Halbzeit im Amberger Stadtrat: Feinjustierung bei der CSU

Das Ergebnis lässt keinen anderen Schluss zu: Matthias Schöberl genießt nach wie vor das Vertrauen der 17-köpfigen CSU-Fraktion im Amberger Stadtrat. Wie immer zur Halbzeit der Legislaturperiode hat die Fraktion neu über ihre Spitze abgestimmt. Dabei sei er einstimmig bestätigt worden, berichtet Vorsitzender Schöberl auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien. Die Möglichkeit für einen Denkzettel hätte es gegeben - die Wahl erfolgte schriftlich und geheim. Die Stadtratskollegen sahen dafür offenbar keinen Anlass. Mit Schöberl wurden auch seine Stellvertreter Gabi Donhauser und Helmut Weigl sowie Schatzmeisterin Susanne Herding und Schriftführer Florian Füger in ihren Ämtern bestätigt.

Kontinuität also beim Personal der CSU im Stadtrat - auch bei den Themen? Hier hat sich durchaus etwas verändert, wie Schöberl durchblicken lässt, wenn er auf die vergangenen drei Jahre seit der Kommunalwahl im März 2020 zurückblickt. Eine Zäsur war sicherlich der Bürgerentscheid zur Bebauung des Bürgerspitalgeländes im September 2021. Damals hat sich eine Mehrheit der Stimmberechtigten gegen die Vorstellungen der CSU ausgesprochen. Die bereits recht weit gediehenen Pläne zur Bebauung mussten über den Haufen geworfen werden. Der Bürgerentscheid forderte bei einem neuen Anlauf explizit mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz. "Ich habe deswegen keinen Groll", sagt Schöberl. Im Gegenteil. Die CSU-Fraktion habe das Votum der Bürger als Auftrag angenommen. Und mittlerweile sei er zufrieden mit dem, was auf den Weg gebracht wurde. "Da kommen wir jetzt wirklich weiter", zeigt er sich zuversichtlich.

Investoren sind da

Zehn Jahre liegt das Areal mitten in der Altstadt nun schon brach, ein großer Investor ist vergrämt worden - gibt es angesichts steigender Preise und Zinsen noch Leute, die Geld in ein so sensibles Projekt stecken wollen? "Ich glaube schon", sagt Schöberl. "Es gibt genug Unternehmer, die Interesse haben." Drei Jahre läuft die Legislaturperiode noch - Zeit, um die Weichen für ein Bauprojekt zu stellen, mit dem letztendlich alle leben können.

Das Thema Bürgerspital zeigt wie unter dem Brennglas, dass in der Altstadt längst nicht mehr der Einzelhandel das wichtigste Thema ist. "Hier kumulieren die Dinge", erklärt Schöberl und verweist auf eine ganze Palette von Zukunftsfragen: Mobilität, Klimaschutz, Energieversorgung, Wohnen, Kultur und Freizeitgestaltung. Daher werde derzeit viel diskutiert in der Fraktion: Wie gehen mehr Wohnungen und ein gesteigerter Freizeit- und Kulturwert der Innenstadt zusammen? Wie wird moderne Mobilität in der Altstadt möglich? Wie funktioniert die Energie-, vor allem die Wärmewende? Der Diskussion sollen schon bald konkrete Vorschläge folgen, kündigt Schöberl an.

Jedes Viertel ein Unterzentrum

Wichtig sei ihm und der Fraktion, die anderen Stadtteile nicht zu vergessen. "Im Dreifaltigkeitsviertel leben 11.000 Menschen. Das ist ein Viertel Ambergs", sagt der Fraktionschef. Er wolle Konzepte entwerfen, wie die Viertel als Unterzentren mit allen wichtigen Versorgungsfunktionen lebendig erhalten werden können. "Das wird eine Aufgabe für die nächsten drei Jahre sein."

Zufrieden ist der CSU-Mann mit dem Erreichten in Sachen Energiewende ("Hier sind wir mit den Stadtwerken sehr gut unterwegs"), bei der Haushaltsführung ("Wir haben die Schulden im Griff") und beim Thema Schulen ("Bis 2026 gibt es für die Ausstattung unserer Schulen eine Million Euro zusätzlich"). Was ihn ein bisschen wurmt, ist, dass die CSU ihr Wahlversprechen, ein "Haus der Kultur" für die Kreativszene, nicht umsetzen kann. Er habe ja zugesagt, sich für eine Einrichtung einzusetzen, die einen "Austausch und Vernetzung von Kreativen, Künstlern und Start-Ups" ermöglicht, "eine Plattform für Ideen, Werke und Produkte, ein Raum für Experimente und Erfahrungen", wie es im Wahlprogramm formuliert war. Dafür fehlen aktuell Zeit und Mittel.

Stadttheater erst nach 2026

Zeit braucht auch die Sanierung des Stadttheaters. Die Pläne für einen barrierefreien Umbau (bei Beibehaltung von Casino-Saal und Casino-Wirtshaus) seien nicht ad acta gelegt. Allerdings seien die vorbereitenden Abstimmungen so aufwendig, dass mit den Arbeiten wohl erst nach der nächsten Kommunalwahl 2026 gerechnet werden könne. "Jetzt rammen wir die Pflöcke ein, gebaut wird dann später", sagt Schöberl dazu.

Ein Vorhaben noch, das aus Sicht der CSU gut gelaufen ist: "Wir bringen die Ausweisung von Gewerbeflächen voran." Die Kooperation mit den Umland-Gemeinden sei gut angelaufen. Demnächst werde es im Stadtrat den Satzungsbeschluss für das Gewerbegebiet West II geben. Natürlich setze sich seine Fraktion auch dafür ein, Brachen zu reaktivieren und Leerstände zu nutzen - damit schließt sich der Kreis vom Stadtrand zur Altstadt, denn gerade im Zentrum sieht Schöberl Potenzial für Handwerk und sogar produzierendes Gewerbe.