12.01.2021 - 16:24 Uhr
TirschenreuthOberpfalz

Über 500 Anzeigen wegen Corona-Verstößen im Landkreis Tirschenreuth

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245 Bußgeldbescheide wegen Verstößen gegen die geltenden Infektionsschutzregeln wurden im Landkreis Tirschenreuth bisher erlassen. Das bisher höchste Bußgeld liegt im vierstelligen Bereich.

Wer gegen die gelten Corona-Regeln verstößt, muss aktuell mit Bußgeldern rechnen. Gegen die Maskenpflicht wurde im Landkreis Tirschenreuth bisher einmal verstoßen.
von Lucia Seebauer Kontakt Profil

Mit der Corona-Pandemie traten seit März 2020 immer wieder neue Regeln und Gesetze in Kraft, um das Virus einzudämmen. Aktuell gilt die 11. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, die am 8. Januar erneut etwa mit der 15-Kilometer-Regel ergänzt wurde. Wer unter anderem Maskenpflicht, Ausgangsbeschränkungen oder Kontaktverbote nicht beachtet, muss damit rechnen Bußgelder zu bezahlen.

Im Landkreis Tirschenreuth wurden wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln bis Ende Dezember 512 Anzeigen aus 214 Ereignissen eingeleitet. Da am vergangenen Wochenende die Polizei verstärkt auch an der Grenze zu Tschechien kontrollierte, kann die Zahl in der nächsten Zeit noch steigen. Wie Pressesprecher Wolfgang Fenzl vom Landratsamt mitteilt, wurden bisher 245 Bußgeldbescheide erlassen. Das sind knapp 100 mehr als noch Ende August nach dem ersten Lockdown.

Die Bilanz der Bußgeldverfahren zu Corona-Verstößen im Landkreis Tirschenreuth Ende August

Tirschenreuth

204 Verfahren stehen noch aus

Um die Bußgeldverfahren bei Corona-Verstößen kümmern sich inzwischen eine Vollzeitkraft sowie eine Teilzeitkraft im Sachgebiet Öffentliche Sicherheit und Ordnung neben ihrer eigentlichen Tätigkeit. "Unterstützt werden sie durch weitere zwei Teilzeitkräfte im Home-Office", teilt Fenzl mit. Bislang stehen noch 204 Verfahren aus. Einige wurden zuständigkeitshalber auch an die Wohnortbehörden abgegeben. Eingestellt wurden bisher 63 Verfahren.

Das höchste Bußgeld, das bisher verhängt wurde, betrug 5000 Euro. Grund: In einer Gastronomie wurde gegen die geltenden Hygienevorschriften verstoßen. "Die Verstöße waren so gravierend, dass der Prüfer das Bußgeld verhängt hat", sagt Fenzl. Zudem gibt es auch weitere Mehrfachtäter. Waren es Ende August im Landkreis noch 12 Personen, die in mehrere Verfahren involviert waren, sind es Ende Dezember 19. Bei Mehrfachverstößen kann es noch teurer werden, da Bußgelder verdoppelt werden können.

So gliedern sich die 245 Bußgeldbescheide auf:

  • 165 Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen
  • 76 Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen
  • 1 Verstoß gegen die Maskenpflicht
  • 1 Verstoß gegen die Einreisequarantäneverodnung
  • 1 Verstoß gegen das Mindestabstandsgebot in der Gastronomie
  • 1 Verstoß gegen das Hygienekonzept bei einer Veranstaltung

Seit Montag gilt im Landkreis Tirschenreuth die "15-Kilometer-Regel"

Tirschenreuth

Ein Fall aus dem Kreis Schwandorf zeigt: Corona-Verstöße können teuer werden

Schwandorf
Hintergrund:

Der Corona-Bußgeldkatalog

Mittlerweile gilt die elfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 15. Dezember. Die Bußgelder bei Verstößen regelt der Bußgeldkatalog "Corona-Pandemie" vom 17. Dezember. In 28 laufenden Nummern sind im Teil 2 die Regelsätze festgelegt. Ein paar Beispiele:

  • Angabe falscher Kontaktdaten, wo diese Pflicht besteht: 250 Euro.
  • Verlassen der Wohnung ohne triftigen Grund: 250 Euro.
  • Aufenthalt außerhalb der Wohnung zwischen 21 und 5 Uhr, wenn kein Ausnahmegrund vorliegt: 500 Euro.
  • Durchführung einer nicht gestatteten Veranstaltung oder Versammlung: 5000 Euro. Teilnahme an einer solchen Veranstaltung: 500 Euro.
  • Der Katalog im Netz: www.verkuendung-bayern.de/files/baymbl/2020/768/baymbl-2020-768.pdf

Das höchste Einzelbußgeld droht Betreibern von betrieblichen Unterkünften – also beispielsweise Wohnheimen für Saisonarbeiter – die angeordnete Hygienekonzepte nicht einhalten. Dafür werden 25.000 Euro fällig.

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