07.05.2021 - 15:02 Uhr
AmbergOberpfalz

Fridays for future Amberg nimmt Stadtrat in die Pflicht, um Klimaziele zu erreichen

Wissenschaftler sind sich sicher: Der menschlich verursachte Anstieg von Treibhausgasen verursacht den Klimawandel. Hitzerekorde, Waldbrände, Dürre. Die Folgen sind dramatisch. Fridays for future sieht die Kommunalpolitik in der Pflicht.

Eine von zahlreichen Demos von "Fridays for Future" im Mai 2019 vom Maltesergarten bis zum Marktplatz
von Andrea Mußemann Kontakt Profil

ONETZ: Sie wollten mit Hilfe eines Fragenkatalogs, adressiert an alle Parteien und Listen im Stadtrat, deren Klimaziele abklopfen. Kennen Sie die Ziele jetzt?

Aziza Ernst: Nein. Teilweise kam auf unseren Fragenkatalog hin das Parteiprogramm zurück, teilweise lange Erläuterungen auf Ja-Nein-Fragen. Das fanden wir ein bisschen schade. Natürlich ist es interessant, in eine tiefere Diskussion zu gehen. Aber für uns fühlt es sich wieder so an, als würden wir nicht vorankommen. Denn es gibt für alles Gründe und Motive, letztendlich brauchen wir aber Entscheidungen. Wir hatten das Gefühl, dass Entscheidungen ausgewichen wird.

Fragenkatalog an die Amberger Parteien

Amberg

ONETZ: Schlechte Noten also, obwohl Amberg schon seit 1993 Mitglied im europaweiten Klimabündnis ist?

Aziza Ernst: Und damit verpflichtet sich Amberg eigentlich auch zu einer 60- bis 70-prozentigen Emissionsreduktion bis 2030. Dem muss Amberg endlich gerecht werden. Momentan sieht es überhaupt nicht danach aus.

Amberg als Wirtschaftsstandort hat eine große Verantwortung. Deshalb muss man von der Stadt erwarten können, dass das 1,5-Grad-Ziel eingehalten, wenn nicht sogar eine Vorreiterrolle eingenommen wird.

Aziza Ernst

Aziza Ernst

ONETZ: Warum denken Sie, war es für Stadträte so schwer, konkrete Antworten zu liefern?

Michael Zeitler: Wir haben vorab im Orga-Team darüber gesprochen, welche Fragen wir zuschicken. Wir dachten, dass das Fragen sind, auf die pointierte Antworten möglich sind. Natürlich wissen wir alle, dass Politik nicht nur ein Thema hat und es immer wieder viele Faktoren zu berücksichtigen gibt. Wir haben gehofft, dass wir uns mit den Antworten ein umfassendes Bild machen können. Leider war das nicht so. Manche Politiker wollten lange Begründungen und ihre Sichtweise ausführlich darlegen. Für einen Überblick war das zu ausschweifend.

ONETZ: Welche Themen waren Ihnen dabei besonders wichtig?

Aziza Ernst: Wir wollten wissen, welche Reduktionsziele sich die Parteien setzen und ob sie damit einverstanden sind, dass man alle Beschlüsse hinsichtlich des 1,5-Grad-Ziels überprüft. Wenn man damit konform sein möchte, muss man sich an einen gewissen Spielraum halten und da sehen wir die Stadt in der Pflicht. Hier muss kontrolliert werden, ob das zusammenpasst. Amberg als Wirtschaftsstandort hat eine große Verantwortung. Deshalb muss man von der Stadt erwarten können, dass das 1,5-Grad-Ziel eingehalten, wenn nicht sogar eine Vorzeigerolle eingenommen wird.

ONETZ: Worum ging es noch im Fragenkatalog?

Michael Zeitler: Wir wollten die Haltung zu verschiedenen Maßnahmen abklopfen, zum Beispiel hatten wir auch drin: autofreie Innenstadt oder kostenloser ÖPNV für Kinder, Jugendliche und Senioren.

ONETZ: Wie stehen die Parteien beispielsweise zum kostenlosen ÖPNV?

Michael Zeitler: Da gab’s tatsächlich viele, die Nein gesagt haben, auch von solchen, von denen wir es nicht erwartet hatten. Interessanterweise hatten wir über diesen Punkt auch sehr lange im Orga-Team diskutiert. Wir haben unsere Fragen aber nicht so gestellt, dass man überall mit Ja antworten sollte, und das wäre dann für uns die richtige Politik.

ONETZ: Sondern?

Michael Zeitler: Wir wollen einfach gemeinsam überlegen, was denkbar wäre. Gerade beim ÖPNV muss man sich Fragen stellen wie: Macht es Sinn, diesen kostenlos in Amberg zu gestalten? Wer bezahlt das? Gibt es vielleicht andere Möglichkeiten, um den ÖPNV attraktiver zu machen? Es geht uns nicht darum, dass Ja richtig und Nein falsch gewesen wäre. Uns war wichtig, abzufragen, welche Themen in den Parteien bereits da sind und welche ihnen wichtig sind.

ONETZ: Und das ist den Parteien und Listen mit ihren Antworten Ihrer Meinung nach nicht gelungen?

Aziza Ernst: Wir haben teilweise eindeutige Antworten bekommen, sind aber der Auffassung, dass man sich noch klarer positionieren muss. Hier sehen wir den Stadtrat in der Verantwortung.

Wir waren mit sieben Leuten beim Interkommunalen Klimaschutzbündnis dabei. Dort haben wir festgestellt, dass die Vorschläge, die gemacht wurden wirklich gut sind und dass sie uns auch weiterbringen würden, aber noch nicht weit genug gehen.

Michael Zeitler

Michael Zeitler

ONETZ: Finden Sie, Fridays for future wird nicht ernst genug genommen?

Michael Zeitler: Wir waren mit sieben Leuten beim Interkommunalen Klimaschutzbündnis dabei. Dort haben wir festgestellt, dass die Vorschläge, die dort gemacht wurden wirklich gut sind und dass sie uns auch weiterbringen würden, aber noch nicht weit genug gehen. Mit dem Schreiben an die Stadträte wollten wir den Austausch mit den Parteien intensivieren.

Demo von Fridays for Future in Coronazeiten: Am Freitag ging es um Klimagerechtigkeit.

ONETZ: Das Klimaschutzbündnis reicht nicht?

Aziza Ernst: Das Klimaschutzbündnis ist super, weil es schafft, ein Bewusstsein für den Klimaschutz in die Gesellschaft zu tragen. Es nimmt die Leute mit durch Angebote, wie zum Beispiel: Hier kann man sich Obst mitnehmen, dort ein Fahrrad leihen. Was dadurch allerdings nicht geschafft wird, sind politische, strukturelle Entscheidungen. Es ist klar: Wir brauchen einen Bewusstseinswandel, aber der allein kann die nötigen Transformationen nicht schaffen. Ein Bewusstseinswandel muss immer von oben aufgenommen werden, sonst kommen wir da nicht weiter und sind am Schluss frustriert warum unsere schönen Maßnahmen wie Obstbaummarkierungen etc. nicht funktioniert haben.

Interkommunales Klimaschutzbündnis mit Fridays for future

Amberg

ONETZ: Deswegen wollen die Aktivisten mit den Lokalpolitikern stärker in den Dialog treten?

Aziza Ernst: Ja, das ist auch deswegen superwichtig, weil sich zeigt, dass die Kommunen Changemaker sind. Das heißt, die Kommunen werden den entscheidenden Unterschied machen, ob wir die Klimaziele erreichen. Auf der lokalen Ebene kann man soviel anstoßen und auf Gegebenheiten reagieren und gleichzeitig die Menschen mitnehmen. Deshalb sehen wir den Stadtrat in der Pflicht.

ONETZ: Warum hat Fridays for future Amberg sich überhaupt an die Stadträte gewandt und sich nicht einfach demonstrativ auf den Marktplatz gestellt?

Michael Zeitler: Mit unseren Demonstrationen machen wir darauf aufmerksam, dass es eine junge Generation gibt, deren Lobby bei Entscheidungsträgern nicht so repräsentiert wird wie es sein sollte. Schüler haben zum Beispiel im Stadtrat nicht die Möglichkeit zu sagen, dass sie auch in 50 Jahren noch unter klimatisch angenehmen Bedingungen leben wollen. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts stützt das.

ONETZ: Sie sprechen über die aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Ende April, dass das deutsche Klimaschutzgesetz in der aktuellen Form mit den Grundrechten teilweise unvereinbar ist. Das hat in der Klimaszene großen Jubel ausgelöst.

Michael Zeitler: Ja. Politiker sind jetzt zum Handeln aufgefordert.

ONETZ: Setzt Fridays for future Amberg künftig verstärkt auf Rathaus-Dialog statt Demos?

Aziza Ernst: Unser Ort ist nach wie vor die Straße. Wir sind nach wie vor eine Bewegung, die sich draußen für ihre Belange einsetzt. Natürlich hat sich coronabedingt einiges ins Netz verlagert, aber wir sehen uns schon im Herbst, wenn hoffentlich alles wieder möglich sein wird, in großer Zahl auf der Straße.

Info:

Die Aktivisten

  • Aziza Ernst (22) und Michael Zeitler (30) kommen beide aus Amberg und sind bei Fridays for future aktiv. Ernst studiert Erneuerbare Energien an der OTH Amberg-Weiden, Zeitler ist Journalist.
  • Sie gehören zu den Aktiven im aktuell zehnköpfigen Kern. Die Bewegung wurde zwar wegen Corona auf der Straße ausgebremst, doch hinter den Kulissen wird geackert.
  • Im Dezember verschickten die Amberger Aktivisten an alle im Stadtrat vertretenen Parteien und Listen einen Fragenkatalog. Damit wollten sie ausloten, wie ernst es den gewählten Bürgervertretern mit dem Klimaschutz ist - mit durchwachsenem Erfolg.
Info:

Was ist das 1,5-Grad-Ziel?

  • Im Bericht des Weltklimarates von 2018 heißt es: Die Erderwärmung sollte auf 1,5 Grad begrenzt werden, da schon bei 2 Grad Erderwärmung die Folgen unkontrollierbar werden könnten.
  • Dafür bleibe nicht viel Zeit. Das 1,5-Grad-Ziel erfordere daher "rasche, weitreichende und beispiellose Veränderungen" in unserer Gesellschaft und "hohe Investitionen".
  • Das Ziel sei dennoch finanziell tragbar und rechne sich langfristig. Die Energieversorgung mit erneuerbaren Energien werde sogar billiger als heute.
  • Deutschland hat sich im Klimaabkommen von Paris dem 1,5-Grad-Ziel verpflichtet. Um das einzuhalten, müssen wir spätestens in 20 Jahren klimaneutral leben.

Quelle: "Handbuch Klimaschutz - Wie Deutschland das 1,5-Grad-Ziel einhalten kann" (www.handbuch-klimaschutz.de)

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