14.05.2021 - 15:54 Uhr
TirschenreuthOberpfalz

23-Jähriger lichtet bei verbotenen Partys Beamte mit dem Handy ab

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Das Filmen von Polizisten bei ihrer Arbeit kommt einem 23-Jährigen aus dem Landkreis Tirschenreuth teuer zu stehen. Er erhält sechs Monate Freiheitsstrafe, allerdings nochmals zur Bewährung ausgesetzt.

Ein 23-Jähriger hatte Polizeibeamte gefilmt. Jetzt saß er deswegen vor dem Amtsrichter.
von Armin Eger Kontakt Profil

Dass das Aufnehmen von Videos von Polizeibeamten bei ihrer Arbeit kein Kavaliersdelikt ist, musste ein Mann aus dem Stiftland erfahren. Der 23-Jährige wurde vor dem Amtsgericht Tirschenreuth zu sechs Monaten Haft, ausgesetzt für vier Jahre auf Bewährung, und zu einer Geldbuße von 1350 Euro verurteilt.

Obwohl es verboten war, feierten zwölf Leute in einer Stadt im Landkreis Tirschenreuth im November vorigen Jahres an zwei Tagen eine Party. „Wir haben den Angeklagten vor seiner Wohnung angetroffen“, berichtet ein Polizist, der als Zeuge geladen war. Anwohner hätten eine Ruhestörung gemeldet. Der 23-Jährige habe behauptet, es seien nur zwei, drei Leute bei ihm. Dem war allerdings nicht so. „Es stank nach Rauch und Alkohol, zwölf Leute waren in der Wohnung“, erinnerte sich der Polizist. Beim Aufnehmen der Personalien habe der Angeklagte mit seinem Handy gefilmt. Diese Videos wurden genauso verschickt wie Bilder, die mit Sprechblasen versehen waren (unter anderem: „lch bin Meister Propper, darf ich dein Becken schrubben?“). Ein Besucher der Party sei später zur Polizei gekommen und habe gesagt: „Ich habe da was drauf“, berichtete eine Polizistin vor dem Gericht. Und so sei alles in Gang gekommen. Die Anklage lautete: Verletzung des Urheberrechts, jeweils in Tateinheit mit Beleidigung und Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes.

Wer die Videos und Bilder letztendlich verschickt hatte, konnte nicht eindeutig geklärt werden. „Mein Kumpel war oft bei mir und hatte auch mein Handy“, erklärte der Angeklagte. „Wenn ich Cannabis geraucht und Alkohol getrunken hatte, bin ich immer auf blöde Idee gekommen. Es tut mir leid.“ Seit vier Monaten sei er clean. "Ich habe keinen Alkohol und kein Cannabis mehr angefasst.“

Staatsanwalt und Richter einigten sich auf die Einstellung des Verfahrens bezüglich der Verbreitung der Videos und Bilder und der Verletzung des Urheberrechts. So blieben drei Fälle der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes zur Ahndung übrig. „Sie sind einschlägig vorbestraft“, sagte Staatsanwalt Marco Hess in seinem Plädoyer. Sechs Einträge enthält das Bundeszentralregister, unter anderem Diebstahl, Beleidigung, Betrug, Fahren ohne Fahrerlaubnis, Bedrohung und üble Nachrede. Was der 23-Jährige sich im November vorigen Jahres geleistet habe, sei kein Kavaliersdelikt. „Wenn Beamte damit rechnen müssen, dass sie bei der Arbeit gefilmt werden, braucht man sich nicht wundern, wenn die Polizei nicht mehr kommt. Die Videos, die eingestellt werden, und die Beleidigungen sind immer da und kursieren ständig rum“, gab der Staatsanwalt zu bedenken.

Das Strafmaß sehe eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe vor. „Anhand der Vorgeschichte hilft eine Geldstrafe nicht mehr“, sagte Hess, der dem Angeklagten zugute hielt, dass er die Vorwürfe eingeräumt habe. Er nahm dem 23-Jährigen ab, dass er seine Taten einsehe. Positiv sei auch, dass er bald einen Aushilfsjob habe. Hess beantragte eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten, ausgesetzt auf vier Jahre zur Bewährung, und 1350 Euro Geldbuße.

Richter Thomas Weiß folgte dem Antrag des Staatsanwaltes. „Sie sind geständig und auf dem Weg, ihr Leben in den Griff zu bekommen. Andererseits haben Sie mehrfach einen Jugendarrest bekommen. Das hat Sie nicht davon abgehalten, wieder straffällig zu werden. Deshalb ist eine Freiheitsstrafe notwendig.“

„Die Videos, die eingestellt werden, und die Beleidigungen sind immer da und kursieren ständig rum.“

Staatsanwalt Dr. Marco Hess

Über Körperverletzung musste das Jugendschöffengericht entscheiden

Tirschenreuth

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