08.03.2021 - 18:42 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Weiden: SPD-Mann testet Stadtratskollegen vor Sitzung

Der CSU-Fraktionsvorsitzende fordert Schnelltests für die Stadträte. So schnell geht das aber nicht, meint die Stadt zunächst. Geht es dann doch. Dank eines Mediziners in SPD-Reihen.

Matthias Loew mit Maske. Vor der Stadtratssitzung testete der SPD-Stadtrat 25 Kollegen im Schnellverfahren auf das Coronavirus.
von Ralph Gammanick Kontakt Profil

Dicke Luft im Weidener Stadtrat? Dagegen gibt es am Montagnachmittag ein Mittel: FFP2-Masken. 60 Stück liegen bei den Damen im Foyer der Max-Reger-Halle bereit. Jeder Stadtrat oder Besucher, der keine dieser Filtermasken dabei hat, bekommt eine gratis. Nur eine Handvoll nimmt das Angebot tatsächlich an. Der Forderung von Benjamin Zeitler war damit zumindest teilweise Rechnung getragen. Angesichts der hohen Weidener Inzidenz und der grassierenden hochansteckenden Virusmutation hatte der CSU-Fraktionsvorsitzende besondere Schutzmaßnahmen gefordert. Auch Schnelltests. Die waren zunächst nicht in Sicht. Noch am späten Vormittag erklärte Stadtsprecherin Roswitha Ruidisch, dass es die Tests erst ab der nächsten Stadtratssitzung im April geben soll, "vorbehaltlich der Verfügbarkeit". Doch wenig später kam es zu einer überraschenden Lösung.

"Sehr spontan", so Oberbürgermeister Jens Meyer, bot SPD-Stadtrat Matthias Loew an, die Kollegen fraktionsübergreifend zu testen. Zu den Besprechungen der Fraktionen im Rathaus, die der Stadtratssitzung vorgeschaltet waren, rückte Loew mit zwei Helferinnen an. 25 der 40 Stadträte hätten sich dem Schnelltest unterzogen, erklärte der Arzt auf Anfrage von Oberpfalz-Medien. Das Ergebnis verriet später OB Meyer: durchwegs negativ.

CSU fordert strenge Hygienemaßnahmen bei der Stadtratssitzung

Weiden in der Oberpfalz

Anders als von Zeitler angeregt, durfte die FFP2-Maske in der Max-Reger-Halle abgenommen werden, sobald die Kommunalpolitiker und die Besucher ihre Plätze erreicht hatten. Der CSU-Mann hatte sich eine durchgängige Maskenpflicht gewünscht. Allerdings trugen die meisten Stadträte die Maske freiwillig während der gesamten mehrstündigen Sitzung. Helmut Schöner (Demokratisch-Ökologisch Weiden) zählte nicht zu ihnen. In einem offenen Brief am Montag forderte er ein Ende der Maskenpflicht – vor allem für Kinder: "Nicht weil Kinder auf Spielplätzen an der frischen Luft Masken tragen müssen, müssen auch wir ,als gutes Vorbild‘ im Stadtrat Masken tragen, wie Herr Zeitler fordert, sondern genau umgekehrt! Weil wir bei genügend Abstand zueinander keine Masken brauchen, brauchen erst recht die Kinder auf Spielplätzen keine Masken!" In der Sitzung selbst plädierte er auch dafür, die Maskenpflicht auch für die Fußgängerzone abzuschaffen. Dies sei eine Maßnahme, um die Attraktivität der Innenstadt zu steigern.

Zurück zu den Schnelltests für Stadträte. Bei vielen Lesern stieß diese Forderung des CSU-Fraktionschefs auf Unverständnis. "Selbstbedienung zum eigenen Vorteil ist bei mir der erste Eindruck", kommentiert Martin Pfeifer im Onetz. "Aus meiner Sicht ist das bis jetzt praktizierte Schutzkonzept ausreichend (...). Es wäre wirklich gut, wenn die Politiker hier mal mit gutem Beispiel vorangehen und nicht nur den Verzicht predigen, sondern ihn auch selber praktizieren." Auch in den Kommentaren zum Onetz-Artikel auf Facebook schlugen die Wogen hoch. "Sind die Stadträte*innen nicht fähig, wie die anderen Menschen auch, sich selbst FFP2-Masken zu besorgen?", fragt beispielsweise Lydia Armer. Ein Tipp von ihr: "Die Schnelltests gibt's ab eventuell Montag in Supermärkten wie Aldi usw." Mund-Nase-Schutz für Stadträte zählte zwar nicht zu den CSU-Forderungen, allerdings kündigte Stadtsprecherin Ruidisch an, sich im Vorfeld der Sitzung um FFP2-Masken zu bemühen. Weitere Facebook-Kommentare dazu:

  • Daniela Scherr: "Zitat Onetz: ,Beim Katastrophenschutz könnten eventuell kurzfristig FFP2-Masken besorgt werden, um die Lücken bei Stadträten zu füllen, die mit normaler Mund-Nase-Bedeckung kommen.‘ Sind die Damen und Herren im Stadtrat wirklich so unfähig, sich selbst FFP2-Masken zu besorgen? Man kann ja wohl ein bisschen Eigeninitiative verlangen."
  • Jens Trier: "Sollen sie doch erstmal was für die Leute tun."
  • Thomas Rupprecht: "Hallo, Stadt Weiden, ich bin mir nach diesen Aussagen jetzt nicht mehr so ganz sicher, ob in der Stadtverwaltung schon aufgefallen ist, dass unser aller Leben von einer weltweiten Pandemie mit potenziell letalem Ausgang bedroht ist und unsere Stadt ein aktueller Hotspot des Infektionsgeschehens ist. Wenn die Stadt Weiden Hilfe beim Kauf von Schnelltests braucht, stelle ich gerne die Adresse meines Lieferanten zur Verfügung oder empfehle alternativ die Zuhilfenahme dieses ominösen Internets. Und wenn Stadträte nicht in der Lage sind, FFP2-Masken für sich selbst zu besorgen, kann ja die Stadtsprecherin für die betreffenden Räte mal zum Aldi oder Rewe gehen und dort für sie einkaufen."
  • Peter Klein: "Da es für die Stadt anscheinend zu schwierig ist, werde ich heute VOR der Stadtratssitzung gerne drei FFP2-Masken spenden. Vielleicht unterstützen mich einige Bürger, dass die Stadtratssitzung 'ungefährlich' verlaufen kann."
  • Hans Paschulke: "Nichtmal so grundlegende Bestellungen aufgeben können, aber Smarte Zukunftsstadt werden wollen?"

Kommentar: Coronapolitik auf kommunaler Ebene

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Hintergrund:

Das fordert die CSU-Fraktion zur Stadtratssitzung

  • Kontinuierliche FFP2-Maskenpflicht, außer bei einem Wortbeitrag
  • Schnelltest für jeden Stadtrat vor der Sitzung, auch als "Signal"
  • Zusätzliche Schnellteststationen in der Öffentlichkeit
  • Schnelltests für Einrichtungen wie die Tafel sowie für städtische Mitarbeiter
  • Mehr Eigeninitiative des Oberbürgermeisters

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