30.09.2020 - 11:24 Uhr
AmbergOberpfalz

Grünes Licht für Außengastronomie auch im Winter

Corona hat in Sachen Außengastronomie Dinge ermöglicht, die vorher überhaupt nicht denkbar waren. Die meisten davon sollen auch künftig beibehalten werden. Doch vor den (fast) einstimmigen Beschluss hat der Stadtrat die Diskussion gesetzt.

Bessere Bedingungen für die Außengastronomie wird es nach dem Willen des Stadtrats auch künftig auf den städtischen Flächen in Amberg geben.
von Andreas Ascherl Kontakt Profil

Das Meinungsbild bei den Bürgern ist mit wenigen Ausnahmen einheitlich: Die erweiterte Außenbestuhlung dieses Sommers hat nicht nur den Wirten sondern auch dem Marktplatz und den anderen Plätzen der Innenstadt gut getan. Aber nicht nur dort wurden in den vergangenen Monaten corona-bedingt Dinge genehmigt, die vorher deutlich strenger gehandhabt wurden. Wie sich jetzt im Stadtrat herausstellt, gibt die vorhandene Satzung tatsächlich das meiste davon schon her, nur wenig daran müsste geändert werden, um einen entsprechenden Antrag der CSU-Fraktion umzusetzen.

Zur Vorgeschichte des CSU-Antrags

Amberg

Wie der für die Altstadtsatzung zuständige Baureferent Markus Kühne am Montag im Stadtrat erläuterte, deckt die vorhandene Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen der Stadt Amberg heute schon die meisten der Punkte ab, die die CSU-Fraktion als Antrag eingebracht hat, um den Wirten auch künftig bessere Konditionen für die Außengastronomie zu bieten. Großzügigere Bestuhlung, die Kürzung oder Stundung von Gebühren, die Verlängerung der Freiluftsaison, der Einsatz von Heizpilzen oder die Öffnung von Plätzen für kulturelle Veranstaltungen, das gebe die Satzung heute schon her. Wo sie ergänzt werden muss, das ist laut Kühne allein bei der Errichtung von Windschutzwänden, um die Gäste besser vor den winterlichen Lüften zu schützen.

Einverständnis herrschte beim Antragssteller. "Es wird am einfachsten sein, wir probieren das jetzt einfach mal aus", sagte CSU-Fraktionsvorsitzender Matthias Schöberl. Endgültig könne man dann entscheiden, wenn die Erfahrungen mit der neuen Regelung vorliegen. "Man kommt ja aus dem Staunen nicht heraus", konnte sich Rudolf Scharl (Liste Amberg) einen boshaften Kommentar in Richtung CSU nicht verkneifen. Man benötige ja anscheinend keinen Beschluss, um die neue Linie zu fahren. "Insgesamt kommt mir das Ganze schon ein wenig populistisch vor." Was wiederum den Blutdruck von Matthias Schöberl hoch und die Stimme nach oben trieb. Er verbitte sich die ständigen Boshaftigkeiten von Scharl und seinen Kollegen von der Liste. "Das ist populär, nicht populistisch, Herr Scharl."

Einwände gegen das Konzept brachte einzig Emilie Leithäuser (FDP) vor. "Die Außenbestuhlung muss für den Weihnachtsmarkt weichen", machte sie mögliche Interessenskonflikte deutlich. So solle der Weihnachtsmarkt nach den bisherigen Planungen unter anderem bis in die Bahnhofstraße ausgeweitet werden, um den Corona-Vorgaben entsprechen zu können. Ein weiterer, bisher ungelöster Konflikt entzündete sich im wahrsten Sinne des Wortes an den Heizpilzen, die von einigen Gastronomen im Winter zur Erwärmung der Gäste draußen verwendet werden – übrigens völlig legal laut der bisher und auch künftig gültigen Satzung.

Nun bekundeten sowohl die Grünen als auch die Liste Amberg ihre Bedenken gegen die Geräte, die doch einen enormen Ausstoß von CO2 haben. Vielleicht sollte man sie diesen Winter noch lassen und danach verbieten, sagte beispielsweise Martin Frey (Liste Amberg). Claudia Ried (Grüne) plädierte dafür, es überhaupt ohne die Pilze zu versuchen. Ein Unding, wie der Oberbürgermeister bekannte. Man könne doch nicht die Gastronomen die Pilze in diesem Jahr anschaffen lassen und dann im kommenden Jahr verbieten, hob er auf die seiner Sicht ohnehin prekäre Situation der Wirte ab. Für zwei oder drei Jahre müssten die dann schon noch erlaubt bleiben.

Da sich letztendlich trotz einer ziemlich ausufernden Diskussion niemand fand, der einen Antrag zum Verbot von Heizpilzen stellte, bleiben diese laut Satzung erlaubt. "Viele Amberger sind in diesem Jahr nicht geflogen, das gleicht sich dann schon irgendwie aus", sagte Florian Fuchs (SPD) – meinte es aber natürlich nicht ernst. Aber vielleicht, so Klaus Ebenburger (Grüne), brauche man die Pilze ja auch überhaupt nicht. "Man kann sich eine Jacke anziehen, einen Mantel und eine Mütze aufsetzen", gab er praktische Tipps für die Winter-Gastronomie.

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