02.02.2021 - 16:21 Uhr
AmbergOberpfalz

Widerstand gegen Ten-Brinke-Bau ist Programm

Die Diskussion pro und kontra Ten Brinke im Stadtrat ist beinahe schon so etwas wie ein Evergreen. Doch die Liste Amberg wird nicht müde, diesen immer und immer wieder zu spielen. Schließlich sei das ihr Wählerauftrag.

Das Bürgerspital-Areal bleibt ein Streitthema im Amberger Stadtrat. Beinahe ist es schon so etwas wie ein Evergreen.
von Andreas Ascherl Kontakt Profil

Die Argumentation pro und kontra Ten-Brinke-Bau auf dem Bürgerspital-Areal in der Altstadt ist inzwischen hinlänglich bekannt, die Positionen unvereinbar zementiert. Nichtsdestotrotz wird die Diskussion im Stadtrat und in den Ausschüssen immer wieder geführt. Auslöser war am Montag im Stadtrat ein – später abgelehnter – Antrag aus der vergangenen Bürgerversammlung von Helmut Schuster und Johannes Lösche. Inhalt ihres Antrags war gewesen, das Bürgerspital-Areal nicht zu bebauen, sondern es in einen Park, eine grüne Lunge im Herzen der Altstadt umzuwandeln.

Ein Ansinnen, das den Beschlüssen der Stadtratsmehrheit diametral entgegensteht, zumal in der Zwischenzeit eine feste vertragliche Verbindung mit Ten Brinke und wohl auch ein entsprechender Notarvertrag existiert, wie Uli Hübner (SPD) am Montagabend sagte. Nicht zu vergessen die Tatsache, dass ein rechtsgültiger Bebauungsplan für das Bürgerspital-Areal einen Park gar nicht zulasse, wie Bau-Juristin Jasmin Hannich ergänzte.

Ungeachtet dessen verlas Rudolf Scharl (Liste Amberg) am Montag zu wiederholten Mal eine Stellungnahme seiner Fraktion, in der diese das Ten-Brinke-Projekt vehement ablehnt. Zum wiederholten Mal musste er sich dafür anhören, dass es entsprechende Mehrheiten pro Ten Brinke im Stadtrat gebe, dass die Verwaltung genau auf Basis dieser Mehrheiten agiere und alles andere wohl undemokratisch sei. Neuer Aspekt in der Diskussion war die jüngste Andeutung von Achim Hüttner, dem Vorsitzenden der IG Menschengerechten Stadt, gegenüber Oberpfalz-Medien, es könnte wohl demnächst ein Bürgerbegehren in dieser Sache gestartet werden. "Dann nehmen Sie doch den Vorschlag von ihrem Souffleur auf und machen Sie ein Bürgerbegehren", donnerte Dieter Amann (SPD) in Richtung der Liste-Stadträte. Die sich in der durchaus hitzigen Aussprache unter anderem ein mangelndes Demokratieverständnis vorwerfen lassen mussten.

"Es liegt doch nicht an einem mangelndem Demokratieverständnis, wenn man einen Mehrheitsbeschluss kritisiert", hielt Tanja Dandorfer (Amberger Bunt) dagegen und sprach sich ebenfalls für den Verzicht auf eine Bebauung aus - auch mit einer Quartiersgarage. "Denn wer diese Fläche unterkellert, kann keine Bäume pflanzen, die wir dort aber brauchen."

Zeit für eine Klarstellung von Rudolf Scharl, der alle Vorwürfe wieder duldsam über sich ergehen ließ. Die Liste Amberg sei mit einem Programm zur Wahl angetreten, das unter anderem den Widerstand gegen das Ten-Brinke-Projekt enthalte, sagte er unmissverständlich. Und dafür sei die Liste auch von vielen Bürgern gewählt worden. "Wir haben deren Auftrag und wir werden unsere Wähler nicht verraten", betonte Scharl. Damit müsse auch vollkommen klar sein: "Wir werden alle demokratischen Möglichkeiten nutzen, um das Projekt noch zu verhindern, auch wenn die Chancen gering sein mögen." Diese Ansage in Richtung Stadtratsmehrheit war deutlich.

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