29.05.2020 - 16:44 Uhr
EschenbachOberpfalz

Stadtrat Eschenbach: Bauarbeiten im Friedhofweg werden erweitert

Die Arbeiten zur Erschließung des Gebietes "Esperngasse Ost" laufen bereits. Dabei besteht nun die Möglichkeit auch den Friedhofweg teilweise auszubauen. Der Stadtrat will die Chance nutzen.

Die Bauarbeiten im Friedhofweg laufen bereits. Im Stadtrat wurde nun beschlossen ein zusätzliches Teilstück auszubauen.
von Matthias Schecklmann Kontakt Profil

Michael Wagner vom Architekturbüro Schultes in Grafenwöhr erläuterte dem Eschenbacher Stadtrat die Möglichkeit eines Ausbaus eines zusätzlichen Teilstücks des Friedhofweges bei der Erschließung des Baugebietes "Esperngasse Ost". Im Zuge der Bauarbeiten wäre es laut ihm sinnvoll über eine Verbreiterung und den Ausbau der Straße bis hin zur Flucht der Friedhofsmauer nachzudenken.

Der Experte gab zu Bedenken, dass die Straße in Zukunft auch als Zufahrt zum neuen Baugebiet zu sehen sei. Auch ein Fußweg sei dann möglich. Allerdings werde bei einem Vollausbau auch die Straßenentwässerung wieder ein Thema. Laut Wagner wurde bisher mit einer Minimallösung für den Friedhofweg geplant. Er befürchtet aber, dass gerade im Hinblick auf private Bauvorhaben im Gebiet "Esperngasse Ost" die Belastung durch schwere Fahrzeuge die Straße in Mitleidenschaft ziehen wird.

Da nicht die Möglichkeit besteht den kompletten Friedhofweg städtebaulich fördern zu lassen, empfahl Wagner das Teilstück jetzt im Zuge der Bauarbeiten ordentlich herzurichten. Die restliche Straße könnte in Zukunft noch immer mit Fördermitteln ausgebaut werden.

Für einen Ausbau sprachen sich auch Peter Lehr (SPD) und Reinhard Wiesent (CSU) aus, auch wenn dafür nochmal in den Geldbeutel gegriffen werden müsse.

Thomas Riedl (Freie Wähler) schlug bei einem Vollausbau das Anlegen eines kombinierten Geh- und Radweges vor, um den Anschluss an den Birschling vorzubereiten. Auf Nachfrage von Lehr bestätigte Wagner, dass die Erschließung bis 30. Juli realistisch sei. "Wir liegen gut in der Zeit", so seine Einschätzung. Der Stadtrat beschloss einstimmig eine Bauumfangserweiterung mit Auftrag an die Firma Markgraf. Die Pläne werden vom Architekturbüro ausgearbeitet und dann im Stadtrat vorgestellt.

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Eschenbach

Ausschüsse gestrichen

Beim Entwurf der Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts verkündete Geschäftsstellenleiterin Heike Biersack einige Neuerungen. Finanz- und Bauausschuss werden gestrichen, weil sie in der Praxis nicht die Bedeutung hatten. Stattdessen werden Sitzungen mit dem gesamten Gremium abgehalten. Darin soll auch der Haushalt vorberaten werden. Es bleibt nur noch der Rechnungsprüfungsausschuss bestehen. Thomas Ott (SPD) merkte dazu an, dass er die gesonderten Sitzungen für Haushaltsvorberatungen gerne schriftlich in der Satzung fixiert hätte. Bürgermeister sicherte ihm das zu.

Zudem werden Jugend-, Kultur-, und Seniorenbeauftragter aus der Satzung gestrichen. Auf Wunsch aus dem Gremium ist diesen Beauftragten eventuell einen Beirat zur Seite zu stellen. Die genaue Ausgestaltung dieser Posten soll erarbeitet und danach im Stadtrat beschlossen werden. Die Satzung wurde schließlich mit zwei Gegenstimmen beschlossen.

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Im Einzelfall bis 20 000 Euro

Ein Passus der neuen Geschäftsordnung sorgte für etwas Diskussionen unter den Stadträten. Der Bürgermeister soll im Einzelfall Entscheidungen bis zu 20 000 Euro treffen dürfen. Ab einer Summe von 10 000 Euro besteht allerdings eine Informationspflicht gegenüber dem Stadtrat. So der Vorschlag der Verwaltung, die sich dabei an der Empfehlung des Gemeindetages orientierte, wonach mit 4 bis 5 Euro pro Einwohner gerechnet werde. Bisher waren es in Eschenbach lediglich 5000 Euro.

Thomas Ott (SPD) wies darauf hin, dass es sich um Maßnahmen im Einzelfall handele. "Wir halten daher eine maßvolle Erhöhung auf 10 000 Euro für angebrachter", erklärte er. Peter Lehr (SPD) pflichtete ihm bei. 10 000 Euro sollten reichen, auch wenn dann öfter der Stadtrat abstimmen müsse. Ein Problem sehe er darin aber nicht. Dem widersprach Jürgen Schäffler (ÜCW) und forderte den Bürgermeister durch eine solche Begrenzung nicht zu lähmen. Da Bürgermeister Gradl in diesem Punkt keine Anzeichen auf eine Einigung sah, ließ er über diesen Passus abstimmen. Mit 12:5 Stimmen wurde die Erhöhung auf 20 000 Euro angenommen. Die gesamte Geschäftsordnung wurde schließlich einstimmig beschlossen.

Rußweiher: Badeverbot bis 20. Juni

Zum Abschluss berichtete Bürgermeister Gradl, dass ab dem 2. Juni erneut Schlammlöser in den Rußweiher eingebracht wird. "Das wird bis zu drei Tage dauern und hat somit ein Badeverbot bis zum 20. Juni zur Folge. Karolina Forster (SPD) schlug vor, das Jugendferienprogramm für dieses Jahr wegen Corona auszusetzen. Sie orientiere sich dabei auch am Vorgehen anderer Gemeinden und Städte. Thomas Ott (SPD) wies darauf hin, dass die provisorische Absperrung an der Unterführung beim Feuerwehrhaus entfernt wurde. Bürgermeister Gradl will nachfragen. Udo Müller (SPD) regte an, auf dem Friedhof einen Container für schlechte Erde aufzustellen. Bürgermeister Gradl berichtete zudem, dass er ein Gespräch mit Regionalmanagerin Annika Schreier aus Grafenwöhr hatte. Sie werde die Eschenbach bei einem Tourismuskonzept beraten und Vorschläge unterbreiten. Zum Abschluss überbrachte Gradl Glückwunsche an alle Stadträte aus der Schweizer Partnergemeinde.

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Info:

Stadträte in Gremien entsandt

  • Rechnungsprüfungsausschuss: Vorsitzender Karl Lorenz (Stellvertreter: Thomas Riedl), Korbinian Dunzer (Harald Neustätter), Jürgen Schäffler (Andreas Hermann), Peter Lehr (Franz Fuchs), Thomas Ott (Udo Müller)
  • Gemeinschaftsversammlung der VG Eschenbach: Harald Neustätter (Reinhard Wiesent), Dr. Sabine Schultes (Michael König), Thomas Ott (Peter Lehr), Franz Fuchs (Udo Müller), Thomas Riedl (Klaus Lehl) - ein Mitglied mehr, da es sich nach Einwohnerzahl richtet.
  • Schulverbandsversammlung: Bürgermeister Marcus Gradl, Dr. Sabine Schultes (Jürgen Schäffler), Karolina Forster (Karl Lorenz)
  • Verbandsversammlung der Sparkassen Eschenbach - Neustadt/WN - Vohenstrauß: Harald Neustätter (Jürgen Schäffler), Udo Müller (Karolina Forster), Erwin Trassl (Klaus Lehl)
Im Rahmen der Erschließung des Baugebietes "Esperngasse Ost" beschließt der Stadtrat den Ausbau eines zusätzlichen Teils des Friedhofweges. Michael Wagner (rechts) erklärt die Einzelheiten.
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