03.06.2020 - 14:38 Uhr
TirschenreuthOberpfalz

Tirschenreuth hofft erneut auf Stabilisierungshilfe

Die Kreisstadt hat beste Erfahrungen mit der Stabilisierungshilfe gemacht - Und unternimmt deshalb einen weiteren Anlauf.

Für den Bau des neuen Rathauses hat der Stadtrat jetzt Aufträge für über drei Millionen Euro vergeben. Bis auf Weiteres ist der Bereich der Baustelle am oberen Marktplatz weiträumig abgesperrt. Als nächster Schritt erfolgt die Dachsanierung.
von Werner Schirmer Kontakt Profil

Bei der Stadtratssitzung in der vergangenen Woche konnte Bürgermeister Franz Stahl aber nicht nur von den zurückliegenden "Einnahmen" aus der Stabilisierungshilfe berichten. Stahl wusste auch vom zeitaufwendigen Prozedere bei der Antragstellung, die er fast schon mit einer Diplom-Arbeit verglich. Diesmal hatte sich der Stellvertretende Stadtkämmerer Harald Eckstein diese Aufgabe angetan.

Bereits sieben Mal hat die Kreisstadt Zuwendungen aus der Stabilisierungshilfe bekommen. Waren diese Mittel in den ersten Jahren ausschließlich für die Schuldentilgung bestimmt, können jetzt auch Gelder als Investitionshilfen verwendet werden. Zum Abbau der Schulden hätte Tirschenreuth bislang 12,85 Millionen Euro erhalten, errechnete der Bürgermeister. Die Kriterien der Schuldenhilfe würde die Stadt wohl wie in 2019 nicht erfüllen. Der achte "Stabihilfe-Antrag" hofft deshalb auf rund 4,6 Millionen Euro an Investitionshilfe und rund 400 000 Euro für den Schuldenabbau. Der geringe Anteil für die Schulden ergibt sich laut Stahl auch daraus, weil keine kurzfristigen Kredite mehr abgelöst werden können. Die Investitionshilfe würde sich alleine auf die gemeindlichen Eigenanteile an Investitionen im Pflichtaufgabenbereich erstrecken. Insgesamt kann der Freistaat aus diesem "Topf" rund 120 Millionen Euro verteilen. Eine Entscheidung trifft der Verteilerausschuss im Herbst dieses Jahres.

In Tirschenreuth werde für die Regierung "gut sichtbar", dass das Geld aus der Stabilisierungshilfe gut angelegt sei, merkte CSU-Fraktionssprecher Huberth Rosner an. Als Sprecher der Freien Wähler freute sich Manfred Zandt über die Unterstützung, die für vielfältige Möglichkeiten in der Stadt genutzt werden könnte. Zwar wusste Zandt um die zusätzliche Belastung der Verwaltung, aber das Ergebnis würde diesen Aufwand rechtfertigen. "Jeder Euro der zusätzlich reinkommt, ist gut für die Stadt", betonte Konrad Schedl für die Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und SPD.

Positive Stellungnahmen hat die Staatliche Rechnungsprüfungsstelle zum Haushaltsplan der Stadt und der Spitalstiftung sowie zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke abgegeben. Beim Haushalt der Stadt wird zwar die erfreuliche Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen herausgestellt, aber auch die Möglichkeit von großen Schwankungen in den kommenden Jahren. Zudem seien bei der Beurteilung des Haushalts auch die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie nicht berücksichtigt worden. "Die Stadt hat gut gewirtschaftet", attestierte auch CSU-Fraktionssprecher Huberth Rosner. Der Stadtrat nahm von den Stellungnahmen Kenntnis.

Bürgermeister Franz Stahl verwies weiter auf die "gute Tradition", zu Sachthemen auch Beauftragte zu bestimmen. "Wir waren eine der ersten Kommunen, die einen Jugend-, Senioren- und auch einen Behindertenbeauftragten hatten!" Diese Tradition würde die Stadt natürlich weiter pflegen.

Bereits Anfang Mai hatte der Stadtrat Martina Sötje als Behindertenbeauftragte und Sebastian Wiedemann als Jugendbeauftragten bestellt. Sie haben zwischenzeitlich auch die Annahme der Ämter erklärt. Das Ehrenamt im Bereich der Senioren hat Konrad Zant bereits übernommen. Die Beauftragten beschrieb Stahl als "Personen mit viel Kreativität" und freute sich auf eine gute Zusammenarbeit. Die Beauftragten würden bei den Sitzungen dabei sein und hätten auch Rederecht, dürfen aber nicht mit abstimmen.

Die staatliche Förderung hilft bei vielen Bauvorhaben in Tirschenreuth, etwa dem Rathaus-Neubau

Tirschenreuth
Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Für Sie empfohlen

 

Videos aus der Region

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.