04.05.2021 - 18:58 Uhr
AmbergOberpfalz

Kreisumlage bleibt in Amberg-Sulzbach bei 44 Prozent

Gesundheit, Digitalisierung und Bildung: Das sind Schlagworte, die in der Coronavirus-Pandemie immer wieder fallen. Auch in den Haushaltsreden im Amberg-Sulzbacher Kreistag fanden sie Widerhall.

Mit viel Geld, nämlich 140,281 Millionen Euro, hat sich der Kreistag von Amberg-Sulzbach am Montag befasst, als er den Haushalt 2021 verabschiedete.
von Kristina Sandig Kontakt Profil

In nur einer halben Stunde war bei der Kreistagssitzung am Montagnachmittag in der Turnhalle der Krötenseeschule in Sulzbach-Rosenberg der Etat des Landkreises Amberg-Sulzbach für 2021 verabschiedet. Ausführlich vorberaten hatte ihn der Kreisausschuss vergangene Woche. Was SPD-Kreisrat Reinhold Strobl zu der Vorbemerkung veranlasste, ob der Kreistag dann nur noch das Abnickgremium sei. Das System der Vorberatungen - von den Fraktionen bis in den Kreisausschuss - habe sich bewährt, verteidigte Landrat Richard Reisinger die Vorgehensweise. Doch wenn, außerhalb der Pandemie, ein lebendigerer Diskurs gewünscht werde, "dann machen wir das so".

Der vom Kämmerer erarbeitete Kreis-Etat hat ein Volumen von 140,281 Millionen Euro (Verwaltungshaushalt: 112,485 Millionen; Vermögenshaushalt: 27,796 Millionen Euro). Die Kreisumlage ändert sich gegenüber 2020 nicht, sondern bleibt wie bisher bei 44 Prozent.

Stark machten sich die im Kreistag vertretenen Fraktionen vor allem für die kommunalen Krankenhäuser in Sulzbach-Rosenberg und Auerbach. Geld, das dafür ausgegeben werde, sei gut angelegt. Ebenso wichtig seien die Ausgaben im Bildungsbereich, beispielsweise für Sanierung und Neubau von Schulen. Auch dazu hieß es, dass dies eine Investition in die Zukunft sei. Wenn die Coronapandemie ein Thema so richtig befeuert hat, dann ist dies die Digitalisierung. Auch dieser Bereich wurde mitunter in den Haushaltsreden als Schwerpunkt genannt, der gesetzt werden müsse.

Einstimmig für Ferienausschuss

Mit einem einstimmigen Votum hat der Kreistag den Weg freigemacht, dass künftig ein Ferienausschuss tagen kann. „Das ist sinnvoll, vor allem in besonderen Zeiten“, sagte Landrat Richard Reisinger und spielte damit auf die momentane Pandemie an. Die Zeit, in der der Ferienausschuss tätig ist, entspricht den sechswöchigen Sommerferien. Heuer kann diese Zeitspanne laut Landrat sogar bis 30. September verlängert werden. Ebenso führte Reisinger aus, dass die Installation eines Ferienausschusses auch jedes Jahr neu entschieden werden könne – mit einer Zweidrittel-Mehrheit im Kreistag.

Landkreis schrumpft um 8201 Quadratmeter

Die Fläche des Landkreises schrumpft. Wie Landrat Richard Reisinger bei der Sitzung des Kreistags ausführte, verliere man exakt 8201 Quadratmeter. „Aber das ist vernünftig“, lautete sein Kommentar dazu. Hintergrund ist, dass das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Amberg eine Gebietsänderung zwischen den Gemeinden Hirschbach (Landkreis Amberg-Sulzbach) und dem Markt Neuhaus an der Pegnitz (Landkreis Nürnberger Land) angeregt hatte. Dem Verlust besagter Fläche hielt der Kreistag unisono für verschmerzbar, schließlich stimmte das Gremium geschlossen für die vorgeschlagene Gebietsänderung.

Hintergrund:

Stimmen der Fraktionen zum Landkreis-Haushalt

  • „Niemand ist durch die Pandemie unmittelbarer betroffen gewesen als unser gesamtes Gesundheitswesen.“ (Bernhard Lindner, CSU)
  • „Der Haushalt 2021 ist trotz der Corona-Pandemie noch nicht im Krisenmodus angekommen.“ (Peter Dotzler, Freie Wähler)
  • „Die Pandemie hat uns nachhaltig vor Augen geführt: Die Krankenhaus-Versorgung vor Ort in öffentlicher Hand hat sich bewährt.“
    (Winfried Franz, SPD)
  • „Wir begrüßen die Anstrengungen, die bei den Investitionen in Schulen, Verwaltung, Digitalisierung und in die Gesundheit gemacht werden.“
    (Karl-Heinz Herbst, Die Grünen)
  • "Die Investitionen in unsere Krankenhäuser sind für unsere Region von essenzieller Bedeutung und sollten auch in Zukunft weiter ausgebaut werden.“
    (Henner Wasmuth, Junge Union)
  • "Der Rückgang der Umlagekraft der Gemeinden hat ja bereits vor Corona begonnen.“
    (Martin Pöllath, FDP/FWS)
  • „Wir brauchen ganzheitliches Denken im Sinne einer echten Gemeinwohl-Ökonomie.“
    (Christoph Zollbrecht, ÖDP)

Die Haushaltsvorberatung im Kreisausschuss

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Der Amberg-Sulzbacher Haushalt in Zahlen

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