Offiziell stand das Thema am Donnerstag zwar nicht auf der Tagesordnung im Finanz- und Hauptausschuss. Doch Oberbürgermeister Michael Cerny nützte trotzdem die Sitzung des Gremiums, um den Stadträten einen Vorstoß der ÖDP zum Thema Bahn näher zu bringen.
Darin stellt deren Fraktionsvorsitzender Klaus Mrasek den Antrag, eine Arbeitsgruppe rund um die Schiene zu gründen, die einmal alle anstehenden Aufgaben rund um die Bahn sammeln, zusammenfassen und vorberaten soll. "Die Gruppe könnte den jeweils aktuellen Stand erarbeiten und Vorschläge für das jeweilige Gremium machen", umriss Mrasek die Kompetenz dieses Gruppe.
Vertreter alles Fraktionen
"Aufgabe der Arbeitsgruppe ist die permanente Begleitung der Bahnthemen, die unsere Stadt Amberg betreffen", heißt es im Antrag der ÖDP. Angehören sollen nach dem Wunsch der Fraktion dieser Gruppe Vertreter aller Fraktionen im Stadtrat inklusive Baureferent Markus Kühne und Verkehrsreferent Bernhard Mitko. Bestehen bleiben soll diese Gruppe zumindest für die Dauer dieser Legislaturperiode, die bis 2026 reicht. Oberbürgermeister Michael Cerny hält diesen Vorstoß der ÖDP für sinnvoll und gerechtfertigt.
"Wir haben wirklich viele Bahnthemen", stellte er fest und zählte auf: Bahn-Stromtrasse, Voll-Elektrifizierung der Strecke zwischen Nürnberg und Schwandorf - wofür es übrigens noch immer keine offizielle Mitteilung gibt, Neu- oder Umbau des Bahnhofs, Barrierefreiheit oder die engen Bahnbrücken im Stadtgebiet.
Aufgaben sammeln
OB Michael Cerny halte eine solche Arbeitsgruppe allein schon für die Kommunikation zwischen Verwaltung und Stadtrat für sehr sinnvoll. Wichtig war es sowohl dem Oberbürgermeister als auch dem ÖDP-Fraktionsvorsitzenden, dass die Gruppe keine Entscheidungskompetenzen haben soll. Sie solle auf keinen Fall in die Befugnisse der zuständigen Gremien eingreifen.
Der Hauptausschuss zeigte sich schon einmal zugeneigt. Die Gründung der Arbeitsgruppe durch den Stadtrat dürfte von daher nur noch Formsache sein.
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