Personalkarussell in voller Fahrt: Viele Wechsel in Weidens Justiz

Stühlerücken in der Weidener Justiz: In einem Pressegespräch haben Landgerichtspräsident Josef Weidensteiner und Leitender Oberstaatsanwalt Bernhard Voit über die Veränderungen in ihren Behörden, aber auch an den Amtsgerichten Weiden und Tirschenreuth informiert. Dabei waren auch die Pressesprecher Matthias Bauer für die Staatsanwaltschaft und Florian Bauer für das Landgericht.

Die beiden Juristen waren zunächst selbst Berichtsgegenstand, denn Matthias Bauer war bis vor wenigen Wochen selbst noch Richter am Landgericht und dort auch Pressesprecher. Nun ist er als Gruppenleiter zur Staatsanwaltschaft "wegbefördert". Die Neubesetzung war nötig, weil beide Gruppenleiter die Staatsanwaltschaft verlassen haben: Matthias Biehler ging als "aufsichtsführender Richter" ans Amtsgericht Weiden. Diesen Posten hatte dort Hans-Jürgen Schnappauf freigemacht, der seinerseits zum ständigen Vertreter von Amtsgerichtsdirektor Rainer Lehner aufgestiegen ist. Auf ebendiesen Stellvertreterposten ist Wolfgang Voit von der Staatsanwaltschaft ans Amtsgericht in Cham gewechselt.

Von Tirschenreuth nach Weiden

Am Landgericht übernimmt den durch Matthias Bauers Wechsel freigewordenen Platz in der ersten Strafkammer Richterin Vera Höcht. Neue Richterin am Landgericht ist seit dem Frühsommer auch Franziska Kleber. Sie war zuvor drei Jahre Staatsanwältin in Weiden. Vom Amtsgericht in Tirschenreuth wechselt zudem Janina Leinhäupl zum Landgericht. Sie wird in Tirschenreuth von Richter Michael Striegl ersetzt, der von der Staatsanwaltschaft Amberg ans Amtsgericht in Tirschenreuth wechselt.

Richtig rund dreht sich das Personalkarussell aber besonders bei der Staatsanwaltschaft: Dank neuer Mittel im bayerischen Haushalt ist die Behörde seit Juli von 13 auf 14 Stellen für Staatsanwälte angewachsen. Nicht nur deshalb gibt es viele neue Gesichter, auch das Thema Elternzeit sorge dafür, dass Bedarf besteht. So wechselt Antonia Heitmann-Gordon vom Amtsgericht Landshut.

Vom Amtsgericht Weiden verstärken die bisherigen Richterinnen Sophie Huber und Magdalena Stahl die Behörde, aus Regensburg wechselt die bisherige Richterin am Landgericht Birgit Lobinger. Mit den Verstärkungen entwickelt sich auch das Geschlechterverhältnis unter den Staatsanwälten positiv – und diesmal auch, wenn es um Leitungsfunktionen geht, wie Bernhard Voit betonte. Ab 1. Dezember wird es mit Susanne Pamler erstmals eine Frau als Gruppenleiterin geben. Auch Pamler wechselt aus Regensburg.

Bedarf bestehe weiter in der Geschäftsstelle. Dort stehen der Behörde 18 Stellen zur Verfügung. Weil in absehbarer Zeit für einige Beschäftigte der Ruhestand ansteht, hoffe er auf Bewerbungen auf diese spannenden Stellen, so Voit.

Mittelfristig noch attraktiver könnten diese Stellen durch ein Projekt werden, dass sowohl die Gerichte als auch die Staatsanwaltschaft derzeit umtreibt: ab Mitte Dezember wird die Weidener Justiz auch bei Strafsachen auf die digitale Akte umstellen, und damit auch in absehbarer Zeit Homeoffice ermöglichen. "Mit Akten auf Papier ist das bisher nicht denkbar", so Voit.

Digitale Akte im Strafrecht

Im Zivilrecht ist die papierlose Ära schon länger angebrochen. Weil im Strafrecht aber auch der Austausch zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Polizei funktionieren muss, ist der Aufwand hier größer. Sowohl Voit als auch Weidensteiner betonen, dass sie zuversichtlich sind, was eine reibungslose Umstellung angeht. Zunächst wird diese Umstellung nur für Ermittlungen der Landespolizei gelten. Bei Zoll und Bundespolizei liegen die Voraussetzungen hierfür noch nicht vor.

Nötig werden dann auch Anpassungen in den Gerichtssälen – auch auf den Plätzen der Staatsanwälte soll es künftig Bildschirme geben. Der Schwurgerichtssaal wird 2025 wohl sogar generalsaniert, die technische Ausstattung erneuert und angepasst. "Er wird dann wohl auch mehrere Monate nicht zur Verfügung stehen", so Weidensteiner. Aber nicht nur im, auch auf den Justizgebäuden wird gebaut: Die bestehende PV-Anlage wird erweitert. Der Erfolg sei schon spürbar, auch weil Weidensteiner seine Belegschaft zum Stromsparen motiviert, wie er bei der Besprechung verriet. Dank Sparsamkeit und eigener PV-Anlage ist der Monatsstrombedarf aus dem Netz für die Justiz von 26 000 Kilowattstunden im Jahr 2021 auf zuletzt 6000 Kilowattstunden gesunken.