14.01.2020 - 15:07 Uhr
AmbergOberpfalz

Wahl in Amberg-Sulzbach: Von Mähdreschern und schwieriger Kandidatensuche

Kontrovers darf Wahlkampf ruhig sein. Aber nicht diffamierend. Landrat Richard Reisinger sieht diesbezüglich in Amberg-Sulzbach keine Probleme im politischen Wettstreit. Manchen Gruppen falle es aber schwer, ihre Listen zu füllen.

Im März sind die Bürger aufgerufen, ihre Kommunalparlamente zu wählen. Der Wahlkampf nimmt Fahrt auf. Aber er verläuft bislang fair, meint Landrat Richard Reisinger in einem Gespräch mit der Redaktion.
von Heike Unger Kontakt Profil

Kontrovers darf Wahlkampf ruhig sein - aber nicht unter die Gürtellinie gehen. Landrat Richard Reisinger sieht diesbezüglich in Amberg-Sulzbach keine Probleme im politischen Wettstreit. Manchen Gruppen falle es aber schwer, ihre Listen zu füllen. Reisinger, der bei im März erneut kandidiert, erkennt im jetzt Fahrt aufnehmenden Wahlkampf einen Trend, wie er in einem Gespräch mit der Redaktion zum Jahreswechsel sagte: Es gebe immer mehr neue Listen, "die mit dem klassischen Parteiengefüge nichts mehr zu tun haben".

Beliebtes Thema: Straßen

Vielerorts würden Kandidaten jetzt bei Ortsterminen neue Straßen und mehr Radwege fordern - auch wenn der Landkreis gar nicht Straßenbaulastträger sei. Der Kreistag habe im vergangenen Jahr das neue Straßenbaukonzept abgesegnet - und zwar einstimmig. Reisinger ist froh über diese Entscheidung, weil ihr eine Bewertung "nach objektiven Kriterien" zugrunde liege.

Schwierige Kandidatensuche

Bislang sei das Argument dafür, dass eine Straße erneuert werden muss, der subjektiv begründete Hinweis gewesen, es sei "ein Wunder, dass hier noch nichts passiert ist". Reisinger hält davon wenig. "Wir werden nicht jede Straße so breit bauen, dass zwei Mähdrescher im Gegenverkehr Platz haben und auch noch ein Radfahrer vorbeifahren kann. Irgendwo muss man schon auch vernünftig bleiben."

Aus der Erfahrung vergangener Jahre geht Reisinger davon aus, dass auch die heiße Phase des Wahlkampfs "einigermaßen friedlich" verläuft, "ohne persönliche Diffamierungen." Dort, wo Letztere vorherrschten, sei das nicht an die Wahlkampfzeit gebunden: "Das sind andere Problemlagen." Zum Phänomen, dass manche Gruppierungen oder Parteien sich schwer tun, "ihre Listen voll zu kriegen" verweist Reisinger auf den "Dreisprung", den man erlebe, wenn man in die Politik gehe: "Am Anfang heißt es, ,schön, dass Sie sich engagieren'. Dann heißt es als nächstes schon, ,Sie sind dafür auch zuständig - Fragezeichen'. Und dann heißt es nach einer Zeit, ,Sie sind Schuld'".

Nicht jede Straße wird breiter

Menschen hätten viele Möglichkeiten, sich ehrenamtlich zu engagieren, auch in anderen Bereichen als der Politik. "Das zeigt sich schon darin, dass man zum Teil keine Kandidaten findet. Vor allem, wenn es ein reines Ehrenamt ist", zum Beispiel als Bürgermeister. In einer Gebietskörperschaft wie dem Landkreis ist laut Reisinger der Gestaltungs-Spielraum begrenzt. Letztlich komme das Geld dafür von allen Gemeinden, "ohne die geht gar nix. Ich kann also ganz viele Spaß-Sachen anbieten, aber dann sagen die Gemeinden, dafür geben wir dir das Geld nicht".

So habe es beispielsweise schon Überlegungen gegeben, einen Pflegestützpunkt einzurichten. "Da sagt der Gaßner (Bezirksrat Richard Gaßner/SPD, Anm. der Redaktion), seid ihr narrisch, das macht doch der Bezirk. Und dann zahlen wir vom Landkreis nochmal." Als Landkreis tue man sich andererseits leicht, bei allem, was neu eingerichtet werde: Dann lobten dafür alle den Kreis - "aber zahlen tun's die Gemeinden". Da müsse man schon fair bleiben, betont Reisinger.

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