In Bayern soll die Digitalisierung der Verwaltung vorangetrieben werden. „Serviceleistungen wie die Kfz-Anmeldung oder ein Antrag auf Elterngeld sollen künftig in jeder Kommune ganz selbstverständlich auch online möglich sein", erklärt Digitalministerin Judith Gerlach. Nachdem das Bayerische Staatsministerium für Digitales die wichtigsten Top-Verwaltungsleistungen zur Verfügung stellt, seien jetzt die Kommunen gefordert. Gerlach: "Unser Ziel ist die weitgehend papierlose Verwaltung. Die Kommunen müssen baldmöglichst die Online-Services bei sich umsetzen.“ Besonders aktiv ist hier laut einer Pressemitteilung aus dem Ministerium unter anderem Amberg. Susanne Schwab, die Pressesprecherin der Stadt, erklärt auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien was das bedeutet. "Es ist tatsächlich so: Wenn es um ein nutzerfreundliches digitales Angebot im ,BayernPortal' sowie auf der Homepage der Stadt geht, nimmt Amberg eine Vorreiterrolle in Bayern ein. Sie bietet nicht nur eine Vielzahl von Verwaltungsleistungen online an, sondern überbietet damit in vielen Fällen bereits den vom ,Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen' für 2022 geforderten Standard."
Zum digitalen Angebot der Stadt Amberg
Auch die „TOP-Leistungen Bayern“, die insgesamt 54 wichtigsten Verwaltungsleistungen, die über das bayerische Verwaltungsportal – das „BayernPortal“ – abrufbar sein sollen, stünden damit fast komplett zur Verfügung. „Aus diesem Grund wurde die Stadt Amberg nach einer Analyse durch das Digitalministerium zur Modellkommune ernannt und wird nun als Best-Practice-Beispiel geführt“, freut sich Oberbürgermeister Michael Cerny.
Vorbild für andere Kommunen
Amberg sei damit eine der „Leuchtturmkommunen“, von denen es in jedem der bayerischen Regierungsbezirke jeweils eine geben soll, um eine Vorbildfunktion zu übernehmen. Um sich vor Ort von dem Angebot ein Bild zu machen und der Stadt zu diesem Ergebnis zu gratulieren, werde Staatsministerin Judith Gerlach im Frühjahr in Amberg erwartet. „Um dieses Ziel zu erreichen, haben unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Fachämtern, der städtischen IT-Abteilung und dem Fachbereich Organisation hervorragend zusammengearbeitet und gemeinsam dafür gesorgt, dass zahlreiche Anträge nicht nur am heimischen PC heruntergeladen und ausgefüllt, sondern gleich direkt in digitaler Form eingereicht werden können“, betont Cerny.
Das Serviceangebot der Stadt Amberg beschränke sich zudem nicht allein auf jene Verwaltungsleistungen, für die der Freistaat zentrale Module zur Verfügung gestellt hat. "Es beinhaltet auch zahlreiche weitere Formulare und Anträge, die von der Verwaltung selbst generiert oder von anderer Seite bezogen worden sind", heißt es aus dem Rathaus.
Terminvereinbarung auch online
„Unser Ziel ist es, unseren Leistungskatalog mit noch mehr anwenderfreundlichen und rechtssicheren Onlineangeboten zu bestücken, um für die Bürgerinnen und Bürger in möglichst vielen Bereichen ein persönliches Erscheinen entbehrlich zu machen“, erläutert Josef Singer, Leiter der Stabsstelle Zentrale Dienste. Hinzu kommt außerdem eine neue Online-Terminvereinbarung, die derzeit bereits im Einwohneramt, in der Kfz-Zulassungsstelle und in der Führerscheinstelle Anwendung findet. Sie bietet nicht nur einen breiten Zusatznutzen, sondern ist für einen Einsatz in der gesamten Stadtverwaltung geeignet und wird darum auch in anderen Bereichen sukzessive eingeführt.
Dass die Bürger diese Möglichkeiten auch zu schätzen wissen, könne anhand des Amberger Einwohneramts beispielhaft aufgezeigt werden. So habe die Nutzung von dessen Onlineangebot im Coronajahr 2020 um knapp 120 Prozent zugenommen und sich damit mehr als verdoppelt. Unter anderem hätten die Anträge auf Führungszeugnisse um rund 28 Prozent, die Beantragung von Meldebescheinigungen sogar um etwa 60 Prozent zugenommen. Die größten Steigerungen konnte das Amt jedoch bei den Voranmeldungen von Zuzügen oder Umzügen innerhalb Ambergs verzeichnen: Hier seien die Nutzungszahlen 2020 auf etwa das Vierfache angewachsen.
Persönlicher Kontakt nötig
„Diese Entwicklung war sicherlich stark geprägt von Corona, da es sich hier um eine legale Möglichkeit handelt, uns medienbruchfrei schon mal alles vorab zu übermitteln. Leider müssen die Bürger abschließend zur Unterschrift und Änderung ihres Personalausweises noch einmal persönlich vorbeikommen“, stellt Amtsleiter Martin Schafbauer fest: „Am Ende ist persönlicher Kundenkontakt gesetzlich vorgeschrieben.“ Aber auch bei den Briefwahlanträgen, die seit 2017 zusätzlich als QR-Code angeboten werden, habe sich das Onlineangebot bereits deutlich durchsetzen können. Rund 56 Prozent aller Beantragungen hätten bei der Kommunalwahl 2020 bereits auf diesem Wege stattgefunden.
Zusammenfassend lasse sich feststellen, dass das Amberger Einwohneramt alle rechtlich zugelassenen Onlineanträge bereits seit vielen Jahren anbietet, bei der Nutzung jedoch noch einige Vorbehalte zutage treten. „Dabei besteht ein großer Vorteil unserer Anwendung darin, dass man sich nicht mit seinem Personalausweis registrieren muss und keine Lesegeräte zu Hause braucht", so Schafbauer. "Also einfach los, online zahlen, fertig."
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