25.05.2020 - 16:42 Uhr
EschenbachOberpfalz

Fraktionswechsel von Klaus Lehl für CSU/ÜCW nicht nachvollziehbar

Der Fraktionswechsel von CSU-Stadtrat Klaus Lehl sorgt im Eschenbacher Stadtrat für Aufsehen. Gerade die Begründung für diesen Schritt stößt der CSU/ÜCW-Fraktion sauer auf. Sie widerspricht den Aussagen deutlich.

CSU/ÜCW-Fraktionssprecher Korbinian Dunzer
von Matthias Schecklmann Kontakt Profil

Überraschend hat CSU-Stadtrat Klaus Lehl am vergangenen Mittwoch seinen Fraktionswechsel zu den Freien Wählern verkündet. Der ehemalige Dritte Bürgermeister begründete diesen Schritt damit, dass er die fraktionsübergreifende Arbeit mit der aktuellen Konstellation als gefährdet ansieht. Als Beispiel dafür nannte er, dass die die CSU/ÜCW-Fraktion bei der Wahl des Zweiten und Dritten Bürgermeisters eigene Kandidaten durchsetzen wollte.

Doch das entspricht nicht der Wahrheit, erklärt die CSU/ÜCW-Fraktion in einer Stellungnahme, die Oberpfalz-Medien vorliegt, am Montag. "Um die künftige Zusammenarbeit im Stadtratsgremium wieder auf eine gemeinsame und vertrauensvolle Grundlage stellen zu können, sollte er über eine Rückgabe seines Mandats nachdenken. Dies sieht vermutlich auch eine erhebliche Zahl seiner Wähler so, die ihn als Kandidaten der CSU und somit auch als Fraktionsmitglied für die CSU gewählt haben", heißt es darin.

Fraktionswechsel im Stadtrat Eschenbach

Eschenbach

Fraktion war sich einig

In einer Fraktionssitzung habe die CSU/ÜCW sich mit einem einstimmigen Votum, mit der Stimme von Lehl, dazu entschlossen Harald Neustätter als Zweiten Bürgermeister zu nominieren. Entgegen der Aussage von Klaus Lehl wurde vereinbart, die Position des Dritten Bürgermeisters der SPD oder den Freien Wählern anzubieten. Die Fraktion war der Meinung, dass sie aufgrund des Stimmengewinns Verantwortung übernehmen und daher auch das Amt des Zweiten Bürgermeisters übernehmen sollte. Zudem sollte dadurch der im Wahlkampf versprochene Umbruch mit einer Verjüngung verbunden werden.

Dieses Angebot habe Bürgermeister Marcus Gradl in den Wochen nach der Kommunalwahl mehrfach der SPD und den Freien Wählern angetragen. Zudem wurde im Zuge einer guten Zusammenarbeit eine Aufteilung der Beauftragten der Stadt Eschenbach (Kultur, Senioren, Jugend, US/Familienangehörige) auf alle Fraktionen angeboten. "Die Behauptung, dass die CSU/ÜCW-Fraktion die Besetzung aller drei Bürgermeisterposten beabsichtige, wie schon unzutreffend im Pressebericht nach der konstituierenden Sitzung dargestellt, ist somit völlig aus der Luft gegriffen.", heißt es in dem Schreiben.

Klaus Lehl verlässt CSU/ÜCW-Fraktion

Eschenbach

Lehl bemängelt Gespräche

"Es gab genau eine Fraktionssitzung vor der konstituierenden Stadtratssitzung. Schon dort habe ich deutlich gemacht, dass ich die Besetzung von mindestens einem stellvertretenden Bürgermeister aus einer anderen Partei für die richtige Lösung halte. Ich habe auch darauf bestanden, dass unbedingt Gespräche mit der SPD und den Freien Wählern über die Wahl der Bürgermeister geführt werden müssen", erklärt Lehl am Montag auf Nachfrage.

Er habe den Eindruck gewonnen, dass die CSU/ÜCW durchaus bereit sei, beide Stellvertreter zu stellen, was er nicht mittragen wollte. "Der Tenor war: 'Wir sind die stärksten.' Ich habe meine Meinung vor der Stadtratssitzung gesagt und habe später erneut nachgefragt, ob Gespräche mit den anderen Parteien geführt wurden. Ich habe darauf keine klare Antwort bekommen", sagt Lehl. Bürgermeister Marcus Gradl bestätigt, dass er Gespräche mit Vertretern von SPD und Freien Wählern geführt habe: "Dabei ging es um den Posten des Dritten Bürgermeisters. Den Zweiten Bürgermeister wollte die CSU/ÜCW stellen, das wurde in der Fraktion entschieden."

Beide CSU-Kandidaten scheitern

CSU-Kandidat Neustätter verlor die Wahl zum Zweiten Bürgermeister in der konstituierenden Sitzung allerdings überraschend mit 8:9 Stimmen, obwohl die Fraktion damals eigentlich eine Mehrheit hatte. Daher entschloss sich die CSU/ÜCW, für den Posten des Dritten Bürgermeisters erneut einen Kandidaten ins Rennen zu schicken, heißt es in der Stellungnahme der Fraktion. "Ich habe kurzerhand Dr. Sabine Schultes vorgeschlagen, da sie die bei der Wahl am 15. März mit die meisten Stimmen erhalten hatte", stellt Fraktionssprecher Korbinian Dunzer klar. Doch auch Schultes zog den Kürzeren. Udo Müller (SPD) wurde zum Dritten Bürgermeister gewählt.

Bürgermeister-Stellvertreter: CSU-Kandidaten außen vor

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"Dass es bei der Wahl des Zweiten Bürgermeisters anders gekommen ist, als in der Fraktion einstimmig vereinbart, muss man letztendlich akzeptieren, denn es handelt sich um eine demokratische Wahl. Nur die Art und Weise, wie das Ergebnis zustande gekommen ist, kann man nicht gut heißen. Das ist schlechter Stil. Die CSU/ÜCW-Stadtratsfraktion ist der Meinung, dass sich Klaus Lehl durch seine Verhaltensweise mittlerweile verrannt hat und ein Fraktionswechsel bereits drei Wochen nach Beginn einer Wahlperiode nicht plausibel erklärbar ist", teilt die Stadtratsfraktion in ihrem Schreiben mit.

Für seinen Schritt habe er Kritik, aber auch Zuspruch bekommen, berichtet Lehl. Dass er sein Mandat niederlegt und zurücktritt, steht für ihn nicht zur Debatte: "Ich bin gewählt und werde weiterhin Politik für Eschenbach machen. Ich kann auch weiterhin mit allen im Stadtrat zusammenarbeiten."

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