OB Michael Cerny: Mit der zusätzlichen Tilgung im Haushaltsjahr 2018 werden wir die Verschuldung der Stadt Amberg von knapp 46 Millionen Euro im Jahr 2007 auf rund 18 Millionen Euro zum Ende dieses Jahres verringern. Dieser Schuldenabbau ist vorbildlich und eröffnet uns zusätzlichen Freiraum für Zukunftsinvestitionen. Allein im Bereich der Zinszahlungen sparen wir dadurch jährlich rund 1,7 Millionen ein, die nun für Investitionen in Bildung und Infrastruktur zur Verfügung stehen.
Dieter Mußemann (CSU): Im Vergleich der letzten 20 Haushaltsjahre bilanziere ich, dass wir den Bürgern in diesem Jahr einen Haushalt mit vielen beeindruckenden Rekorden präsentieren. Einer davon ist die Tatsache, dass der heutigen Stadtratsentscheidung, die mit fast acht Stunden, längste und ausgedehnteste, aber auch eine sehr harmonische und konstruktive Vorberatung im Hauptausschuss vorausging. Mit kalkulierten Gesamt-Steuer-Einnahmen von 63,5 Millionen Euro wird der vorliegende Etat die höchsten geplanten Steuereinnahmen aller Zeiten verbuchen und mit über 169,5 Millionen Euro übersteigt das Gesamt-Haushaltsvolumen das Vorjahr um 3,9 Prozent und erklimmt eine nie dagewesene Höhe.
Birgit Fruth (SPD): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vielen Dank für Ihr Engagement und Ihre Arbeit zum Wohle unserer Heimatstadt Amberg! Vielen Dank für die Zusammenarbeit, die meist konstruktiv und positiv geprägt war. Manchmal wäre es mir jedoch lieber gewesen, Sie hätten Ihre parteipolitisch gefärbte Brille bei einigen Gesprächen abgenommen. Die Souveränität eines Oberbürgermeisters braucht keine parteipolitische Couleur.
Hans-Jürgen Bumes (Grüne): Als ich 2002 anfing, kannten die Schulden nur eine Richtung, nämlich nach oben. Von 42 Millionen Euro bis über 50 Millionen im Jahr 2005. Zu dieser Zeit mussten wir mehrere Haushalte ablehnen, weil die Stadt über ihre Verhältnisse lebte und keine Wende in Sicht war. Unsere Mahnungen zur Haushaltskonsolidierung müssen doch gefruchtet haben, denn wenn das nächste Haushaltsjahr planmäßig verläuft, werden wir einen Schuldenstand von etwa 18,5 Millionen Euro erreicht haben.
Klaus Mrasek (ÖDP): Seit die ÖDP im Amberger Stadtrat vertreten ist, haben wir immer auf einen ausgeglichenen Haushalt gedrängt, die Neuverschuldung abgelehnt und den konsequenten Schuldenabbau eingefordert. Dieser konsequente Schuldenabbau ist mittlerweile Konsens im Stadtrat, es hat auch schon sehr lange niemand mehr von intelligenten Schulden gesprochen. Wir verschaffen uns mit dieser konsequenten Konsolidierungspolitik, die die ÖDP immer vertreten hat, den notwendigen Spielraum für Zeiten, in denen sich die wirtschaftliche Gesamtsituation verschlechtern wird.
Josef Lorenz (Amberger Bunt): Unsere Anträge fanden dieses Jahr leider keine Mehrheit im Gremium. Mir ist auch bewusst, dass jeder Antrag auf seine Sinnhaftigkeit und Finanzierbarkeit hin überprüft werden sollte. Gerade deshalb verstehe ich nicht, warum unsere Anträge zur Müllproblematik und zur Bücherzelle in einer Art Warteschleife geparkt werden. In diesem Zusammenhang finden wir es übrigens toll, dass durch die Eigeninitiative Amberger Bürger bereits eine Bücherzelle in der Georgenstraße eingerichtet wurde. Ein Beleg dafür, dass unsere Anträge den Geschmack der Bürger treffen.
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