31.03.2020 - 15:28 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Keine Vereidigung des neuen Weidener OB nötig

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Alles braucht seine Zeit. Auch die Antwort auf die Frage, wer den neuen Weidener Oberbürgermeisters vereidigt. Das Ergebnis der Recherche überrascht.

Jens Meyer am Abend des Stichwahl-Sonntags: Sein Eid, den er als Bürgermeister ablegte, gilt auch in seinem neuen Amt als Oberbürgermeister der Stadt Weiden.
von Josef-Johann Wieder Kontakt Profil

Die Dezernenten und Amtsleiter im Weidener Rathaus mussten tief graben. Erst nach fünfstündiger Recherche konnten sie die Fragen von Oberpfalz-Medien beantworten, wer den Amtseid des künftigen Oberbürgermeisters Jens Meyer entgegennimmt. Die Fraktionen hatten sich wenig begeistert darüber gezeigt, dass Meyer seinen Diensteid – laut Geschäftsordnung des Stadtrats – vor dem lebensältesten Stadtrat ablegen sollte. Dies wäre nämlich Karl Schmid gewesen, der für die AfD in den Stadtrat gewählt wurde.

Ohne die Geschäftsordnung des Stadtrates ändern zu müssen, finden die Juristen im Rathaus Hilfe im bayerischen Kommunal-Wahlbeamten-Gesetz (KWBG). Und so antwortet die Presseabteilung der Stadt auf die um 11.24 Uhr gestellte Anfrage um 18.57 Uhr: "Eine Vereidigung des Herrn 2. Bürgermeisters Jens Meyer zum Oberbürgermeister entfällt gemäß Art. 27 Abs. 4 KWBG, da er bereits in der vorhergehenden Wahlzeit wirksam vereidigt wurde."

Tatsächlich besagt dieser Absatz 4 des Artikels 27: "Die Eidesleistung oder das Gelöbnis entfällt, wenn der Beamte oder die Beamtin im Anschluss an eine Amtszeit wieder in ein Amt bei demselben Dienstherrn gewählt wird."

Die Amtseinführung von Jens Meyer ist laut Auskunft von OB Kurt Seggewiß vom Stichwahlsonntag für den 11. Mai terminiert. In ihrer Auskunft ist die Stadt selbst zurückhaltender: Die Amtseinführung erfolge bei der konstituierenden Sitzung, die zwischen dem 1. und 14. Mai stattfinden werde, teilt die Pressestelle mit. "Die Vorbereitung und Ladung erfolgt (...) durch den neu gewählten Oberbürgermeister frühestens ab dem 1. Mai." Für die Vorarbeiten sorge die Verwaltung bis 1. Mai 2020. "Soweit erforderlich werden Beratungen mit den Fraktionen/einzelnen Stadtratsmitgliedern im Vorfeld durchgeführt."

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Kommentare

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Manfred Schiller

Bei Pawlow bedurfte es eines Glöckchens um die gewünschte Reaktion auszulösen.

Auch in der Politik scheint es gewisse Muster zu geben, die zu ähnlichen Reaktionen
führen. Offensichtlich ist ein solches hier in Weiden bei einigen Presseleuten und Stadtratsmitgliedern zu beobachten.

Hier reagiert man ähnlich wie die Pawlowschen Probanden. Das "Unwort" AfD genügt um gewisse Reflexe auszulösen und die Demokratie verkommt so zur Auslegungssache.

Sollte die Kommunalwahl nicht eine Wahl von "Köpfen" sein?

Eine Vereidigung durch einen lebenserfahrenen und verdienten Weidener Bürger, seines Zeichens Doktor der Medizin und eines bemerkenswerten Leistungssportlers gereicht selbst einem zukünftigen Oberbürgermeister zur Ehre.

31.03.2020