13.01.2021 - 19:11 Uhr
WaldsassenOberpfalz

Grenzverkehr bei Waldsassen genau im Blick

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Seit mehreren Wochen kontrolliert die Polizei verstärkt in Waldsassen Ein- und Ausreisende aus Tschechien. Im Visier haben die Beamten vor allem Verstöße gegen die Corona-Beschränkungen. Ein Blick hinter die Kulissen.

Die Polizei Waldsassen erhielt am Mittwoch bei den Kontrollen an der Egerer Straße Unterstützung von der Bereitschaftspolizei Nürnberg und dem Einsatzzug Weiden.
von Katrin Pasieka-Zapf Kontakt Profil

Täglich pendeln über 2 500 Mensch aus Tschechien in den Landkreis Tirschenreuth, um dort zu arbeiten. Hinzu kommen Pendler, die in den angrenzenden Landkreisen beschäftigt sind. Ob die Bayerische Einreise-Quarantäne- und die Infektionsschutzmaßnahmen-Verordnung eingehalten wird, kontrolliert die Polizei bereits seit mehreren Wochen bei tschechischen Pendlern, aber auch deutschen Autofahrern. „Durch die Bundesstraße und die Nähe zur Autobahn bietet Waldsassen eine optimale Verkehrsanbindung“, sagt Polizeioberkommissar Daniel Ulrich von der PI Waldsassen. Das sei aber nur ein Grund, warum vermehrt Fahrzeuge mit tschechischen Kennzeichen in der Stadt zu sehen sind.

Fahrgemeinschaften prüfen

Stadtein- und auswärts haben sich die Beamten am Mittwochnachmittag an der Egerer Straße positioniert. In einem mobilen Pavillon erfolgt sofort die Sachbearbeitung vor Ort. Neben einer ganzheitlichen Kontrolle fragen die Beamten, wohin der Fahrer möchte und ob er zur Arbeit fährt. „Viele sind schon seit Wochen mit einem Schreiben des Arbeitgebers ausgestattet“, sagt Ulrich. Die Firmen in der Region würden von der Abteilung Wirtschaftsförderung des Landratsamts über aktuelle Regelungen informiert. „Sitzen mehrere Personen im Fahrzeug muss festgestellt werden, ob es sich um maximal zwei Haushalte handelt“, so Ulrich. Auch Deutsche werden gestoppt. Kommen sie beispielsweise vom Tanken aus dem Nachbarland müssen sie sich umgehend in Quarantäne begeben.

Die Kontrollen erfolgen im Rahmen der Schleierfahndung. Dabei wird die Grenzverkehr-Gruppe aus Waldsassen von der Bereitschaftspolizei Nürnberg und dem Einsatzzug aus Weiden unterstützt. „Durch die Kollegen können wir mehr und dichter kontrollieren“, sagt Polizeihauptkommissar Harald Fuchs.

Aktuell habe die Einhaltung der Verordnungen oberste Priorität, aber auch die grenzüberschreitende Kriminalität spiele eine Rolle. Ein Großteil der kontrollierten Personen halte sich an die gesetzlichen Vorgaben, stellen die Beamten fest. „Hier macht nicht jeder, was er will“, betont Fuchs.

Nur ein paar Ausnahmen

Wegen der hohen Fallzahlen ist die Tschechische Republik als Risikogebiet eingestuft. „Aufgrund der hohen Inzidenzwerte wird befürchtet, dass durch die Pendler auch bei uns die Fallzahlen wieder steigen“, weiß Ulrich. Durch die Einstufung als Risikogebiet ergeben sich für die Einreise nach Deutschland neue Regeln. Nur ein paar Ausnahmen erlauben den Grenzübertritt. Die wichtigste ist die Ausübung des Berufs.

Die tschechischen Arbeitnehmer dürfen zu ihrem Arbeitsplatz fahren. „Sie müssen nicht in Quarantäne“, erklärt Fuchs. „Nicht erlaubt ist eine Fahrt, nur um einzukaufen.“ Der Beamte gibt aber zu bedenken, dass Autos mit tschechischen Kennzeichen auf Supermarktplätzen auch von Mitarbeitern stammen können, die dort zum Beispiel als Verkäufer tätig sind. Weitere Ausnahmen stellt ein Arzttermin oder der Besuch von Verwandten ersten und zweiten Grades dar. Auch wenn diese Regelungen schon seit ein paar Wochen bestehen, werden die Verordnungen nicht immer eingehalten – rund 250 Verstöße stellten die Beamten schon fest. Betroffen waren natürlich aber auch Deutsche.

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Wiedereinführung der Testpflicht

Die wöchentliche Corona-Testpflicht für Berufspendler aus dem Ausland soll wieder eingeführt werden. Dies hat Ministerpräsident Markus Söder am Dienstag angekündigt. Der Startzeitpunkt ist noch unklar.

  • Zwischen Ende Oktober und Ende November gab es eine Testpflicht. Diese kippte allerdings der Bayerische Verwaltungsgerichtshof.
  • Durch eine neue Verordnung des Bundes sollen die gesetzlichen Voraussetzungen für die erneute Testpflicht geschaffen werden.
  • Der Landkreis Tirschenreuth ist laut Aussage von Pressesprecher Wolfgang Fenzl für diese Situation gerüstet: "Testkapazität und Örtlichkeiten sind vorhanden."

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