20.05.2020 - 09:05 Uhr
SchönseeOberpfalz

CSU kritisiert Abstimmungsverhalten

Den Wählerwillen sieht die CSU-Fraktion im Schönseer Stadtrat missachtet: Kritikpunkt ist die Wahl des Dritten Bürgermeisters Josef Fleißer.

von Externer BeitragProfil

In einem Pressemitteilung gibt Sprecher Christian Weinfurtner stellvertretend für die CSU-Fraktion ein Statement zur Vorgehensweise bei der Wahl des Dritten Bürgermeisters ab. Darin wird auf die Stadtratswahl 2014 Bezug genommen, bei der sich die damaligen Stadträte der Freien Wählergemeinschaft Schönsee und Umgebung in einem Zeitungsartikel sehr "verärgert" über die Wahl des Dritten Bürgermeisters von Schönsee zeigten. Von einer "unglaublichen Missachtung des Wählerwillens" sei die Rede gewesen. Viel Kritik gab es für die Vorgehensweise, dass bei der Wahl der Kandidat mit der wesentlich geringeren Stimmenzahl sich gegen denjenigen mit der höchsten durchsetzte.

"Großes Erstaunen und auch Verärgerung" habe nun bei den Stadträten der CSU-Fraktion Xaver Bayer, Johann Pfistermeister, Stephan Irlbacher und Fraktionssprecher Christian Weinfurtner die Wahl des Dritten Bürgermeisters in der aktuellen Wahlperiode ausgelöst. "Offensichtlich einer gemeinsamen Absprache zwischen den beiden FWGs und der SPD geschuldet, schlug Stadtrat Michael Präßl von der Freien Wählergemeinschaft Gaisthal-Rackenthal als Kandidaten den Stadtrat Josef Fleißer von der SPD vor. Es ist der Kandidat mit dem mit Abstand schwächstem Wahlergebnis von 320 Stimmen", betonen die CSU-Räte in ihre Stellungnahme. Die CSU-Fraktion habe als Gegenkandidaten den Unternehmer und Kreisbrandmeister Christian Weinfurtner vorgeschlagen, der bei der Kommunalwahl insgesamt 1177 Stimmen erzielt habe.

"Zur großen Überraschung" habe sich Stadtrat Fleißer mit 8:7 Stimmen gegen Stadtrat Weinfurtner durchsetzen können. "Es ist offensichtlich, dass hier der Wählerwille beeindruckend ungeachtet bleibt", kritisiert die CSU-Fraktion. "Auch wenn die Abstimmung geheim war, lässt sich folgern, dass Stadtrat Fleißer mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit aufgrund der Stimmen der FWG Schönsee und Umgebung, der FWG Gaisthal-Rackenthal und natürlich der SPD gewählt worden ist". Bei dieser Wahl hätte es Bürgermeister Reinhard Kreuzer nach Ansicht der CSU-Fraktion "gut zu Gesicht gestanden, den von der starken CSU-Fraktion vorgeschlagenen Kandidaten Christian Weinfurtner als Zeichnen von gutem Willen für eine konstruktive Zusammenarbeit und Transparenz zu unterstützen. Wären die Stadträte der FWG Schönsee und Umgebung somit unter der Führung des nun amtierenden Bürgermeisters ihren eigenen Maßstäben, die sie bei der Kommunalwahl 2014 noch so vehement vertreten und die damalige CSU-Fraktion heftig kritisiert haben, gefolgt, dann hätte dieses Abstimmungsergebnis anders aussehen müssen".

Stadtrat Michael Präßl hingegen müsse sich fragen lassen, warum nicht er sich mit seinen 838 Wählerstimmen zur Wahl für das Amt des Dritten Bürgermeisters gestellt habe. Wer von der Wählerschaft das Vertrauen bekomme, habe sich auch der möglichen Verantwortung von Ämtern zu stellen, betont die CSU-Fraktion abschließend.

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