Amberg
02.02.2023 - 18:47 Uhr

Amberger CSU-Stadträte erläutern Gründe für Abstimmung gegen Bürgerrat-Einbindung

Soll der Bürgerrat in den weiteren Prozess der Entwicklung des Bürgerspitalareals eingebunden werden? Fünf Mitglieder der CSU-Fraktion stimmten im Stadtrat dagegen. Und sehen jetzt ihre Motive missverständlich bzw. falsch dargestellt.

Dass inzwischen Teile des Bürgerspital-Areals mit schwarzen Planen abgedeckt sind, bedeutet nicht, dass die Zukunft des Geländes nicht mehr für Diskussionen sorgen könnte. Im Stadtrat betraf das jetzt etwa die Frage, wie der Bürgerrat in die weiteren Planungen einzubeziehen sei. Archivbild: ass
Dass inzwischen Teile des Bürgerspital-Areals mit schwarzen Planen abgedeckt sind, bedeutet nicht, dass die Zukunft des Geländes nicht mehr für Diskussionen sorgen könnte. Im Stadtrat betraf das jetzt etwa die Frage, wie der Bürgerrat in die weiteren Planungen einzubeziehen sei.

Der CSU-Fraktionsvorsitzende Matthias Schöberl hat in einer schriftlichen Stellungnahme an die Redaktion von Oberpfalz-Medien dargelegt, er und weitere vier Mitglieder der CSU-Fraktion des Amberger Stadtrats hätten keineswegs gegen eine weitere Einbindung des Bürgerrats gestimmt, „um dieses demokratische Gremium nicht noch zusätzlich aufzuwerten“, wie es im Bericht von Oberpfalz-Medien über die Stadtratssitzung vom Montag geheißen hatte.

"Hat Arbeit gut gemacht"

Vielmehr, so Schöberl, schätze man den Bürgerrat für die gute Arbeit, die er geleistet und zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht habe. Deshalb sei es auch richtig und gut, dass dessen Mitglieder von Oberbürgermeister und Baureferat über „die Entwürfe der Verwaltung und die Beschlüsse des Stadtrates“ besonders informiert würden. Allerdings, so Schöberl ergänzend, sei ein Bürgerrat kein Gremium der kommunalen Selbstverwaltung: „Er fällt keine Entscheidungen, weil er eben nicht demokratisch gewählt und legitimiert wurde. Seine Arbeit ist auch faktisch beendet, „der Bürgerrat“ existiert genaugenommen nicht mehr.“

Beschluss soll kurz sein

Aus diesem Grund sei das Informieren das Bürgerrats „eben kein Teil eines Verwaltungs-Verfahrens“. Schöberls Schlussfolgerung lautet: „Und deswegen sollte der Satz in den Beschluss aus unserer Sicht auch nicht aufgenommen werden. Beschlüsse sollen so klar, kurz und konkret wie möglich sein. Also: Information des Bürgerrats JA! Aber das muss nicht in einem Beschluss festgehalten werden. Und genau aus diesem – vielleicht systematisch-bürokratischen, aber richtigen Grund – haben wir dagegen gestimmt, diesen konkreten Satz in den Beschluss aufzunehmen.“

 
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