18.02.2021 - 16:00 Uhr
Sulzbach-RosenbergOberpfalz

Übertragung von Stadtratssitzungen: Transparenz kontra Datenschutz

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Ein Live-Stream der öffentlichen Sulzbach-Rosenberger Stadtratssitzungen würde der Transparenz dienen. Warum hier einige Hürden für die Umsetzung überflüssig erscheinen, kommentiert Andreas Royer.

Aus dem Sulzbach-Rosenberger Rathaus könnten schon bald die Stadtratssitzungen ins Internet übertragen werden.
von Andreas Royer Kontakt Profil
Kommentar

„Wir wollen wissen, was die Volksvertreter in ihren Sitzungen beschließen“, ist eine oft gehörte Forderung der geneigten Wählerschaft. Wie man an derartige Informationen letztlich kommt, öffnet dann aber gleich weniger Möglichkeiten. Ein Anruf bei der Verwaltung muss nicht immer der direkte Weg zum Ziel sein, eine Nachfrage beim Stadtrat des Vertrauens kann ins Leere laufen und der Besuch der Stadtratssitzungen passt oft terminlich nicht in den privaten Tagesplan. Der CSU-Antrag auf Übertragung der öffentlichen Stadtrats- und Ausschusssitzungen ins Internet würde hier sicher einen Zugewinn bedeuten, wäre da nicht der Datenschutz. Dieses Monstrum – so wichtig es in bestimmten Bereichen auch ist – wird vielfach als Hemmschuh empfunden. Aber stehe ich nicht als von den Bürgern gewählter Stadtrat sowieso schon in der Öffentlichkeit und muss ich nicht als Besucher von Stadtratssitzungen damit rechnen, dass mich auch weitere Besucher sehen? Was spricht also gegen mehr Transparenz auf Kosten von ein klein wenig Datenschutz? Und zu guter Letzt bleibt ja als Option noch die Möglichkeit, sich auf eine reine Audio-Übertragung zu beschränken, um keine Unaufmerksamkeit der Protagonisten ins Bild zu rücken.

Mehr zur Diskussion um den Live-Stream aus dem Sulzbach-Rosenberger Rathaus

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