Der Schnaittenbacher Uwe Bergmann (48) ist seit 2015 SPD-Kreisvorsitzender, trug also erstmals die Verantwortung für das Abschneiden seiner Partei bei einer Kommunalwahl. Seine Erkenntnis aus dem diesjährigen Wahlgang: Die SPD muss in noch mehr Orten Bürgermeisterkandidaten gewinnen.
ONETZ: Herr Bergmann, haben Sie das Ergebnis der Kommunalwahl schon in den dafür zuständigen Gremien analysiert?
Uwe Bergmann: Im Anbetracht der momentanen Umstände kamen wir auf Kreisebene noch nicht zu einer grundlegenden Analyse. Persönliche Zusammenkünfte sind ja behördlich untersagt. In Telefonaten des Vorstands untereinander wurde aber natürlich über die Ergebnisse gesprochen, aber die Ortsvereine konnten nur wenig auswerten.
ONETZ: Wie lautet denn Ihre Bilanz der Kreistagswahl?
Uwe Bergmann: Vorweg eine Wertung der Arbeit unserer bisherigen Kreistagsfraktion: Die SPD hat mit Abstand die meisten Fraktionssitzungen abgehalten, verbunden mit Ortsbesichtigungen, Baustellenbesichtigungen, Firmenbesuchen und so weiter. Dies hat sich aber keineswegs beim Ergebnis niedergeschlagen. Uns stellt sich da schon die Frage: Was wird in der Wahlkabine bewertet, wer kriegt was gutgeschrieben?
Natürlich ist der Rückgang von 14 auf 10 Mandate schmerzlich, ist aber auch der Vielzahl an verschiedenen Listen, die es bis dato nie gab, geschuldet. Erfreulich ist, dass es mit Peter Danninger und mir zwei neue Kreistagsmitglieder in der SPD-Fraktion geben wird. Augenscheinlich schmerzt uns auch die schwächere Wahlbeteiligung in den größeren Gemeinden Sulzbach-Rosenberg und Kümmersbruck. Das spüren unsere Leute dann auch bei der Anzahl der Mandate, so dass es beispielsweise aus diesen Orten mit Bürgermeister Michael Göth und Bezirksrat Richard Gaßner jeweils nur ein Vertreter in den Kreistag geschafft hat. Ansonsten sind bei uns doch alle Teile des Landkreises vertreten.
ONETZ: Lässt sich aus dem Ergebnis bereits etwas über die Zusammenarbeit im künftigen Kreistag ableiten?
Uwe Bergmann: Wir werden uns, so wie bisher auch schon, mit den anstehenden Aufgaben intensiv auseinandersetzen. Die Zusammenarbeit im Kreistag wird wohl weiterhin ohne Probleme funktionieren, wir wollen sachbezogen und konstruktiv unsere Meinungen, unsere Kompetenz und unsere Erfahrungen einbringen, zum Wohl aller Landkreisbürger.
ONETZ: Wie sind Sie mit dem Ergebnis der Bürgermeisterwahlen im Landkreis zufrieden?
Uwe Bergmann: Wir haben insgesamt zwei Bürgermeister (Neukirchen und Hirschbach) verloren und einen mit Hans Ram in Ensdorf gewonnen. In Schnaittenbach und Neukirchen hat nicht viel gefehlt. Brigitte Bachmann hat im Birgland souverän gewonnen. In Poppenricht und Sulzbach-Rosenberg standen die Bürgermeister ja nicht zur Wahl. Im Anbetracht der gesamtpolitischen Lage, die für die SPD immer noch nicht einfach ist, können wir noch zufrieden sein. Wir haben vor Ort schon gespürt, dass die Söder-Performance in der Corona-Krise den CSU-Kandidaten Rückenwind gegeben hat.
ONETZ: Wie müssen Sie als Partei auf das Ergebnis der Kommunalwahl reagieren?
Uwe Bergmann: Es muss uns gelingen, in mehr Orten Bürgermeisterkandidaten zu stellen. Sie stellen Zugpferde dar, was sich auch positiv auf das Gesamtergebnis vor Ort für die Listen und damit auf die Anzahl der Mandate auswirkt. Es muss auch in der Bevölkerung wertgeschätzt werden, wenn sich Kandidaten zur Wahl stellen und Verantwortung übernehmen. Das darf bisweilen nicht belächelt werden. Dieser Einsatz für die Demokratie verdient Respekt und Anerkennung. Außerdem müssen wir beziehungsweise die Ortsvereine versuchen, den am 15. März Kandidierenden ein Angebot zu machen, sich weiterhin bei der SPD aktiv einzubringen. Diese Frauen und Männer brauchen wir für die Zukunft. Ich meine, die SPD kann insgesamt wieder mit besseren Ergebnissen aufwarten, wenn wir flächendeckend und permanent sichtbar sind, nicht mit sogenannten Parteifunktionären, sondern mit engagierten Frauen und Männern, die sich der großen und kleinen Probleme der Bürger annehmen.
ONETZ: Welche Ansatzpunkte sehen Sie, die Partei in den Kommunen wieder aus dem allgemeinen SPD-Tief zu bekommen?
Uwe Bergmann: Da ist vor allem die Bundes-SPD gefragt, und da machen wir momentan einen guten Job. Wir bewegen uns vor Ort immer im Sog der großen Politik. Das spüren wir im täglich in Gesprächen mit den Bürgern. Gerade momentan in der Corona-Krise sieht man den Wert unseres Sozialstaats, den gerade die SPD mitgestaltet hat und immer gegen neoliberale Tendenzen verteidigen muss. Ich möchte mir die Situation nicht ausmalen, wenn die Krankenhauslandschaft ausgedünnt wäre, es kein Kurzarbeitergeld oder Finanzhilfen für Unternehmen geben würde.
ONETZ: Denken Sie, dass die gegenwärtige Coronakrise langfristige Auswirkungen auf die Art und Weise haben wird, wie man in Zukunft Kommunalpolitik betreibt?
Uwe Bergmann: Das Zusammenstehen und gegenseitige Rücksichtnahme sowie Hilfe sind momentan schon spürbar. Ich hoffe, dass das auch nach der Krise so bleiben wird. Hetze, Panikmache, falsche Behauptungen und Falschmeldungen vor allem in den sozialen Medien gehören gesellschaftlich geächtet. In manchen Bereichen tut uns die Entschleunigung auch mal ganz gut. Man sieht, dass mit Homeoffice auch vieles möglich ist, wenngleich der persönliche Kontakt für die Menschen schon wichtig ist. Hier eröffnet uns die Digitalisierung auch neue Perspektiven. Wir müssen unser Augenmerk noch mehr auf unsere sozialen Einrichtungen lenken, wie zum Beispiel die Krankenhäuser, Kitas, Senioren- und Pflegeheime. Wir brauchen eine Aufwertung und eine Imagekampagne für Berufe wie Erzieher, Lehrer, Krankenpfleger oder im medizinischen Bereich. Da ist aber vor allem auch der Freistaat gefordert.
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