08.06.2020 - 16:20 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Grummeln über Wahlkreis-Zuwachs

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Der CSU-Kreisvorsitzende Alexander Flierl wird von der Wahlkreisvergrößerung kalt erwischt. Die Schwandorfer Überzahl in der Wahlkreiskonferenz steht zur Disposition. "Schwandorf behält seine Mehrheit", ist sich MdB Karl Holmeier sicher.

CSU-Kreisvorsitzender Alexander Flierl war über die kürzlich beschlossene Wahlkreis-Vergrößerung nicht informiert. Er verlangt jetzt stichhaltige Gründe für die Abweichung von der Empfehlung der Kommission.
von Irma Held Kontakt Profil

Der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Alexander Flierl wird gegenüber Oberpfalz-Medien deutlich: "Ich bin auf die guten sachlichen Argumente gespannt, die für diese Lösung sprechen." Mit "dieser Lösung" meint der Oberviechtacher den Zuwachs des Bundeswahlkreises 234 Schwandorf/Cham um Brennberg und Wörth/Donau (Landkreis Regensburg). Nicht nur er, so Flierl, sei erstaunt und überrascht gewesen, sondern auch andere CSU-Mitglieder aus dem Kreisverband.

Vor allem deshalb: Die Bundeswahlkreiskommission hatte mit Zustimmung des Bayerischen Innenministeriums vorgeschlagen, aus dem Land- und Wahlkreis Regensburg Hemau und Beratzhausen dem Wahlkreis Neumarkt/Amberg zuzuschlagen.

Doch dann kommt am 28. Mai alles anders. In dem zur Abstimmung dem Bundestag von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Bundeswahlgesetzes soll Regensburg die Verwaltungsgemeinschaft Wörth an der Donau an Schwandorf/Cham abgeben. Das wurde auch so beschlossen. Das wurde aber nach den Worten Alexander Flierls weder vor Ort abgestimmt noch kommuniziert. Er habe diese Tatsache nach der Abstimmung erfahren.

Diskussion um Kandidaten und Mehrheiten beginnt

Schwandorf

Der Regensburger CSU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Peter Aumer erklärt auf Anfrage von Oberpfalz-Medien, dass ihn jeder Verlust schmerze. "Bisher konnte er abgewehrt werden, weil die magische Grenze nicht erreicht worden sei", sagt der Politiker aus Ramspau. Diese liegt bei 25 Prozent über dem Normalwahlkreis. Doch jetzt sei klar gewesen, Regensburg-Land könne so nicht bleiben. Das schon länger angedachte Bernhardswald Richtung Schwandorf/Cham abzugeben, hätte allein nicht ausgereicht. Ihm sei es aber wichtig gewesen, den Eingriff in den Wahlkreis Regensburg, der mit dem Landkreis identisch ist, so klein wie möglich zu halten. Auch in Bezug auf die Einwohnerzahlen sei Schwandorf/Cham kleiner als etwa Neumarkt/Amberg, führt Peter Aumer an.

Es sei der Regensburger Wunsch gewesen, anders als von der Wahlkommission empfohlen, Teile im Nordosten abzugeben, erklärt der im Kreis Cham wohnende Wahlkreisabgeordnete Karl Holmeier auf Nachfrage: "Der Vorschlag ist von Regensburg gekommen."

Für Schwandorf hat dies zur Folge, dass der Landkreis bei der CSU-Bundeswahlkreiskonferenz nach den Berechnungen von Alexander Flierl - er lässt nicht unerwähnt, dass auch Andere zu diesem Ergebnis gekommen seien - seine absolute Mehrheit einbüßt. Bisher hatte Schwandorf bei der Nominierung mit 84 von 160 Delegierten eine Übermacht gehabt und ein eigener Bewerber wäre leicht durchzusetzen gewesen.

Folgt man Flierls Berechnungen liegt Schwandorf künftig bei 79 Delegierten von 160. Cham (72) könnte also im Verbund mit Brennberg und Wörth (9) sicher stellen, dass auf Karl Holmeier aus Weiding (Kreis Cham) wieder ein Chamer Kandidat folgt. Holmeier rechnet anders: "Schwandorf behält seine Mehrheit." Festgelegt wird die Aufteilung der Delegierten durch die CSU-Landesleitung, die auf Oberpfalz-Medien-Nachfrage darauf verweist, dass einerseits das Verfahren noch nicht abgeschlossen sei, andererseits auch keine Delegiertenzahlen ihrerseits herausgegeben werden.

Die Entscheidung im Bundestag

Schwandorf

Schwandorf behält seine Mehrheit.

MdB Karl Holmeier

MdB Karl Holmeier

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