Mal schnell in der Altstadt einen Park- oder Stellplatz zu finden, kann auch in Sulzbach-Rosenberg sehr schwierig werden. Ausschlaggebend seien dafür oft die beengten Verhältnisse in den Ortskernen von Sulzbach und Rosenberg, aber auch eine steigende Zahl von Autos, die pro Wohnung oder Familie angeschafft werden. Wie es im Stadtrat dazu hieß, seien Stellplätze abzulösen, wenn nicht genügend dieser Flächen auf eigenem Grund eingerichtet werden können, wie es vorgeschrieben sei. Aufgrund begrenzter Grundstücksareale sei es in den Altstadtbereichen kaum möglich, die vorgeschriebene Anzahl auf eigenem Besitz nachzuweisen. „Die Problematik der Stellplatzablöse kommt in der Regel nur bei Nutzungsänderungen vor oder wenn sich beispielsweise die Anzahl der Wohnungen erhöht“, stellte Elisa Prösl vom Baureferat fest.
Ganz offiziell gebe es im Freistaat Bayern eine Stellplatzpflicht für Bürger, die besage, „dass bei der Errichtung von Anlagen, bei denen Zu- oder Abfahrten zu erwarten sind, auch Stellplätze in ausreichender Zahl und Größe herzustellen sind“. Diese Anzahl lege das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr fest. Die notwendige Zahl könne aber auch eine örtliche Bauvorschrift – wie in Sulzbach-Rosenberg gegeben – regeln, welche die Übernahme der Kosten für diese Parkplätze durch den Bauherrn gegenüber der Gemeinde durch eine Ablösung beinhaltet.
Weitere Kostensteigerung
In Sulzbach-Rosenberg, so war im Rathaus bei der Sitzung zu erfahren, betrage die Ablöse aktuell 2556,46 Euro. Jetzt habe nach Auskunft des Baureferats eine Nachberechnung ergeben, dass die Kosten für neue Parkplätze derzeit bei 3000 Euro lägen - mittlerweile müsse aber von einer weiteren Kostensteigerung ausgegangen werden. Wie Elisa Prösl informierte, beliefen sich die Beträge in Schwandorf auf 5000 und in Auerbach auf 4000 Euro. „Die Höhe der Ablösesumme könnte bei steigenden Baukosten einen nicht unerheblichen Einfluss auf das Kaufinteresse an Innenstadtimmobilien und einer damit verbundenen Sanierung haben. Dies könnte sich auf die angestrebte Reduzierung des Leerstandes auswirken“, so die Sachbearbeiterin im Bauamt.
Alle Fraktionen plädierten am Ende einstimmig für eine Anhebung der Ablöse auf 4000 Euro, unterstrichen aber, dass künftige Investoren, wie etwa sanierungswillige Bürger oder Bauträger, dadurch nicht abgeschreckt werden sollen. Zudem müssten neue Parkraumkonzepte erarbeitet und die Mobilität umgestellt werden. Auch eine bessere Bewerbung der Tiefgarage könnte zur Entspannung der Situation beitragen, regte Yvonne Rösel (Bündnisgrüne) aus dem Gremium an.
Strellplatz-Satzung anpassen
Für die Fraktion von SURO2030 riet Ralf Volkert zu einer Modifizierung der Stellplatzsatzung. Wie er feststellte, sei ein großer Teil des öffentlichen Raums in den Zentren von Rosenberg und Sulzbach bereits für parkende Pkws reserviert. Und trotzdem gebe es keine ausreichende Anzahl an Stellplätzen für die Bewohner. „Die in der Sulzbacher Altstadt mittelfristig fertiggestellten Objekte Müller und Wiesant, aber auch der Storg-Komplex werden den Parkdruck noch einmal enorm erhöhen und die Aufenthaltsqualität beeinträchtigen“, so Volkert weiter.
Sein Vorschlag war deshalb eine grundsätzliche Diskussion über die Verknüpfung von Stellplatzablöse mit modernen und nachhaltigen Mobilitätskonzepten im Wohnungsbau. Denkbar sei für seine Fraktion zum Beispiel eine Vergünstigung oder ein Erlass der Ablöse bei einem entsprechendem Konzept. Solche autofreien Wohnungsbau-Konzepte gebe es bereits in anderen Kommunen.
Anreiz für Bauprojekte
„Die damit einhergehende Kostenersparnis bei der Ablöse könnte auch ein Anreiz für Wohnungsbauprojekte sein. Die Bau- und Liegenschaftsverwaltung, insbesondere aber auch die Innenstadtmanagerin und ein künftiges Klimaschutzmanagement sollten dann Konzepte bereit halten, um Sulzbach-Rosenberg für die Bewohner, als auch für Investoren attraktiv zu machen“, führte Ralf Volkert an. Vom Freistaat gebe es dazu auch die Infobroschüre „Mobilitätskonzepte in neuen Wohnquartieren“ , die viele Möglichkeiten aufzeige, Lebensqualität zu schaffen, das Verkehrsaufkommen zu reduzieren und Investitionen in einen modernen Wohnungsbau zu unterstützen.
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