30.09.2021 - 09:55 Uhr
AmbergOberpfalz

Ambergs Kreiswahlleiter über die Tücken der Briefwahl

Der Anteil der Briefwähler im Wahlkreis Amberg war hoch. Kreiswahlleiter Martin Schafbauer sieht darin nicht nur Vorteile. Er erzählt von Fallstricken bei der Briefwahl, nicht eingehaltenen Fristen und schimpfenden Wählern im Wahllokal.

Wahlhelfer ordnen bei der Bundestagswahl 2021 Briefwahl-Unterlagen in Amberg.
von Miriam Wittich Kontakt Profil

Mehr als die Hälfte der Wähler in Amberg und dem Landkreis nutzten bei dieser Bundestagswahl die Möglichkeit der Briefwahl. 54,2 Prozent der tatsächlichen Wähler waren es in der Stadt, 60,1 Prozent in Amberg-Sulzbach. Martin Schafbauer, stellvertretender Kreiswahlleiter, sieht darin Vorteile, aber auch viel Probleme. So sei die Briefwahl ein wichtiges Mittel, um zu einer möglichst hohen Wahlbeteiligung zu kommen. Und die gab es in der Region: Im Wahlkreis, zu dem auch der Landkreis Neumarkt gehört, lag sie bei 80,2 Prozent. „Aber sie hat auch ihre Tücken“, sagt Schafbauer. „Ich denke, die Briefwahl kratzt an der Qualität der Wahl.“

Erstmals durfte in Deutschland 1957 per Brief gewählt werden, damals machten nur knapp fünf Prozent der Wähler davon Gebrauch. Ab 1990 nahm die Zahl der Briefwählerinnen und Briefwähler dann stetig zu. Bei der Bundestagswahl 2017 waren es mehr als 28 Prozent.

Corona-Pandemie begünstigt Briefwahl

2021 bekam die Briefwahl eine neue Bedeutung. Früher wurde sie hauptsächlich genutzt von Menschen, die am Wahltag örtlich oder zeitlich verhindert waren. In Zeiten der Corona-Pandemie bot sie Schutz vor einer möglichen Infektion beim Wahlgang. Dabei sei das kaum ein Thema in den Wahllokalen gewesen, sagt Schafbauer. „Die Leute haben sich ganz selbstverständlich an die Hygieneregeln gehalten. Mittlerweile hat doch jeder gelernt, im öffentlichen Raum damit umzugehen.“

Die Prognose, dass bei der Bundestagswahl die Zahl derer, die nicht persönlich ins Wahllokal kommen würden, enorm sei, habe sich bewahrheitet. „Die Briefwahl ist nicht mehr die Ausnahme, sondern die dominierende Variante.“ Nicht zur Freude des stellvertretenden Kreiswahlleiters. „Der Briefwähler ist der, der eher formale Fehler bei der Stimmabgabe macht – und dann ja nicht einmal erfährt, wenn seine Stimme nicht gezählt werden konnte.“ Ganze Bündel mit ungültigen Briefen würde es da geben. „Das tut richtig weh zu sehen. Die Menschen wollten ja wählen.“

Ein bisschen seien viele aber auch selbst Schuld, sagt Schafbauer. „Die Leute halten sich in der heutigen Zeit alle Türen offen, und bei der Wahl wird plötzlich Wochen vorher entschieden. Dabei ist das Wissen doch am Wahlsonntag am größten.“ Für die Urnenwahl sprechen laut Schafbauer einige Argumente: weniger Müll, weniger Transportwege, kein Postrisiko und Steuergelder werden gespart.

Die Beantragung der Briefwahlunterlagen, zum Beispiel per QR-Code, sei denkbar einfach. Die Fehler würden danach passieren. „Es gibt viel mehr Risikoquellen“, sagt Schafbauer. Sei es bei der Post oder beim Ausfüllen. „Und wer wählt daheim am Küchentisch wirklich?“, fragt der Kreiswahlleiter. „Das Wahlgeheimnis sehe ich da schon in Gefahr. In der Wahlkabine dagegen ist jeder alleine.“

Streit im Wahllokal

Viele Leute seien auch ins Wahllokal gekommen, obwohl sie Briefwahl beantragt hatten. Das geht zwar, aber nur mit Wahlschein. Den wiederum hätten einige nicht dabei gehabt, sie mussten abgewiesen werden. Da kam es laut Schafbauer zu vielen Konflikten. „Manche waren ganz ehrlich und haben gesagt, dass sie ihre Zettel nicht mehr finden, andere konnten sich gar nicht erinnern, die Briefwahl beantragt zu haben.“ Manchmal waren die Unterlagen nicht rechtzeitig angekommen. „Bis Samstag um 12 Uhr hätten neue ausgestellt werden können, aber das fällt den Leuten dann erst am Sonntag auf. Schuld sind aber meistens die anderen.“

Ausbaden mussten das häufig die Wahlhelfer. „Um die Ehrenamtlichen tut es mir am meisten leid“, sagt Schafbauer, den heuer besonders viele Nachrichten von renitenten Wählern aus den Wahllokalen erreicht hätten. „Die Wahlhelfer können am wenigsten dafür und mussten dann oft auch noch Schimpfereien über die allgemeine Politik, Corona und das Impfen ertragen.“

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"Ich denke, die Briefwahl kratzt an der Qualität der Wahl."

Martin Schafbauer, stellvertretender Kreiswahlleiter

Martin Schafbauer, stellvertretender Kreiswahlleiter

 

 

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