30.04.2019 - 15:30 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Ohne neue Schulden

Über zwölf Millionen Euro für Baumaßnahmen, finanziert ohne Kredite: Die Stadt steht finanziell glänzend da. Kämmerer Thomas Weiß findet dennoch mahnende Worte.

Der vorerst letzte Bauabschnitt der Sanierung der Friedrich-Ebert-Straße bis zum Wendelinplatz ist eines der größten Bauprojekte in diesem Jahr.
von Clemens Hösamer Kontakt Profil

"Der Haushalt ist gekennzeichnet durch Schuldenabbau und hohe Investitionen", sagte Oberbürgermeister Andreas Feller in der Stadtratssitzung am Montag. Stadtkämmerer Thomas Weiß hatte die Zahlen vorgestellt und die Vorlage gegeben: Zur Finanzierung sind keine neuen Kredite notwendig, vielmehr sinken die Verbindlichkeiten um knapp 1,3 auf 12,4 Millionen Euro. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von dann 432,24 Euro steht die Stadt im Vergleich glänzend da: Die Gemeinde im Landkreis tragen im Schnitt eine Schuldenlast von 909 Euro pro Kopf (aktuellste Zahlen von Ende 2017).

Wenig Spielraum

Mit einem Volumen von gut 84,439 Millionen Euro liegt der Ansatz für 2019 rund 2,3 Millionen Euro unter dem Rechnungsergebnis des vergangenen Jahres. 66,1 Millionen Euro gibt die Stadt für laufende Zwecke im Verwaltungshaushalt aus. 18,3 Millionen sind im Vermögenshaushalt angesetzt, der vornehmlich Investitionen abbildet. Allein etwa 12,257 Millionen Euro entfallen auf das Bauprogramm. Sanierung der Lindenschule und der Friedrich-Ebert-Straße: Das sind hier die großen Posten. "Trotz noch relativ guter Finanzlage der Stadt bleibt wenig Spielraum für über die Erfüllung von Pflichtaufgaben hinausgehende Vorstellungen", sagte Weiß.

Die Kritik aus dem Hauptausschuss, vornehmlich an den Haushaltsausgaberesten aus Vorjahren, nahm OB Feller auf. Die Reste sollen möglichst bald auf Null herab gefahren werden. Die Stadt habe wenig Einfluss auf die Rechnungsstellung durch ausführende Firmen. Den Ansatz für die Sanierung Gerhardingerschule schleppe die Stadt seit einiger Zeit mit, weil das Raumprogramm durch die Regierung geändert worden sei, führte Feller als Erklärung an. Aufgeblasen sei der Etat nicht, und Luftnummern schon gar nicht abgebildet.

Für Folgejahre verplant

Grundsätzlich sei der Etat vernünftig kalkuliert. "Wir hoffen, dass die Aufgaben in diesem Jahr abgearbeitet werden können." Viele Großprojekte würden 2019 anfinanziert, die in kommenden Jahren vollzogen werden sollen. Über 21 Millionen Euro an Verpflichtungsermächtigungen stehen im Etat: Geld, das für die Folgejahre bereits verplant ist. Feller verteidigte angesichts dessen die zurückliegenden Steuererhöhungen, die im Hauptausschuss von Franz Schindler (SPD) als unnötig kritisiert worden waren. "Aus damaliger Sicht und mit den damaligen Prognosen waren die Erhöhungen notwendig", sagte Feller. Außerdem sei die Stadt in den kommenden Jahren mit Investitionen besonders in die Kinderhäuser und Schulen enorm gefordert. "Wir bemühen uns, die Stellen zu besetzen," sagte OB Feller auf die Kritik hin, dass Projekte liegen bleiben, weil Personal fehle. "Wir laden Leute zu Bewerbungsgesprächen, die früher nicht mal eine Absage erhalten hätten", sagte der OB. Der Stadtrat billigte den Haushalt einstimmig, inklusive der Ergänzungen für die Kreuzbergschule und den Jugendtreff (siehe weiteren Artikel).

Stadtkämmerer Thomas Weiß legte die Zahlen vor.

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