06.01.2020 - 16:15 Uhr
AmbergOberpfalz

Über die IG Unser Berg ärgert sich der Oberbürgermeister

Gegen ein Bürgerbegehren in Sachen Bergwirtschaft hat Oberbürgermeister Michael Cerny generell nichts. Das sei schließlich demokratisches Recht, sagt er im Gespräch mit Oberpfalz-Medien. An einen Erfolg des Begehrens glaubt er aber nicht.

Die Bergwirtschaft im Nebel. Fast genauso nebulös empfindet der Oberbürgermeister das Agieren der IG Unser Berg.
von Andreas Ascherl Kontakt Profil

Natürlich spielt das Thema Bergwirtschaft auch im Jahresgespräch mit dem OB eine gewisse Rolle. Michael Cerny macht aber von vornherein deutlich, dass er die jetzige Planung für die Sanierung und Erweiterung der Traditionsgaststätte auf dem Mariahilfberg generell für sehr gelungen hält. "Einen Bürgerentscheid würde ich überhaupt nicht fürchten", sagt Michael Cerny. "Es ist eine gute Entscheidung, es ist eine angemessene Planung, es würde viele Probleme lösen, die wir heute da oben haben", verteidigt er die Pläne von Michael Fellner, das Gasthaus zu sanieren, zu vergrößern und um 20 Hotelzimmer zu erweitern.

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Apropos Hotelzimmer: Natürlich kennt Michael Cerny das allerneuste Gerücht, das rund um den Mariahilfberg geistert: Man habe vor, das Kloster zu räumen und zu einem einzigen großen Hotel zu machen. "Das ist absoluter Blödsinn", sagt Cerny und kann sich sicher sein, dass es wieder reichlich Bürger geben wird, die das für bare Münze nehmen. Aber das sei das Problem, das er mit den Akteuren der IG Unser Berg auch habe. "Es ärgert mich, dass man mit ihnen spricht und dann doch etwas anderes raus kommt." Denn natürlich habe er persönlich mit Vertretern der IG gesprochen. Und festgestellt, dass die Antworten auf Fragen wollten, die es erst im Zuge der Bauleitplanung geben könne.

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"Die wollen von uns Antworten wissen, die doch jetzt erst im Prozess geklärt werden." Beispielsweise in Sachen Feuerwehrzufahrt oder aber rund um den Schallschutz. Hier gebe es zwar erste Aussagen aus dem Schallgutachten. Aber die Auswertung, die Abwägung geschehe eben erst durch einen Beschluss des Stadtrates. "Alles, was sie da in den Raum stellen und was auch von uns keiner will, kannst du im Moment nicht entkräften, denn das wird ja erst im Rahmen der Bauleitplanung so festgelegt."

"Da frage ich mich: Ist das bewusst oder unbewusst?", hinterfragt Cerny die Aussagen von Vertretern der IG. So habe er selbst beispielsweise in einer Veranstaltung in Ammersricht zu Wilhelm Herdegen, einem der Akteure der IG gesagt, wahrscheinlich würde man auch noch behaupten, es sei ein Kreisverkehr rund um die Kapelle geplant. "Dann haben wir das tatsächlich dementieren müssen", hebt er auf die Wirkung von leichtfertig dahingesagten Sätzen ab.

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"Es wird da was in den Mund gelegt, was definitiv nicht so gesagt worden ist", beklagt sich der Oberbürgermeister. "Wie willst Du gegen solche Methoden angehen, wenn irgendetwas in den Raum gestellt wird?" Anders schaut es seiner Meinung nach dann aber bei einem Bürgerentscheid aus. "Der kann nur das enthalten, was der Stadtrat theoretisch entscheiden könnte", schränkt Cerny dessen Reichweite ein. Also nicht, wer da baut auf dem Berg. Oder, wo der Bauherr was hinbauen soll. Gefragt seien dann allein Dinge, wie das Ob oder Wie einer Bauleitplanung für den Berg.

Info:

Bis 8. Februar Zeit für Einwände in Sachen Bergwirtschaft

Der Beschluss des Stadtrats fiel einstimmig, eine Diskussion gab es nicht im Gremium. Im Amtsblatt vom 20. Dezember hat Oberbürgermeister Michael Cerny nun auch offiziell den Start des Aufstellungsverfahrens für die Sanierung und Erweiterung der Bergwirtschaft bekannt gegeben. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt zeitgleich mit der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Trägern öffentlicher Belange. Vom heutigen 7. Januar an bis zum 7. Februar können die entsprechenden Unterlagen nun im Baureferat in der Steinhofgasse, Zimmer 109, von jedermann eingesehen sowie Äußerung und Bedenken dazu abgegeben werden. Geöffnet ist das Referat von Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 12 Uhr, Dienstag und Mittwoch von 14 Uhr bis 16 Uhr und Donnerstag von 14 Uhr bis 17 Uhr.

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