Auf den ersten Blick sieht man: nichts. Drei Paletten, einen Reifen. Der Lkw-Fahrer fühlt sich sicher. "Er war bei der Kontrolle quietschvergnügt", sagt Ermittler Markus Bäuml. Bis die Bundespolizisten in Waidhaus eine Luke in der Ladefläche öffnen. Aus einem doppelten Boden krabbeln acht Iraker und Iraner.
Das war am 4. September 2017 der Beginn des Ermittlungsverfahrens "Versteck" der Bundespolizei Waidhaus in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Weiden. Bei der Münchener Inspektion für Kriminalitätsbekämpfung wird eine sechsköpfige Ermittlungsgruppe gebildet. Verfahrensführer ist Polizeihauptkommissar Robert Lanzinger. Der Waidhauser Polizeioberkommissar Markus Bäuml geht für ein halbes Jahr nach München.
4. September 2017, der erste Blick in den Planenaufbau eines Fiat Ducato. Unter diesem Boden liegen sieben Männer und eine Frau.
Bild: Bundespolizei
Täglich 6000 Lkw und Busse
Schon der Aufgriff war kein Zufallstreffer. Im Sommer 2017 waren im Wochentakt Flüchtlinge im Oberpfälzer Wald ausgesetzt worden. Auf Dörfern bei Vohenstrauß, Tännesberg, Leuchtenberg. In Arnschwang bei Cham notiert sich ein Anwohner ein rumänisches Kennzeichen. Als das Fahrzeug wieder einreist, wird es aus dem Verkehr gezogen. Täglich rollen 6000 Busse und Lkw über die A 6.
Das Besondere am Ermittlungsverfahren "Versteck": Beinahe jeder Beteiligte konnte ermittelt werden. Entlang der ganzen Route: vom Irak, über die Türkei, Bulgarien, Rumänien nach Deutschland. Sieben Männer des Netzwerks standen in Weiden vor Gericht. Das letzte Urteil fiel am Mittwoch: 6 Jahre 3 Monate für Mustafa L. , Syrer aus Sofia. Er spricht fließend Bulgarisch mit seiner Anwältin und fließend Arabisch mit seinem Dolmetscher.
Nach Einschätzung von Richter Gerhard Heindl hatte er eine "gehobene Stellung". Mustafa L. rekrutierte die Fahrer und besorgte Fahrzeuge. Er ist zudem "Hawala"-Banker (siehe Hintergrund). In seinem Handy sind Geldtransfers dokumentiert: In einem Jahr hat er eine Million Euro umgesetzt. Mit diesem Urteil sind gegen diese Organisation summa summarum 34 Jahre Haft verhängt worden. "Wir wollten Hintermänner. Wir wollten nicht bloß die Fahrer. Sondern die Leute, die das große Geld verdienen", sagt Lanzinger.
Geldfluss über Hawala
Der Durchbruch gelingt nur mit internationaler Zusammenarbeit. Die Geschleusten und die Fahrer nennen Namen. Nur: Was bringt's zu wissen, dass der Auftraggeber "Baba" oder "Jimmi" heißt plus eine Telefonnummer dazu? Die Bundespolizei wendet sich an die rumänischen und bulgarischen Kollegen. Die liefern Fotos von Verdächtigen. Die Nummern bekommen Gesichter. "Die Ermittler vor Ort haben uns enorm geholfen." Bei einem Treffen beim BKA in Wien tauschen sich Polizeibeamte der beteiligten Länder aus. Am Ende werden europaweit 24 Telefonanschlüsse überwacht. Im Frühjahr 2018 kommt es zu einem gemeinsamen "Action Day" mit Durchsuchungen in Deutschland und Festnahmen in Großbritannien und Rumänien. 29 Fahrten können der Gruppierung zugeordnet werden.
Was sind die Erkenntnisse? Erstens: Erster Anlaufpunkt ist immer Istanbul. "Jeder Iraker, der bei uns ankommt, war vorher auch in Istanbul", sagt Lanzinger. Der Schleusungswillige zahlt dort 8000 bis 13 000 Euro bei einer "Hawala"-Bank ein. In dem Moment, in dem er in Deutschland ankommt, werden entlang der Route die Beteiligten ausbezahlt.
Weitere Dreh- und Angelpunkte sind die bulgarische Hauptstadt Sofia und der rumänische Grenzort Timisoara. In Sofia werden Migranten in so genannten "Safe-Houses" geparkt, bis die Weiterfahrt nach Rumänien erfolgt. In Timisoara oder dem benachbarten Ort Arad werden sie dann in die Schleuserfahrzeuge geladen. Bei der Fahrt nach Deutschland über Ungarn, die Slowakei und Tschechien wird in der Regel keine Pause gemacht.
Wie in einem Sarg
Der doppelte Boden maß 1,20 mal 3,30 Meter. Höhe 27 Zentimeter. Darin lagen acht Personen. An der Unterseite des Lkw waren die Querträger entfernt worden. Die Menschen lagen ungesichert auf einer Hartfaserplatte mit Luftlöchern. Darunter eine löchrige Auspuffanlage. "Wie in einem Sarg", sagt ein Geschleuster vor Gericht. Die Mehrzahl der Passagiere sagt, man sei unter falschen Versprechungen gelockt worden. Im Internet wird mit Bildern von Motoryachten und Autos geworben. Nachts auf einem Parkplatz in Rumänien hieß es dann: "Steig ein - oder bleib hier." Sie stiegen ein.
Ihr Erfolg basiert auf „Teamwork“, auch auf internationaler Ebene: (von links) Polizeihauptkommissar Robert Lanzinger von der Bundespolizei München und Polizeioberkommissar Markus Bäuml, Inspektion Waidhaus.
Bild: Franz Völkl
Nicht "Leben gefährdend"?
Der Beschluss des Bundesgerichtshof ist noch druckfrisch: Ein Urteil des Landgerichts Weiden wird korrigiert. Es ahndet die Schleusung von insgesamt über 160 Männern, Frauen und Kindern auf der Ladung von Sattelzügen. Sie wackelten auf Möbeln, Kleinbaggern, Schaumstoffen in Richtung Westen. Ungesichert, ohne Sitzgelegenheiten. Der rumänische Spediteur, der selbst auf dem Bock saß, wurde zu 5 Jahren 3 Monaten Haft verurteilt.
Das Strafmaß bleibt. Aber anders als die Weidener gehen die Karlsruher Richter nicht von einer strafverschärfenden „Leben gefährdenden Behandlung“ aus. Es sei nicht hinreichend belegt, „woraus sich im konkreten Fall die Behandlung zur Herbeiführung einer Lebensgefahr für den Geschleusten ergibt“. Noch weiter von der Realität kann man sich kaum entfernen.
Christine Ascherl