Mit jeweils drei Punkten im öffentlichen und im nichtöffentlichen Teil fiel die Tagesordnung der jüngsten Stadtratssitzung relativ knapp aus. Der öffentliche Teil der Zusammenkunft in der Grundschulturnhalle dauerte gerade mal 30 Minuten und verlief weitgehend harmonisch - eine Kontroverse gab es jedoch beim Thema Grundschule.
Bürgermeister Stefan Grillmeier erklärte eingangs, dass Präsenzveranstaltungen wie Stadtratssitzungen auch in der aktuellen Corona-Situation nicht ganz zu vermeiden seien. Allerdings bat er das Gremium um Disziplin, so dass die Punkte so schnell wie möglich abgearbeitet werden können. Die Behandlung der ersten beiden Punkte ging tatsächlich kurz und bündig über die Bühne und auch unter "Wünsche und Anregungen" gab es nur wenige Wortmeldungen. Eine kam von Wolfgang Karbstein (Wählergemeinschaft Zukunft Stadt Mitterteich), der das Grundschul-Projekt ansprach und heftige Kritik an Architekt Armin Juretzka übte.
Fragen unzureichend beantwortet
Karbstein nahm Bezug auf eine Baustellenbegehung vor Weihnachten, bei der auch der erneute Anstieg der Projektkosten auf jetzt 11 Millionen Euro thematisiert wurde. Dabei habe Karbstein einige Fragen gestellt, etwa zu Raumgrößen und sichtbaren Kabelkanälen, die der Architekt nur oberflächlich oder gar nicht beantwortet habe. Zudem sei der neuerliche Kostenschub nach Ansicht Karbsteins nicht allein mit höheren Materialpreisen zu erklären.
Der Planer sei in Karbsteins Augen nicht zuverlässig: „Wir sollten es daher unterlassen, ihm einen weiteren Auftrag zu erteilen.“ Sonst drohe erneut ein finanzielles Desaster und die Stadt Mitterteich müsse die Zeche zahlen. Auch ein Mitglied einer anderen Fraktion habe sich im Stadtrat schon ähnlich geäußert, so Karbstein.
Der neue Kindergarten, den ebenfalls das Büro Juretzka plant, sei nötig, daran bestehe kein Zweifel - aber diese Einrichtung sollte nicht nach den Bedingungen des Architekten entstehen. „Wir bezahlen, also schaffen wir an“, meinte Karbstein und bot an, auf einige von ihm entdeckte Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit Kostensteigerungen bei der Grundschule im nichtöffentlichen Teil einzugehen.
Detaillierte Besprechung
Bürgermeister Stefan Grillmeier erinnerte zunächst daran, dass eine detaillierte Besprechung zu den Kosten der Grundschule im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung stattgefunden habe. Dabei seien nicht nur höhere Materialkosten, sondern auch andere Gründe wie etwa direkte Auswirkungen der Corona-Pandemie genannt worden.
Beim geplanten dritten Kindergarten, in dem künftig fünf statt drei Gruppen betreut werden sollen, sei die Lebenshilfe der Bauherr. Geschäftsführer Berthold Kellner habe den Stadtrat umfassend über den geänderten Ablauf informiert. Weiter betonte Stefan Grillmeier, dass für das Projekt ein Architektenwettbewerb mit klaren Kriterien durchgeführt worden sei.
"Qualität hat sich durchgesetzt"
Und auch nach der Neubewertung des Bedarfs an Kindergarten- und Krippenplätzen in der Stadt sei das Los für die Umplanung wieder auf das Büro Juretzka gefallen. "Weil sich Qualität durchgesetzt hat", so Grillmeier. Zudem könne man Zeit und Kosten sparen, weil der Architekt auch schon mit der ersten Planung beauftragt war.
Der Bürgermeister bot an, nochmals eine kleine Gesprächsrunde mit Architekt Armin Juretzka einzuberufen, so dass alle offenen Fragen geklärt werden können. Einen Stopp beim Projekt Kindergarten werde es aber aufgrund des Zeitdrucks keinesfalls geben, stellte Grillmeier klar. "Gerne", bemerkte Wolfgang Karbstein zum Vorschlag zu einem erneuten Gespräch.
Neue Weihnachtsbeleuchtung angeregt
Reiner Artmann (WG Zukunft) kam auf einen Artikel im "Neuen Tag" zu sprechen, in dem an die Proteste gegen den Bau des Atommülllagers im Dezember 1980 erinnert wurde. Auf den Bildern dazu sei ihm aufgefallen, dass sich die Weihnachtsbeleuchtung an den Häusern in der Innenstadt nicht verändert habe. "Vielleicht sollte sich die Stadt hier mal eine Neue leisten", meinte Artmann.
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Bürgermeister Grillmeier erwiderte, dass es schon Überlegungen für eine Neuanschaffung durch die Stadt gebe. Das Thema soll im nächsten Jahr angepackt werden. Auf spätere Nachfrage von Oberpfalz-Medien erklärte Grillmeier, dass viele der bestehenden Beleuchtungselemente den Hauseigentümern selbst gehörten und inzwischen nur mehr ein Teil davon aufgehängt werde.
Heribert Hegen (WG Zukunft) gab die Frage eines Hundebesitzers weiter. Dieser wundere sich, warum beim Eingang zum Stadtpark ein Schild mit einem durchgestrichenen Hund stehe, eine sogenannte "Hundetoilette" mit Beutelspender sich aber erst 50 Meter weiter auf dem Parkgelände befinde. "Darf er mit seinem Hund bis dahin gehen oder muss er ihn dafür anbinden?", so Hegen. Bürgermeister Grillmeier sagte, dass dies ein Thema für die Verwaltung sei und bat Geschäftsleiter und Protokollführer Klaus Schüßler um Weitergabe an die zuständige Stelle.
Dank an TuS Mitterteich
Zuvor hatte auch der Bürgermeister selbst zwei Themen angesprochen. So richtete er Dankesworte an den TuS Mitterteich für das Präparieren von Skiloipen in Großbüchlberg und Kleinbüchlberg. "Das Angebot wird hervorragend angenommen", betonte Grillmeier. Das Bewegen im Freien sei in diesen Zeiten ein willkommener Ausgleich, zudem könne auf den Strecken gut der Abstand eingehalten werden.
Weiter informierte der Bürgermeister, dass man bei der Amtsleitersitzung entschieden habe, die Zahl der Sitzungen im Februar wegen der Corona-Lage zu verringern. Die für den 1. Februar geplante Stadtratssitzung wird mit der Bauausschusssitzung am 8. Februar zusammengelegt. "So können wir die Zusammenkünfte auf ein Minimum reduzieren."
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