14.05.2021 - 15:00 Uhr
AmbergOberpfalz

Wegen Pandemie: Stadt Amberg zahlt Eltern 111.000 Euro

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Es ist beschlossene Sache. Eltern bekommen in Amberg bereits gezahlte Beiträge für die Kindertagesbetreuung erstattet. Doch eigentlich hat die Stadt dafür gar kein Geld.

Die Pandemie führte auch zu Schließungen von Kindergärten und anderen Tageseinrichtungen.
von Thomas Kosarew Kontakt Profil

Die Corona-Pandemie wirkt sich immer negativer auf die Finanzlage der Stadt Amberg aus. In der Mai-Sitzung des Hauptverwaltungs- und Finanzausschusses war bekannt geworden, dass sich der Schuldenstand bis Ende des Jahres 2024 von aktuell 33,3 auf dann 71,9 Millionen Euro mehr als verdoppeln könnte. Im politischen Tagesgeschäft führt das schon jetzt zu Problemen.

Im aktuellen Fall liegt das an einem Beschluss der Staatsregierung. Sie hatte entschieden, in Zeiten der Pandemie Eltern bereits bezahlte Beiträge für die Kindertagesbetreuung zu erstatten. 70 Prozent kommen vom Freistaat, die Kommunen sind laut Martin Reinhardt, dem Leiter des Amtes für soziale Angelegenheiten, mit 30 Prozent dabei: "Wir sind da vor vollendete Tatsachen gestellt worden." In der Sitzung war auch zu erfahren, um welche Summe es geht: 111.000 Euro für Januar bis Mai 2021. Das Problem: Im aktuellen Haushalt seien dafür keine Gelder eingeplant. Doch damit nicht genug. Laut OB Michael Cerny ist es auch nicht möglich, den Betrag für 2021 nachträglich einzupreisen: "Im Moment gibt es keine Minderausgaben, die man dafür heranziehen könnte."

Dem CSU-Fraktionsvorsitzenden Matthias Schöberl gefiel diese Entwicklung überhaupt nicht: "Es ist nicht schön, dass der Freistaat über unsere Mittel verfügt und uns was aufs Auge drückt." Zumal auch Josef Weigert, der Leiter des Haushalts- und Steueramtes, warnte: "Es kann ja durchaus sein, dass die 111.000 Euro noch nicht das Ende sind." Das sei dann der Fall, wenn wegen der Pandemie Kindertagesstätten auch in den Monaten nach Mai geschlossen werden müssen. Weigerts Vorschlag lautete, die Entwicklung bis Ende des Jahres abzuwarten und das Geld für 2022 einzukalkulieren: "Dann haben wir Sicherheit." Das Gremium stimmte für diesen Weg, nachdem Cerny gesagt hatte: "Sonst bleibt's bei den Eltern hängen."

Stadt Amberg drohen bis zum Jahr 2024 Rekord-Schulden

Amberg

"Es ist nicht schön, dass der Freistaat über unsere Mittel verfügt und uns was aufs Auge drückt."

CSU-Fraktionsvorsitzender Matthias Schöberl

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