24.09.2020 - 14:40 Uhr
AmbergOberpfalz

Amberger SPD nun mit einer Doppelspitze

Der Amberger SPD-Stadtverband wird jetzt nach dem Vorbild der Bundespartei von einer Doppelspitze geführt. Simone Böhm-Donhauser und Dieter Weiß treten die Nachfolge des verstorbenen langjährigen Vorsitzenden Martin Seibert an.

Die neue Führungsspitze der Amberger SPD blickt mit Optimismus in die Zukunft. Von links Zweiter Vorsitzender Simon Seibert, SPD-Fraktionsvorsitzende Birgit Fruth, das Führungsduo Simone Böhm-Donhauser und Dieter Weiß sowie Gastrednerin Marianne Schieder.
von uscProfil

Die Amberger SPD blickt trotz herber Verluste bei der Stadtratswahl zuversichtlich in die Zukunft. Dies unterstrichen sowohl Dieter Weiß, der den Verband seit dem Tod von Martin Seibert kommissarisch führte, als auch Fraktionsvorsitzende Birgit Fruth. Diese klagte über einen derzeitigen politischen Stillstand in der Kommunalpolitik, etwa beim Bürgerspital und beim Forum.

Die SPD sei laut Weiß eigentlich recht optimistisch in den Stadtratswahl gegangen. „Das Ergebnis der Stadtratswahl und der Oberbürgermeisterwahl war ein Schock“, räumte Weiß unumwunden ein. Habe die SPD bei der Stadtratswahl 2014 noch elf Mandate erringen können, sei sie jetzt nur noch bei fünf Mandaten gelandet. „Und bei der Oberbürgermeisterwahl lagen wir mit unserer OB-Kandidatin Birgit Fruth nur auf Platz drei – hinter der CSU und den Grünen. Damit hatten wir nicht gerechnet“, sagte Weiß.

Erste Reaktion am Abend der Kommunalwahl 2020

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Bei den Gründen könne man spekulieren. Weiß: „Einigen war unser Wahlprogramm zu grün, andere sind der Meinung, wir waren nicht grün genug. Für einige zu unternehmerfreundlich, für andere zu wenig wirtschaftsfreundlich, zu sozial, zu wenig sozial.“ Weiß sah auch eine – so wörtlich – „einseitige Berichterstattung über die von uns nicht mehr aufgestellten Stadträte“ als einen Grund für das schlechte Abschneiden seiner Partei. „Außerdem hatten wir mit der Hetze in den sozialen Netzwerken zu kämpfen. Die negativen Umfrageergebnisse auf Bundes- und Landesebene spiegeln sich sicher auch in Amberg wider“.

Die Amberger SPD sucht den Grund für ihr schlechtes Abschneiden auch in der Berichterstattung der Medien

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Auch das Angebot einer paritätisch aufgestellten Liste sei von den Amberger Bürgern nicht angenommen worden. Der Frauenanteil im Stadtrat habe sich kaum verändert. Nach „Amberger Bunt“ habe man nun eine weitere „graue Gruppe" im Amberger Stadtrat. Weiß: „Eine Gruppe ohne Standortbestimmung, ohne Verknüpfung auf Landes- und Bundesebene, deren Politik an den Stadtgrenzen von Amberg endet. Was daran ein Gewinn für die Demokratie ist ... bleibt für mich ein Rätsel.“

Dieter Weiß bezieht sich auf "Die Liste Amberg"

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Die Amberger SPD habe bei der Nominierung ihrer Stadtratsliste viele neue Mitglieder gewinnen können. Ein dickes Lob gab es für das Engagement von Oberbürgermeisterkandidatin Brigit Fruth. Dieses Ergebnis habe sie nicht verdient. „Aber wir müssen jetzt nach vorne schauen und das Beste aus dieser Situation machen. Und die anderen müssen das auch. Denn schaut man sich die Kommunalpolitik seit der Wahl an, so bekommt man unweigerlich den Eindruck, die Amberger Politik bewegt sich nicht auf einer Rennstrecke, sondern auf einen schlechten Feldweg – holprig, löchrig und sumpfig“, so die Einschätzung von Weiß.

Klar die Ansage von Weiß für die kommenden Jahre: „Wir müssen jetzt kämpfen, damit wir dieses Tief hinter uns lassen können. Wir haben eine gute Mannschaft, die noch so manches in Partei und Stadt bewegen kann.“ Bei der nächsten Kommunalwahl wolle die SPD wieder zweistellig im Stadtrat vertreten sein und mindestens den zweiten Platz bei der OB-Wahl erringen. „Wir wollen diese Stadt gestalten, nicht verwalten“, erklärte Weiß.

„Wir sind mit 180 km/h gegen die Wand“, umschrieb Birgit Fruth ihren Gemütszustand am Wahlabend. Doch auch sie zeigte sich optimistisch. „Wir müssen nach vorn schauen. Aufgeben tun wir nicht.“ In der neuen Fraktion habe man viel Spaß und vertrete eine klare Linie. „Da passt kein Blatt Papier dazwischen.“ Es sei für die SPD-Fraktion nun schwer, für eigene Ideen und Anträge eine Mehrheit im Stadtrat zu finden.

Wie ihr Vorredner, so hat auch Fruth den Eindruck, dass Amberg den politischen Stillstand gewählt habe. Dies bezog sie auf die Themen Forum, Leopoldkaserne, Bürgerspital und Bergwirtschaft. Speziell beim Thema Forum werde sie den Oberbürgermeister bei der nächsten Sitzung der Fraktionsvorsitzenden ansprechen. Bei der Leopoldkaserne dürfe man nicht den gleichen Fehler wie beim Bundeswehrkrankenhaus machen. „Da hört man nichts. Wir werden immer noch vertröstet.“ Bei der Bergwirtschaft hegt Fruth die Befürchtung, dass das Projekt als „zweites Forum“ ende.

Die 28 anwesenden SPD-Mitglieder sprachen sich bei der Versammlung in der Alten Kaserne für eine Doppelspitze in der Führung des Stadtverbands aus und wählten dafür einstimmig Simone Böhm-Donhauser und Dieter Weiß. Zu deren Stellvertreter beriefen sie Simon Seibert. Zu Delegierten zur Bundeswahlkreiskonferenz am 20. November bestimmten die Mitglieder Simone Böhm-Donhauser, Birgit Fruth, Dieter Weiß, Helen Jelinek und Simon Seibert.

Gastrednerin war Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder. Sie ging auf bundespolitische Themen ein und streifte dabei auch den Gesundheitsbereich. Sie riet dringend zu Kooperationen von Klinken. Amberg und Weiden hätten hier schon Vorarbeit geleistet. Dabei sei darauf zu achten, dass die Krankenhäuser in öffentlicher Hand blieben.

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