Tirschenreuth
20.12.2020 - 13:17 Uhr

Geldgeschenke für Kommunen im Landkreis Tirschenreuth - aber nicht für alle

Für die coronabedingten Verluste bei den Gewerbesteuereinnahmen gibt es Ausgleichszahlungen für die Gemeinden und Städte. Für Tirschenreuth und Waldsassen gibt es besonders viel.

Als Ausgleich für Gewerbesteuermindereinnahmen fließen Zuschüsse der Staatsregierung in den Landkreis Tirschenreuth. Symbolbild: Daniel Reinhardt/dpa
Als Ausgleich für Gewerbesteuermindereinnahmen fließen Zuschüsse der Staatsregierung in den Landkreis Tirschenreuth.

Zum Jahresende gibt es nochmals Geld für die Gemeinden und Städte des Landkreises Tirschenreuth. Insgesamt 7,8 Millionen Euro. Mit diesen Zuweisungen - die offizielle Bezeichnung lautet "Finanzzuweisungen zum pauschalen Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen 2020" - sollen die coronabedingten Ausfälle bei der Gewerbesteuer gemindert werden.

Die höchsten Summen gehen an die Städte Tirschenreuth (3,667 Millionen Euro) und Waldsassen (2,391 Millionen Euro). Lediglich 2621 Euro kassiert die Stadt Waldershof, während es für die steuerstarken Gemeinden Falkenberg, Kemnath und Plößberg gar nichts gibt.

Stadt Tirschenreuth

Für Stadtkämmerer August Trißl war es bezüglich der Summe von 3,667 Millionen Euro eine Punktlandung. "Es gab ein Rechenmodul, wo wir die Gewerbesteuereinnahmen der letzten drei Jahre eingeben konnten und dabei kam fast exakt diese Summe raus", sagt Trißl.

Allerdings sei man bis zum Schluss skeptisch gewesen und habe gezweifelt, ob die Versprechungen der Staatsregierung auch in Erfüllung gehen. Das Geld sei für die Stadt wichtig. "Damit können wir die Verluste kompensieren und brauchen diese nicht vor uns herzuschleppen. Wir schauen damit leichter ins neue Jahr, denn die Ausgaben werden nicht weniger, vor allem im Personalbereich", sagt der Kämmerer. "Wir fangen damit einiges ab."

Stadt Waldsassen

Die Stadt Waldsassen bekommt aus dem Corona-Fördertopf 2,391 Millionen Euro. "Das wird uns helfen, über die Runden zu kommen", sagt Kämmerer Stefan Andörfer. "Wir konnten die Summe in Vorfeld schon berechnen und es ist so, wie wir das erwartet haben." Das Geld soll die Lücke im Verwaltungshaushalt schließen, die durch den coronabedingten Ausfall der Gewerbesteuer entstanden ist.

Zugrunde gelegt wird das Gewerbesteueraufkommen von 1. Januar bis zum 20. November 2020 mit dem durchschnittlichen Aufkommen im selben Zeitraum der Jahre 2017 bis 2019. Die Zahlungen seien ein wichtiger Beitrag für die Stärkung der Kommunen, so der Kämmerer. Da die Einnahmenminderungen auch im kommenden Jahr nicht so schnell kompensiert werden könnten, sei sicher auch 2021 ein Bedarf für die Ausgleichszahlungen vorhanden. "Entscheiden werden darüber Bund und Länder", sagt Andörfer. "Aber für heuer tut uns der Ausgleich richtig gut."

Stadt Waldershof

2621 Euro gibt es für die Stadt Waldershof. "Wir haben damit gerechnet, dass wir gar nichts bekommen", sagt Kämmerin Barbara Fütterer. Die Stadt ging schon bei den Schlüsselzuweisungen leer aus, da die Gewerbesteuereinnahmen in Waldershof gut fließen. Wie Waldershof die 2621 Euro einplant? "Darüber haben wir uns noch keine Gedanken gemacht", sagt Fütterer.

Eine Übersicht der Finanzzuweisungen zum pauschalen Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen 2020 der Städte und Gemeinden im Landkreis Tirschenreuth. Grafik: nt/az
Eine Übersicht der Finanzzuweisungen zum pauschalen Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen 2020 der Städte und Gemeinden im Landkreis Tirschenreuth.
Tirschenreuth10.12.2020
 
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