11.06.2018 - 19:03 Uhr
Deutschland & Welt

Mit ihrem neoliberalem Schwenk hat sich die SPD selbst zerstört

Neun Monate hat die SPD gebraucht, um zu erkennen, dass sie ein Sanierungsfall ist. Nun verspricht die Parteivorsitzende Andrea Nahles die Erneuerung der Partei -- wenig glaubwürdig.

Die SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles sitzt Anfang Mai vor der Aufzeichnung des Sommerinterviews mit der ARD vor der Kulisse des Bundestags.
von Alexander Pausch Kontakt Profil
Kommentar

Die SPD ein Sanierungsfall? Seit langer Zeit. Die Genossen, auch diejenigen, die jetzt an der Parteispitze stehen, haben es nur nicht gemerkt. Das Regieren hat ihnen den Blick auf die dramatische Schwäche ihrer einst so stolzen Volkspartei verstellt. Als die SPD dann im Herbst 2017 bei der Bundestagswahl erneut abgestürzt ist, haben die Genossen gemerkt, dass es ihnen wie dem Kaiser im Märchen geht, der plötzlich ohne Kleider dasteht.

Vieles wird nun dem langjährige Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel angelastet. Was seine wenig förderliche Sprunghaftigkeit und seinen Anteil an der nun so apostrophierten Sturzgeburt der Kandidatenkür Anfang 2017 betrifft, haben die Autoren der Analyse sicher recht. Doch Gabriel war nicht allein. Viele aus der Parteiführung, die nun den Kopf über den ehemaligen Vizekanzler schütteln, sitzen schon länger im Parteivorstand. Auch sie tragen ihren Teil der Verantwortung.

Die Misere der SPD hat allerdings viel früher begonnen. Schleichend. Unter Kanzler Gerhard Schröder sind die Sozialdemokraten auf einen neoliberalen Kurs eingeschwenkt. Viele denken sofort an die Hartz-Reformen. Ein Irrtum. Die Hartz-Reformen waren richtig. Das Prinzip "Fordern und Fördern" entspricht der Haltung der Arbeiterbewegung: Wer sich anstrengt wird mitgenommen, wer sich verweigert nicht. Bei der Bewältigung der Finanzkrise 2007 und 2008 ist die SPD noch mehr auf den Neoliberalismus eingeschwenkt, statt sich den Schwachen zuzuwenden.

Falls sich die SPD wirklich erneuern will, sollte sie sich eingestehen, dass ihr neoliberaler Schwenk ein Irrweg war. Bei Parteichefin Andrea Nahles ist davon noch nichts zu sehen.

Themenseiten:

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.