16.05.2021 - 10:34 Uhr
AmbergOberpfalz

Nicht an Corona-Auflagen gehalten: Amberger Wirtin vor Gericht

Die Diskussionen dauerten viereinhalb Stunden. Dann wusste eine Gastwirtin, dass sie per richterlichem Urteil weniger zahlen muss, als die Stadt Amberg in drei Bußgeldbescheiden von ihr hätte haben wollen. Es wären über 10.000 Euro gewesen.

Die Amberger Wirtin muss sich wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln vor dem Amtsgericht verantworten.
von Autor HWOProfil

Während Biergärten wieder öffnen können, spielen sich vor der Justiz Begebenheiten ab, die hineinreichen in eine Zeit des Vorjahres, als gastronomische Betriebe unter strikten Auflagen noch Gäste empfangen durften. Zu entscheiden hat dann Amtsrichter Florian Meißner, dem bei Einspruchsverfahren gegen Bußgeldbescheide oft auch die Aufgabe des Seelentrösters zukommt. Weil sich neben Ärger auch Hoffnungslosigkeit angestaut hat.

Wenn Wirte auf die Anklagebank müssen, ist die Stimmung geladen. Das kommt nicht von ungefähr: Keine Einnahmen, nichts mehr auf dem Konto, dazu Strafzahlungen in meist stattlicher Höhe. So war es auch diesmal. Mit ihrem Anwalt Wolfgang Hottner trat eine 41-Jährige vor den Richter.

Belegte Semmeln statt Currywurst

Bis zum Spätherbst 2020 hatte sie ein Amberger Lokal geführt und in diesem Gasthaus, so stand es zumindest in zwei der drei Bescheide, gegen geltende Coronaregeln verstoßen. Bei der dritten Ahndung ging es um gaststättenrechtliche Belange. Zum Beispiel das Aufstellen eines Werbeschildes unweit des Anwesens. Sie warb für Currywurst. Dabei hätten im Lokal nur belegte Semmeln serviert werden dürfen.

In allen Fällen war die Polizei beteiligt. Die Exekutive setzte zu Kontrollen an, schickte Beamte in Zivilkleidung, ließ die Einhaltung von Vorschriften nach dem sich auch damals offenbar ständig ändernden Infektionsschutzgesetz überprüfen. Dazu sagte die 41-Jährige, sichtlich erzürnt: "Ich hatte ein Hygienekonzept und das wurde auch befolgt." Nein, entgegneten insgesamt fünf als Zeugen geladene Polizeibeamte, dies sei eben nicht der Fall gewesen.

Musik um 4.45 Uhr

Über Stunden hinweg ging es um das Tragen von Schutzmasken, das die Ordnungshüter bei Gästen und auch zwei Bediensteten des Lokals vermissten. Laute Musik spielte eine Rolle. Zudem ging es um nicht eingehaltene Abstände und das Servieren von Getränken auf einem Tresen. Auch das Fehlen von Anwesenheitslisten wurde im Disput vor Richter Meißner bemängelt. Diese Listen hatte die Gastronomin in einem Aktenordner dabei. Ein weiterer Punkt wurde erörtert: Zu John Denvers ewigem Hit "Country Roads" sollen sich frühmorgens um 4.45 Uhr Verbrüderungsszenen zwischen Gästen im Wirtshaus abgespielt haben "Sie lagen sich in den Armen und gröhlten", hörte man. Doch dabei erhob sich die Frage: War das wirklich so? Wirtin und Personal konnten sich nicht erinnern, ein jetzt in Uniform und damals in Zivilkleidung auftretender Polizist wollte es so gesehen haben.

Das Für und Wider nahm kein Ende. Für den Richter eine Art Bergwerksarbeit, bei der auch die Raumverhältnisse eine Rolle spielten. Nicht nur das. "Was ist laute Musik?", wollte Anwalt Hottner geklärt haben. Gemessen wurde die Phonzahl nicht, aber auf der Straße soll man das Wummern gehört haben. Auch dies war interessant: Bei einer der Kontrollen hatten zwei Bedienstete nach Beobachtungen der Gesetzeshüter keine Masken auf. Prompt gab es Gegenrede. Alle beide ließen wissen, sie hätten gegen diese Vorschrift nur insofern verstoßen, als sie die Masken bei der Arbeit unterhalb ihrer Nase trugen. Zudem informierten sie den Richter: "Unsere damals nicht anwesende Chefin hat immer auf die Einhaltung aller Vorschriften geachtet."

Drei Bußgeldbescheide

Die Anzeigen hatten zu drei Bußgeldbescheiden und einer addierten Strafgeldzahlung von über 10.000 Euro geführt. Dagegen stemmte sich Verteidiger Hottner vehement und resümierte in seinem weitgehend auf Freispruch lautenden Schlussvortrag: "Außer einem ungenehmigten Werbeaufsteller ist nichts gewesen." Richter Meißner nahm sich eine Stunde Zeit für sein Urteil. Dann zog auch er Bilanz: "Gewesen ist da schon etwas." Bei einigen der Vorwürfe kam er zum Schuldspruch, andere stellte er ein, für manche gab es Freispruch. Die Wirtin muss nun für die drei Bußgeldbescheide insgesamt 2000 Euro bezahlen. Bei ihrem Handeln schloss Meißner Vorsatz aus und ließ Fahrlässigkeit gelten. Für die 41-Jährige werden auch diese 2000 Euro zum finanziellen Kraftakt. Sie lebt zusammen mit ihren Kindern momentan von 1200 Euro aus einem angebotenen Nebenjob. "Corona", klagte sie dem Richter ihr Leid, "hat mir vieles genommen."

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Kommentar:

Momente, die bei Corona jeder anders sieht

Es ist Zeit, dass Corona verschwindet. Sagen wir alle, meinen auch die Richter. Vor ihnen laufen Prozesse ab, die nicht nur wegen sich ständig ändernder Gesetzgebungen absolutes Neuland sind. Und zwar für alle. Vorne der Mann in Robe, rechts von ihm Beschuldigte und links Behördenvertreter, die Bußgelder für etwas verhängen müssen, das es vor der Pandemie nicht gab. Irrwitzige Momentaufnahmen. Situationen, die jeder anders sah. Mittendrin Menschen, die um ihre Existenz ringen und keine Ahnung haben, wie sie vier- oder gar fünfstellige Geldstrafen zahlen sollen. Polizisten tauchen auf, die ihre Pflicht getan haben und Situationen ganz anders schildern als Beschuldigte, die ihnen angelastete Vorgänge so niemals erlebt haben wollen. Krasse Gegensätze, die sich schwierig in das umsetzen lassen, was man Wahrheit nennt.

Die Corona-Verhandlungen werden irgendwann der Vergangenheit angehören und die dazu angelegten Aktenordner im Papierkorb der Geschichte verschwinden. Eine Pestbeule unserer Zeit, an die man sich ungern erinnern wird.

Wolfgang Houschka

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