06.10.2021 - 18:16 Uhr
AmbergOberpfalz

Ten Brinke zieht sich von Amberger Projekt zurück

Nur drei Tage nach dem Ten-Brinke-Aus beim Bürgerentscheid vom 26. September trafen sich Vertreter der Stadt Amberg mit denen des Investors. Was dabei besprochen wurde, ist seit Mittwochabend, 6. Oktober, bekannt.

Projektleiter Roland Seissler und Sandra Kainz, die Leiterin der Regensburger Niederlassung des Projektentwicklers Ten Brinke, brachten in den vergangenen Wochen auch über Holz-Modelle den Ambergern nahe, wie sich das Projekt mit dem offiziellen Namen "Leben AM Spitalgraben" in die Amberger Altstadt einfügen sollte.
von Thomas Kosarew Kontakt Profil

Die Antwort ließ eine Woche auf sich warten. Nachdem sich Vertreter der Stadt Amberg und des Bürgerspitalgelände-Investors Ten Brinke nach dem Bürgerentscheid getroffen hatten, um nach dem Aus das weitere Vorgehen zu besprechen, wurden die Inhalte des Treffens nun exakt sieben Tage später öffentlich. „Wir haben während der langen Zeit der Entwicklung des Bürgerspitalareals bestens zusammengearbeitet und hätten im Falle einer Weiterführung sicher ein gutes Ergebnis für die Stadt Amberg und ihre Bürgerinnen und Bürger erzielt", heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung von Ambergs Oberbürgermeister Michael Cerny und Sandra Kainz, der Leiterin der Regensburger Niederlassung von Ten Brinke.

Bei einem Gespräch im Amberger Rathaus mit Vertretern des Unternehmens fanden es die Beteiligten laut dem Schreiben "übereinstimmend sehr schade", dass dieses konstruktive Miteinander mit dem Ausgang der Bürgerentscheide nun ein Ende findet. Cerny: „Gleichzeitig ist damit auch die Chance vertan, die verschiedenen Wünsche und Anregungen der Bürger, die zu dem Bauvorhaben vorgetragen wurden, im Rahmen der Bauleitplanung einzuarbeiten.“

Befürchtungen des Oberbürgermeisters

Sollten sich die Amberger erhofft haben, dass sie mit einer Ablehnung im Bürgerentscheid eine Modifizierung oder zumindest eine schnelle Anschlusslösung erreichen können, so müsse ihnen der Amberger Rechtsreferent Bernhard Mitko diese Hoffnung nehmen. Cerny wörtlich: „Da der Bürgerentscheid der IG Menschengerechte Stadt in seinem Wortlaut ein neues Verfahren fordert, steht zu befürchten, dass nun der gesamte Prozess neu aufgesetzt werden muss.“

Damit sei es auch ausgeschlossen, dass die Ergebnisse des wettbewerblichen Dialogs aus dem Jahr 2015 "in irgendeiner Form herangezogen" werden könnten. Vielmehr müsse neben einer weitergehenden Bürgerbeteiligung auch ein völlig neues Vergabeverfahren gestartet werden, für das laut Finanzreferent Jens Wein derzeit bei der Stadt Amberg aber keine Finanzmittel zur Verfügung stehen. Zusätzlich fehlten in der Finanzplanung der nächsten Jahre auch die fest eingeplanten Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf, die in der Presseerklärung nicht als Summe genannt werden.

Bau sollte 2022 starten

Projektleiter Roland Seissler nahm laut dem Schreiben die Gelegenheit zum Anlass, nochmals auf die bisherige Terminplanung von Ten Brinke zurückzublicken. Es wäre demnach das gemeinsame Ziel gewesen, nach einer bereits sechsjährigen Entwicklungszeit im kommenden Jahr "endlich mit dem Bau zu beginnen" und das Gebäude bis 2024 fertigzustellen, damit die Wohnungseigentümer dann in ihr neues Zuhause einziehen sowie der Lebensmittelmarkt und das Café eröffnen könnten. Seissler: „Immerhin können nun die umfangreichen, von Ten Brinke getätigten Vorarbeiten genutzt werden, um mit Blick auf die gewünschte Beseitigung der Brache mitten in der Stadt sowie der damit verbundenen Steigerung der Attraktivität der Altstadt ein mögliches Nachfolgeprojekt zu beschleunigen.“

Der nächste Schritt sehe vor, in Abstimmung zwischen der Stadtverwaltung und Ten Brinke das abgebrochene Verfahren nun auch formal zum Abschluss zu bringen. Danach habe der Stadtrat über Form und Inhalt eines neuen Verfahrens zu entscheiden. Dabei gelte es, die Zielsetzungen der Bebauung "genauso zu bewerten wie die vielfältigen Wünsche, etwa die des Landesdenkmalrates". Neben einer klassischen Bürgerbeteiligung in Form von moderierten Workshops, wie sie etwa bei der Bürgerbeteiligung zum Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) stattgefunden hat, kann sich Oberbürgermeister Michael Cerny dabei auch die Form eines Bürgerrates vorstellen, der eine Empfehlung für den Stadtrat erarbeiten könnte. Der Blick auf ähnlich gelagerte Bürgerentscheide in anderen Kommunen zeige aber, dass ein Neustart in jedem Fall viel Zeit benötigen werde, "bis man wieder ähnlich knapp vor einer Umsetzung steht".

Sämtliche Kosten könnten steigen

Einig seien sich alle Teilnehmer, dass die Preise für Wohnungen und Mieten bei einer reduzierten Bebauung und gleichbleibend steigenden Baupreisen stark ansteigen würden. Dies treffe vermutlich auch für die geplante Sanierung der Spitalkirche zu, die nach dem Bau der Tiefgarage in Angriff genommen werden sollte. Da man von mehreren Jahren Verzögerung ausgehen müsse, sollte sich der Stadtrat nach Ansicht des Oberbürgermeisters auch überlegen, "ob und wie das Gelände zwischenzeitlich hergerichtet werden kann", um nach Abschluss der Bauarbeiten der Drei Höfe zumindest den Zugang zum neuen Haupteingang der Wirtschaftsschule provisorisch herzustellen, der sonst – wie die gesamten Wege und Pflasterungen – durch Ten Brinke erstellt worden wäre.

Eine Sache lag der Ten-Brinke-Niederlassungsleiterin Sandra Kainz laut Presseerklärung noch am Herzen. „Es war immer wieder die Rede vom niederländischen Investor, dem an der Stadt Amberg nicht gelegen sei. Dass dem nicht so ist, beweisen nicht nur viele hunderttausend Euro an vergeblich investierten Vorlaufkosten. Vielmehr fühlen wir uns, nicht nur wegen unserer vielen Mitarbeiter aus der Region, die mit Herzblut am Projekt Bürgerspital gearbeitet haben, auch als ein in Bayern fest verwurzelter Investor." Dies lasse sich am besten daran ablesen, "dass wir nach einem ersten Projekt in einer Kommune in aller Regel Folgeprojekte realisieren durften und dürfen“.

Hier geht's zum Bericht über den Bürgerentscheid

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Erste Reaktionen nach dem Ten-Brinke-Aus

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Diese simulierte Ansicht vom Hof der Wirtschaftsschule aus hatte Ten Brinke kurz vor dem Bürgerentscheid veröffentlicht, um dem Wunsch vieler Amberger nach einer besseren Visualisierung des Bauvorhabens nachzukommen. Es wird nun nicht umgesetzt.

„Da der Bürgerentscheid der IG Menschengerechte Stadt in seinem Wortlaut ein neues Verfahren fordert, steht zu befürchten, dass nun der gesamte Prozess neu aufgesetzt werden muss.“

Ambergs Oberbürgermeister Michael Cerny

 

 

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