Die Vergrößerung des Wahlkreises Schwandorf/Cham um die Verwaltungsgemeinschaft Wörth/Donau hat im Landkreis Schwandorf für Überraschung gesorgt. Bei CSU-Mitgliedern für Stirnrunzeln. CSU-Kreisvorsitzender Alexander Flierl hat die mangelnde Kommunikation im Vorfeld dieser Bundestagsentscheidung kritisiert. Er wartet, wie er auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien bestätigt, noch immer auf eine Erklärung, warum das Parlament nicht der Empfehlung der Wahlkreiskommission gefolgt ist.
Vorschlag der Kommission
Diese hat vorgeschlagen Hemau und Beratzhausen dem Wahlkreis Amberg/Neumarkt mit rund 275 000 Einwohner zuzuschlagen. Stattdessen wurde der überproportional große Wahlkreis Regensburg im Osten gekappt. Der 271 000 Einwohner zählende Wahlkreis 234 wird gestärkt. Wahlrechtsreform hin oder her, Regensburg musste für die Wahl 2021 zwingend verkleinert werden, weil die Größe eines Durchschnittswahlkreises um mehr als 25 Prozent überschritten wird.
Teile der Schwandorfer Kreis-CSU treibt die Reform deshalb um, weil sie um ihre Mehrheit der Delegierten in Wahlkreiskonferenz fürchtet. 160 Delegierte bestimmen einen Nachfolger für den aus dem Bundestag ausscheidenden Karl Holmeier aus Weiding (Kreis Cham). Seit Jahrzehnten stellt die CSU den direkt gewählten Abgeordneten, seit 1998 kommt er aus dem Landkreis Cham.
81 für Schwandorf
Nach momentaner Neuberechnung hat Schwandorf in der Wahlkreiskonferenz 81 Stimmen, Cham 75 und Brennberg/Wörth 4. Offiziell sind die Zahlen noch nicht. Diese gibt die CSU-Landesleitung parteiintern heraus. Die Schwandorfer Mehrheit wäre weiterhin da, wie Karl Holmeier bereits mehrmals gegenüber Oberpfalz-Medien betont hat. Parteistrategen und Teilnehmer vieler Konferenzen wissen aber aus Erfahrung, auf das reine Zahlenwerk ist kein Verlass. Abweichler gebe es immer. Nicht davon auszugehen ist, dass nur die Schwandorfer Kreis-CSU einen Kandidaten/in ins Rennen schickt. Der Chamer JU-Kreisvorsitzende Matthias Scherr hat sich bereits ins Spiel gebracht.
OnetzPlus
Frühestens nach der Sommerpause kann laut Kreisvorsitzendem Alexander Flierl mit Versammlungen begonnen werden. In der Schwebe ist aber, ob sich der Bundestag nicht doch noch auf eine Wahlrechtsreform einigt, wie sie auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zur Verkleinerung des Parlamentes anmahnt. Sollten die 299 Wahlkreise weniger werden, ist Flierl allerdings vorsichtig optimistisch, weil der Regierungsbezirk nur vier habe. "Dass in der Oberpfalz ein Wahlkreis wegfallen wird, halte ich für unwahrscheinlich. Danach schaut's nicht aus." Weiden ist mit 210 000 Einwohnern der kleinste und Regensburg mit noch 334 000 der größte.
Unseren Informationen nach haben das von der Einwohnerzahl mit der Oberpfalz vergleichbare Niederbayern sowie Oberfranken fünf Wahlkreise. Sollten die Bezirksgrenzen weiter eingehalten werden, dürfte die Oberpfalz ungeschoren davon gekommen und die Vergrößerung Bestand haben. Noch ist aber völlig offen, wann und für welche Wahlrechtsreform sich der Bundestag mehrheitlich entscheiden wird. Für die Landtagswahl 2023 steht wegen der unterschiedlichen Bevölkerungsentwicklung in Bayern ebenfalls eine Reform an.
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