13.01.2021 - 16:50 Uhr
AmbergOberpfalz

Corona-Verstöße können in Amberg und Amberg-Sulzbach sehr teuer werden

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Immer wieder und immer öfter meldet die örtliche Polizei Verstöße gegen das Infektionsgesetz in Sachen Covid 19. Stets mit dem Hinweis, dass für diese Vergehen Bußgelder fällig werden können. Die werden auch tatsächlich verhängt.

Bis zu 500 Euro kostet es, wenn man nach 21 und vor 5 Uhr ohne triftigen Grund draußen erwischt wird. Die Polizei kontrolliert die Einhaltung der Sperrstunde unter anderem in der Altstadt sehr genau.
von Andreas Ascherl Kontakt Profil

Die Amberger Polizeiinspektion berichtet für den vergangenen Dreikönigstag gleich von 19 Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz. Von der illegalen Party bis zum gemeinsamen Handy-Gucken ohne Mund-Nase-Schutz reichte an diesem Tag das Spektrum. Die dafür fälligen Bußgelder kann die Polizei aber nicht erlassen, das fällt in den Zuständigkeitsbereich der kreisfreien Stadt Amberg und des Landkreises Amberg-Sulzbach.

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Dass es dabei nicht nur bei der bloßen Androhung bleibt, dafür sprechen die nackten Zahlen. So zeigt die allgemeine Bußgeld-Statistik für die Stadt Amberg für 2020 einen eklatanten Anstieg. Kletterte die Anzahl der Ordnungswidrigkeitsverfahren in der Stadt von 2018 auf 2019 eher moderat von 178 auf 219, so verzeichnet die Statistik für 2020 einen Sprung auf 912 Verfahren. Stand 5. Januar 2021 sind für das neue Jahr erneut 12 der Verfahren angelaufen, noch unbearbeitet sind 64.

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Noch nicht alles bearbeitet

"Anzumerken ist in diesem Zusammenhang außerdem, dass derzeit noch nicht alle Ordnungswidrigkeitenanzeigen, die sich auf das vergangene Jahr, vor allem den Dezember 2020, beziehen, beim Ordnungsamt der Stadt Amberg eingegangen sind. Auch konnten noch nicht alle Vorgänge bearbeitet werden", heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Amberg dazu. Die Höhe der Bußgelder bewegt sich nach Auskunft der städtischen Pressesprecherin Susanne Schwab in der Regel zwischen 75 und 125 Euro.

Schwerpunkte der Beanstandungen waren laut Schwab Verstöße gegen die Maskenpflicht, das Feiern auf öffentlichen Plätzen und in öffentlichen Anlagen sowie die Kontakt-/Ausgangsbeschränkungen. Einen "gravierenden" Fall hat die Stadt Amberg allerdings auch zu bearbeiten. Es geht dabei um eine Gaststätte, die bereits mehrfach mit der "Öffnung eines Gastronomiebetriebs ohne Einhaltung der erforderlichen Pflichten und mit wiederholten Verstößen" auffällig geworden ist. Die zu erwartende Gesamtgeldbuße liegt in diesem Fall inzwischen bei rund 6000 Euro.

Ähnlich wie in der Stadt verhält es sich auch im Landkreis. "Seit Beginn der Corona-Pandemie im März vergangenen Jahres wurden im Landkreis Amberg-Sulzbach Bußgelder in Höhe eines niedrigeren fünfstelligen Betrags verhängt", teilt Pressesprecherin Christine Hollederer auf eine Anfrage von Oberpfalz-Medien hin mit. Aufgrund personeller Engpässe im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hätten bislang allerdings noch nicht alle Verfahren bearbeitet oder abgeschlossen werden können.

Landratsamt ist zufrieden

Trotzdem ist man im Landratsamt sehr zufrieden mit der Corona-Disziplin der Landkreisbewohner. "In der Großzahl haben die Landkreisbewohner sich an die von der Staatsregierung vorgegebenen Regeln gehalten und so mussten überwiegend nur kleinere Vergehen geahndet werden", schreibt Christine Hollederer. Trotz guter Disziplin habe es allerdings auch schwerwiegendere Verstöße gegen die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmeverordnung gegeben, die vom Landratsamt entsprechend mit einem höheren Bußgeld bestraft wurden. Zu nennen sei beispielsweise die Geldbuße über einen vierstelligen Euro-Betrag für einen Gastwirt.

Laut dem seit 17. Dezember neu angepassten Bußgeldkatalog "Corona Pandemie" der Bayerischen Staatsregierung wird ein Verstoß dagegen mit in der Regel bis zu 5000 Euro belegt. So muss beispielsweise wer seine Maske nicht aufsetzt bis 250 Euro zahlen, der gleiche Tarif gilt für falsche Kontaktdaten oder das Verlassen der Wohnung ohne triftigen Grund. Wer seine Wohnung unbegründet zwischen 21 und 5 Uhr verlässt, muss sogar bis zu 500 Euro berappen. 5000 Euro zahlt, wer beispielsweise sein Fitnessstudio aufsperrt.

Wer gegen die Schutzmaßnahmen gegen das Corona-Virus verstößt, muss mit Bußgeldern in Höhe bis zu 25.000 Euro rechnen. In Stadt und Landkreis ist die Anzahl der entsprechenden Verfahren seit Ausbruch der Pandemie stark gestiegen.

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