05.12.2024 - 21:19 Uhr

Landkreise und Kommunen in der Oberpfalz erhalten fast eine halbe Milliarde Euro an Schlüsselzuweisungen

Die Landkreise und Kommunen in der Oberpfalz bekommen im kommenden Jahr 479 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. Das ist mehr als im Vorjahr. Davon profitieren vor allem zwei Städte und ein Landkreis in der Nordoberpfalz.

von Julian Trager

Die Landkreise und Kommunen in der Oberpfalz dürfen sich auf einen Batzen Geld freuen: Sie bekommen im kommenden Jahr fast eine halbe Milliarde Euro an Schlüsselzuweisungen.

Symbolbild: Deutsche Bundesbank/dpa

Die Kommunen und Landkreise in der Oberpfalz erhalten in diesem Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von mehr als 479 Millionen Euro und damit mehr als im Vorjahr (421 Millionen Euro). Das teilte Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Donnerstag in einer Pressemeldung mit. Demnach geht der höchste Betrag unter den Kommunen an die Stadt Regensburg mit 23,8 Millionen Euro. Dahinter folgen die Stadt Weiden mit 21,8 Millionen Euro (im Vorjahr 24,5 Millionen Euro) und die Stadt Amberg mit 16,1 Millionen Euro (Vorjahr: 14,4 Millionen Euro).

Den höchsten Betrag im ganzen Bezirk erhält derweil der Landkreis Regensburg mit 44,5 Millionen Euro. Dahinter folgt der Landkreis Schwandorf mit 31 Millionen Euro. Insgesamt erhalten die Landkreise in der Oberpfalz 2025 rund 174 Millionen Euro, wie Füracker weiter mitteilt. Für den Landkreis Neustadt/WN etwa sind es laut Landtagsabgeordneten Stephan Oetzinger (CSU) fast 21 Millionen Euro. Der Landkreis Amberg-Sulzbach erhält 26 Millionen Euro, wie der Freie-Wähler-Abgeordnete Bernhard Heinisch ebenfalls am Donnerstag mitteilte.

Die kreisangehörigen Gemeinden in der Oberpfalz erhalten laut Finanzministerium insgesamt mehr als 243 Millionen Euro. Die Gemeinden im Landkreis Neustadt/WN etwa erhalten fürs kommende Jahr mehr als 38 Millionen Euro. "Das ist ein deutlicher Zuwachs im Vergleich zu 2023", sagte Oetzinger. Die Gemeinden im Landkreis Amberg-Sulzbach bekommen laut Heinisch rund 40 Millionen Euro.

"Inmitten herausfordernder Zeiten", wird Finanzminister Füracker in seiner Mitteilung zitiert, "bleibt der Freistaat Bayern weiterhin starker Partner seiner Kommunen." Diese seien "die Schlüsselakteure, um Politik vor Ort lebendig zu machen und aktiv zu gestalten".

Die Schlüsselzuweisungen sind eine der zentralen Einnahmequellen der bayerischen Kommunen. Sie mildern laut Finanzministerium Unterschiede in der Steuerkraft ab und stärken die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen. Sie seien frei zu verwenden.

Wie das Ministerium betont, beträgt der kommunale Finanzausgleich in diesem Jahr rund 12 Milliarden Euro und steigt damit um rund 600 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. Die Schlüsselzuweisungen sind demnach die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Insgesamt erhalten die bayerischen Landkreise und Gemeinden im Jahr 2025 Schlüsselzuweisungen in Höhe von mehr als 4,85 Milliarden Euro.