12.02.2019 - 15:16 Uhr
SchwandorfDeutschland & Welt

Franz Schindler: Höchste Zeit für Kursschwenk der SPD

Die Oberpfälzer SPD trifft sich am Samstag in Roding zum außerordentlichen Bezirksparteitag. Bezirkschef Franz Schindler sieht viel Redebedarf - und auch eine Menge Hoffnung für seine Partei.

SPD-Bezirksvorsitzender Franz Schindler.
von Frank Werner Kontakt Profil

Gesprächsbedarf bei der Oberpfälzer SPD: Die Genossen treffen sich am Samstag in Roding (Kreis Cham) zu einem außerordentlichen Bezirksparteitag. Dieser wurde bereits nach der Landtagswahl Ende Oktober beschlossen, erklärt Bezirksvorsitzender Franz Schindler am Dienstag im Gespräch mit Oberpfalz-Medien. Von dem vorgezogenen Landesparteitag am 26./27. Januar 2019 habe man da freilich noch nichts gewusst. Egal: Das Treffen ergebe wegen der brisanten Lage der SPD auf alle Fälle Sinn, meint Schindler. Als Redner werden in Roding der frühere Münchener Stadtkämmerer Ernst Wolowicz, Generalsekretär Uli Grötsch und Europaabgeordneter Ismail Ertug erwartet.

Der Ex-Landtagsabgeordnete Schindler zeigt sich erfreut über den Kursschwenk seiner Partei. „Höchste Zeit“ sei dies geworden. Der Vorstand in Berlin zeige mit dem Weg weg von Hartz IV und hin zu einem „starken Sozialstaat“ die richtige Richtung auf. Der 63-jährige Teublitzer klagt: „Wir haben schließlich etliche Wähler und die Hälfte unserer Mitglieder verloren.“ Die von Arbeitsminister Hubertus Heil ins Spiel gebrachte Grundrente sei genau das, was für eine Schärfung des Profils notwendig gewesen sei. Schindler: „Es ist wichtig, Pflöcke einzurammen. Wichtig für die Strahlkraft der Partei.“ Die Umsetzung einer Grundrente sei dabei zumindest teilweise auch in der Großen Koalition möglich.

Das Bündnis mit der Union sieht Schindler ohnehin nicht in akuter Gefahr: „Ich glaube, dass das Bemühen da ist, das bis zum Ende auszuhalten.“ Beide Flügel der Koalitionäre stünden in der Pflicht, das Machbare auszuloten. Sollte die CDU allerdings auf ihrer jetzt beim „Werkstattgespräch“ ausgerufenen harten Asylpolitik beharren, werde eine weitere Zusammenarbeit schwierig.

Schindler erklärt, seinen Rückzug aus dem Landtag nicht bereut zu haben. Die SPD hatte bei der Landtagswahl am 14. Oktober 2018 nur 9,7 Prozent der Stimmen erzielt. Das Geschehen im Maximilianeum erfüllt den Oberpfälzer mit Traurigkeit: „Das fünfte Rad am Wagen im Landtag zu sein, das tut schon richtig weh. Das geht an die Substanz.“ Der Anwalt hat aber auch ohne das Landtagsmandat viel zu tun: „Ich stehe jedenfalls nicht auf dem Schwandorfer Marktplatz und warte darauf, dass mich jemand anspricht.“

Gespräch mit Franz Schindler im Juli 2018 zu seinem Ausscheiden aus dem Landtag.

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