20.05.2020 - 14:42 Uhr
AmbergOberpfalz

Amberg-Sulzbach: Für Landratsstellvertreter zeichnet sich ungewöhnliche Konstellation ab

Dieses Bild hat die Krötensee-Sporthalle noch nicht gesehen: 60 nummerierte Plätze mit Zwei-Meter-Abstand für ebenso viele Kreisräte. Sie haben unter anderem über Landrats-Stellvertreter abzustimmen. Und da zeichnet sich ein Novum ab.

Stefan Braun soll nach dem Willen der CSU-Fraktion stellvertretender Landrat werden.
von Erich Lobenhofer Kontakt Profil

Bei der Vorbereitung der konstituierenden Kreistagssitzung (Montag, 25. Mai, 15 Uhr, Krötensee-Turnhalle, Sulzbach-Rosenberg) für die Periode 2020 bis 2026 hat Hauptamtsleiter Wolfgang Hirmer einen zehn Punkte umfassenden Corona-Verhaltenskatalog erstellt. Darin wird unter anderem auf die Verpflichtung hingewiesen eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Bereits vorab wurde jedem der Kreisräte eine eigene Tischnummer für seinen zugewiesenen Platz bei der Sitzung zugeteilt.

"Die Halle ist voll belegt", sagte Landratsamtssprecherin Christine Hollederer dazu mit Blick auf Hirmers ausgeklügelten und nach Fraktionen angeordneten Sitzplan. Neben den gewählten Mandatsträgern sind bei der Zusammenkunft noch Kreisbedienstete, Medienvertreter sowie maximal zehn Zuhörer auf der Tribüne zugelassen. Über die Einhaltung dieser Vorgaben wacht ein Sicherheitsdienst.

Die Tagesordnung umfasst über 38 Punkte im öffentlichen Teil. Die größte Aufmerksamkeit gilt bei diesem Marathon der Wahl der Stellvertreter von Landrat Richard Reisinger (55). Demnach bleibt es, nach einer bereits erfolgten Vorberatung mit den Sprechern der drei größten im Gremium vertretenen Fraktionen - CSU, Freie Wähler (FW) und SPD - bei der bisherigen Regelung, dass es neben dem Stellvertretenden Landrat - ihn wird die CSU aufbieten - noch zwei weitere Vertreter geben wird.

Mit Blick auf die am 15. März errungenen Kreistagsstimmen haben hier die Freien Wähler noch den Vortritt vor den Sozialdemokraten. In besagter Runde sei zudem Konsens dahingehend erzielt worden, auch in den nächsten sechs Jahren auf dauerhafte Koalitionsbildungen zu verzichten. "Das hat sich bewährt", unterstrich Reisinger diese Marschroute.

Franz Mädler, bis zum 30. April Bürgermeister von Ursensollen, geht für die Freien Wähler ins Rennen um einen Posten als weiterer Stellvertreter des Landrats.

Braun und Mädler

Die CSU hatte sich schon beizeiten auf ihre personelle Marschrichtung fixiert und Stefan Braun (48), den Kastler Bürgermeister und bisherigen Fraktionsvorsitzenden, erkoren. Ebenso zügig ging das bei den Freien Wählern vonstatten, die mit Franz Mädler (67) den ehemaligen Bürgermeister von Ursensollen ins Abstimmungsrennen schicken werden.

Die Vorfestlegungen der FW-Fraktion

Ursensollen

Lindner und Dotzler

An der Fraktionsspitze stehen bei der CSU der Hahnbacher Bürgermeister Bernhard Lindner als deren Sprecher sowie als Stellvertreter Birgit Barth (Auerbach), Peter Braun (Schmidmühlen), Günther Koller (Sulzbach-Rosenberg) und Josef Reindl (Schnaittenbach). Gebenbachs Bürgermeister Peter Dotzler bleibt bei den FW Fraktionssprecher, vertreten wird er von Hans Martin Grötsch (Königstein).

Bei der SPD behält die Position an der Spitze mit Winfried Franz der Ex-Bürgermeister von Neukirchen. Gleichberechtigte Stellvertreter sind der Sulzbach-Rosenberger Bürgermeister Michael Göth und Bezirksrat Richard Gaßner (Kümmersbruck). Als Schwerpunkt für die nächsten sechs Jahre habe sich die SPD den Bestandsschutz der öffentlich-rechtlichen Kreiskliniken und die Stärkung als Bildungsstandort auf die Fahnen geschrieben. Trotz Coronakrise müssten die beschlossenen Investitionen umgesetzt werden.

Franz verdeutlichte gegenüber Oberpfalz-Medien, dass es für die Nominierung eines Landratsstellvertreters eines schwierigen Abwägungsprozesses zwischen der bisherigen Amtsinhaberin Brigitte Bachmann (63) und Michael Rischke (58) bedurft habe.

Von den Kleineren:

Grüne in Stellvertreterfrage noch unschlüssig

Bei den mit sechs Räten im Gremium vertretenen Grünen stand auch nach mehreren Videokonferenzen am Mittwoch noch nicht fest, ob sie einen eigenen Landrats-Stellvertreter nominieren. Kreisvorsitzender Karl-Heinz Herbst (Sulzbach-Rosenberg) bezeichnete diese Frage als „noch offen“. Fix sei jedoch, dass mit Peter Eckert (Auerbach) der Landratskandidat der Grünen vom 15. März die Fraktion führen werde.

Zu einer Ausschussgemeinschaft haben sich ÖDP und FDP/FWS zusammengefunden, mit Martin Pöllath (FDP/FWS) aus Sulzbach-Rosenberg als gemeinsamen Sprecher und Christoph Zollbrecht (ÖDP) aus Schmidmühlen als Vertreter. Beide verständigten sich jeweils für sich darauf, nicht für den Posten eines Landrats-Vize zu kandidieren. Die beiden genannten stehen auch an der Spitze ihrer jeweils dreiköpfigen Fraktionen.

Unabhängig von der Mutterpartei CSU geht die Junge Union (JU) als Newcomer mit vier Kreisräten als eigenständige Fraktion in die Periode 2020/26. Deren Sprecher wird Henning Wasmuth (Illschwang) sein, vertreten von Susanne Braun (Hohenburg). „Wir gehen keine Fraktionsgemeinschaft ein“, versicherte Wasmuth, der sich zugleich freute, „dass wir alle vier zum ersten Mal im Kreistag sitzen“.

Rischke vor Bachmann

Schlussendlich aber sei es zu einer denkbar knappen Entscheidung zugunsten des zweimaligen SPD-Landratskandidaten gegenüber der Birgland-Bürgermeisterin gekommen. Sollten Rischke und Mädler jeweils Mehrheiten im Kreistag auf sich vereinen können, dann ergäbe dies die kuriose und noch nicht dagewesene Situation, dass zwei Landratsstellvertreter aus Ursensollen kämen.

Michael Rischke wird von der SPD-Fraktion ins Rennen geschickt.
Kreistag:

Kreistag mit 38 Punkten und drei Wahlen

Viel Sitzfleisch und strapazierfähige Gesichtsmasken benötigen die Teilnehmer der konstituierenden Sitzung des Amberg-Sulzbacher Kreistags am Montag, 25. Mai, ab 15 Uhr in der Krötensee-Sporthalle in Sulzbach-Rosenberg. Zu Beginn dieser Mammutsitzung mit sage und schreibe 38 Tagesordnungspunkten im öffentlichen Teil werden die neuen Fraktionen und Ausschusssgemeinschaften ebenso bekanntgegeben wie deren von den Parteien und Gruppierungen benannte Sprecher. Danach folgt die Vereidigung der neuen Kreistagsmitglieder, ehe die Geschäftsordnung für den Kreistag und dessen Ausschüsse erlassen wird. Ein weiterer Erlass gilt der finanziellen Entschädigung der Kreisräte und ehrenamtlich tätiger Bürger.

Als fünfter und sechster Punkt stehen die Wahl des Stellvertreters von Landrat Richard Reisinger und dessen Vereidigung auf dem Programm, gefolgt von der Bestellung weiterer Landratsvertreter. Der nächste größere Block gilt der Besetzung der verschiedenen Ausschüsse, beginnend mit dem Kreisausschuss. Danach folgen die Gremien für Bau und Planung, für Personal, für Umwelt und Nachhaltigkeit, für die Rechnungsprüfung (inklusive des Vorsitzenden) und für die Jugendhilfe.

Im nächsten Block werden anfangs die Vertreter für das Kommunalunternehmen Krankenhäuser des Landkreises bestellt und danach jene für diverse Zweckverbände, beginnend mit dem für die Sparkasse Amberg-Sulzbach, dem der Berufsschulen, dem des Zweckverbands Nahverkehr und dem der Realschule Auerbach.

Weitere Räte sind zu bestellen für die Zweckverbände Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Amberg, die Müllverwertung Schwandorf, die Tierkörperbeseitigung Nordbayern, für die Arbeitsgemeinschaft der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege der Stadt Amberg und im Landkreis, für das Kommunalunternehmen AS Technologie- und Gründerzentrum, für den Naturpark Fränkische Schweiz–Veldensteiner Forst und für die Ostbayerische Verwertungs- und Energieerzeugungsgesellschaft.

Im letzten Abschnitt sind noch Räte zu entsenden zum Regionalen Planungsverband Oberpfalz Nord, zur Stadtbau Amberg GmbH sowie zum Tierschutzverein der Stadt Amberg und des Landkreises. Bei den letzten Punkten stehen unter anderem eine Rückschau auf die Bildung des Ferienausschusses im April und die von ihm gefassten Beschlüsse im Fokus.

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