06.12.2019 - 18:47 Uhr
AmbergOberpfalz

Warum die Nominierungsversammlung von „Die Liste Amberg“ nicht öffentlich war

Die nichtöffentliche Nominierung einer Stadtratsliste ist ungewöhnlich, aber statthaft, wenn die betreffende Gruppierung einen Mitgliederstatus und eine Satzung hat. „Die Liste Amberg“ ist sich sicher, hier alles richtig gemacht zu haben.

Martin Frey, Spitzenkandidat von "Die Liste Amberg".
von Markus Müller Kontakt Profil

Martin Frey ist Spitzenkandidat der neuen Gruppierung „Die Liste Amberg“, die zur Stadtratswahl antritt. Ihre Nominierungsversammlung führte die Liste ohne öffentliche Einladung durch. Auch die Amberger Zeitung wurde nicht eingeladen. Wir befragten Frey zu den Irritationen, die sich aus dieser Form der Nominierung ergeben haben.

ONETZ: Herr Frey, die Nominierungsversammlung von „Die Liste Amberg“ erfüllt die rechtlichen Voraussetzungen für eine gültige Nominierung offenbar nur, wenn die Liste sich gleichzeitig Vereinsform gegeben hat. Sind Sie als Verein organisiert?

Martin Frey: Ja, die Wahlvorschlagsliste „Die Liste Amberg“ ist als eingetragener Verein organisiert. Sie entspricht damit, wie Parteien auch, der Kategorie „organisierte Wählergruppierung“. Alle nötigen Rahmenbedingungen für eine rechtsgültige Nominierungsversammlung, wie etwa die fristgerechte, mitgliederöffentliche Einladung, sind daher aus unserer Sicht gegeben. Dies wurde uns auch von externen Experten bestätigt. Der Verein wurde übrigens bereits im September gegründet. Direkt nach dem Beschluss der Initiatoren, mit einer eigenen Bewerberliste bei der Stadtratswahl anzutreten.

Die rechtlichen Hintergründe zur Öffentlichkeit von Nominierungsversammlungen

Amberg

ONETZ: Warum haben Sie für die Nominierung die Form einer Versammlung ohne öffentliche Einladung und ohne Medienberichterstattung gewählt?

Martin Frey: Anders als etablierte Gruppierungen und Parteien hatten wir nicht mehrere Monate Vorlaufzeit, die Nominierungsversammlung samt Listenvorschlag vorzubereiten. Die Gründung der Liste Amberg wurde im September öffentlich bekanntgegeben. Dabei haben wir die Bevölkerung ausdrücklich eingeladen, sich der Liste Amberg anzuschließen, Inhalte mitzugestalten oder in Form einer Kandidatur mitzuwirken. Seither hat uns eine große Anzahl an Unterstützungs- und Kandidaturanfragen erreicht. Daher wurden bis kurz vor der Nominierungsversammlung Kennenlerngespräche geführt und weitere Vereinsmitglieder gewonnen. Für eine Vielzahl unserer Kandidierenden ist die Idee einer überparteilichen Liste die Initialzündung, sich auch politisch für unsere Stadt zu engagieren. Um den Politneulingen im Rahmen der Aufstellungsversammlung einen geschützten Rahmen zu ermöglichen, haben wir die bei organisierten Wählergruppierungen nicht unübliche Form der mitgliederöffentlichen Einladung gewählt.

ONETZ: War Ihnen bewusst, dass durch den Verzicht auf Öffentlichkeit der Eindruck entstehen könnte, Sie hätten etwas zu verbergen?

Martin Frey: Der öffentliche Aufruf im Vorfeld, sich inhaltlich oder mit einer Kandidatur bei unserer Liste zu beteiligen, ist für uns ein klares Zeichen, dass wir Öffentlichkeit keinesfalls scheuen – im Gegenteil, ein Großteil der Kandidierenden und Unterstützenden konnte hierüber gewonnen werden. Die Liste Amberg freut sich sehr darauf, ihre Kandidaten sowie ihre kommunalpolitischen Sichtweisen und Lösungsansätze in den kommenden Wochen der Öffentlichkeit vorzustellen und sich weiterhin mit Interessierten auszutauschen. Auf bereits geplanten Veranstaltungen wie Infoständen und Ortsterminen wird es hierzu vielfältig Gelegenheit geben.

Wie die Stadtratsliste aussieht

Amberg
Der Verein:

„DIE LISTE Amberg e.V.“

- Gegründet am 23. September 2019

- Beim Amtsgericht Amberg ins Vereinsregister eingetragen seit 4. November

- 37 Mitglieder (Stand 6. Dezember)

- Vereinszweck laut Satzung: „Zweck der DLA (Die Liste Amberg) ist die Förderung der Beteiligung an der politischen Willensbildung durch Teilnahme an Wahlen zu politischen Vertretungskörperschaften in Amberg. Der Verein wird zu diesem Zweck durch die Aufstellung geeigneter Kandidaten bei den Wahlen Voraussetzungen dafür schaffen, die Interessen aller Bürger wahrzunehmen und der Allgemeinheit zu dienen.“

- Vorsitzender: Albert Schindlbeck; weitere Vorstandsmitglieder: Hannelore Zapf, Gerlinde Köder, Martin Frey. – Gründungsvorsitzender Wolfgang Schimmel ist laut Martin Frey „nach erfolgter Listenaufstellung ... aus dem Vorstand zurückgetreten, um sich auf organisatorische Aktivitäten ... der Listenarbeit konzentrieren zu können“.

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