28.04.2021 - 19:01 Uhr
AmbergOberpfalz

Kreistagssitzung auch per Video: Amberg-Sulzbach findet's gut

Müssen bei einer Kreistagssitzung alle Räte persönlich vor Ort sein – oder könnten sie sich auch per Video zuschalten? Der Gesetzgeber macht den Weg für solche Sitzungen frei. Und der Kreis Amberg-Sulzbach zeigt Interesse.

Der Kreisausschuss bei seiner jüngsten Sitzung – wegen der Corona-Vorgaben im ACC. Könnte man Kreisräte per Video zuschalten, wäre vieles einfacher und die Sitzungen könnten im Saal des Landratsamtes gehalten werden.
von Heike Unger Kontakt Profil

Wenn kommunale Parlamente tagen, müssen dazu nicht mehr alle Mitglieder persönlich anwesend sein, sondern können sich auch per Video-Schalte einwählen: Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie hat der Gesetzgeber dies jetzt erlaubt, vorerst befristet bis Ende 2022. Der Kreisausschuss ist dafür, diese neue Möglichkeit so genannter "Hybrid-Sitzungen" mit persönlich anwesenden und online zugeschalteten Teilnehmern zu nutzen. Und empfahl dies deshalb auch einstimmig dem Kreistag. Allerdings müsste dazu der Sitzungssaal im Landratsamt aufgerüstet werden.

Theoretisch könnten sich alle Teilnehmer solcher Kreistags- oder Ausschusssitzungen per Video zusammenschalten. Landrat Richard Reisinger ist die einzige Ausnahme: „Für mich ändert sich nichts“, sagte er, als es im Kreisausschuss um die virtuellen Sitzungen ging: „Der Sitzungsleiter muss anwesend sein.“ Allerdings, so merkte er an, könnte eine Video-Schalte manchem Kommunalpolitiker sein Amt sehr erleichtern – zum Beispiel, wenn ein jüngerer Kreisrat auswärts studiere.

Zwei Fliegen mit einer Klappe

Außerdem könnte man bei diesem Thema gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen, sagte der Landrat. Man könne so die Corona-Ansteckungsfahr reduzieren und die Lüftung im König-Ruprecht-Saal des Landratsamtes verbessern. Die dort installierte Anlage zeigte nämlich in der Vor-Corona-Zeit regelmäßig bei den Neujahrsempfängen mit 400 Gästen, dass sie eine Schwachstelle ist. Die Luft im Saal wurde da schon sehr dünn. "Wir sollten unseren besten Saal mal so auf Vordermann bringen, dass es passt", schlug Reisinger deshalb dem Ausschuss vor: "Das ist ja eigentlich unser Rathaussaal in einem nicht existierenden Rathaus."

Hubert Saradeth, der Leiter des Gebäudemanagements am Landratsamt, erklärte das Problem der bestehenden Lüftungsanlage, gerade in Zeiten der Pandemie. Deren Zu- und Abluftsystem sei über dem Boden installiert. Die Folge: "Wenn wir die Anlage einschalten, wirbelt es die Viren durcheinander." Deshalb brauche man eine Ertüchtigung. Und für Sitzungen mit Video-Schaltungen müssten auch die entsprechenden technischen Einrichtungen installiert werden.

Umbau nicht ganz einfach

Da es dabei um Umbauten im sechsstelligen Bereich gehen könnte, schlug die Verwaltung dem Ausschuss Voruntersuchung denkbarer Varianten vor. Dafür müsste man rund 15.000 Euro für die Elektroplanung und etwa 75.000 Euro für die Umplanung der Lüftungsanlage ausgeben, lautete die Schätzung vom Landratsamt. Hubert Saradeth merkte angesichts der Kosten an, dass es schwierig sei, "in einem denkmalgeschützten Saal eine Lüftung einzubauen". Diesem Umstand sei letztlich auch die bestehende Anlage geschuldet, mit der man auffällige Einbauten in den historischen Räumen vermeiden wollte. Bei einer Ertüchtigung werde man aber "um Schläuche und Ähnliches nicht herumkommen", gab er zu bedenken. Der Landrat schlug vor, Fördermöglichkeiten auszuloten und eine Untersuchung von Umsetzungsmöglichkeiten auf den Weg zu bringen. Nach dem einstimmigen Votum des Ausschusses dafür befasst sich als nächstes der Kreistag mit diesem Thema.

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