12.02.2020 - 16:05 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Anstoß zur Gründung der Werteunion aus Bayern

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Manche Unionspolitiker halten die Werteunion für eine überbewertete Splittergruppe. Jetzt tritt der Verein auch in der Oberpfalz an die Öffentlichkeit.

Eine Anhängerin der Werteunion steht mit einer Fahne bei einer Gedenkveranstaltung und Kranzniederlegung an der Glienicker Brücke zum Gedenken an den Bau der Berliner Mauer.
von Alexander Pausch Kontakt Profil

Im Zuge der Auseinandersetzung in der CDU um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist auch der Verein Werteunion ins Zentrum der Debatte über die Zukunft der Union gerückt. Seine Wurzeln hat dieser in Bayern. "Der ,Konservative Aufbruch', der im Juni 2014 von CSU-Mitgliedern als Initiative der CSU-Basis gegründet wurde, war der Anstoß zur Gründung der späteren Werteunion", sagt Juliane Ried aus Oberviechtach (Kreis Schwandorf).

Sie war eines der 40 CSU-Mitglieder, die den "Konservativen Aufbruch" aus der Taufe gehoben haben. Heute gehören der "Werteunion in Bayern - Konservativer Aufbruch", wie der Verband seit der Fusion von "Konservativer Aufbruch" und Werteunion im Juli vergangenen Jahres heißt, rund 560 Mitglieder an. Seit Ende des Jahres 2019 seien rund 50 Mitglieder hinzugekommen, berichtet Ried. Sie ist seit dem Jahr 2018 auch Mitglied der Werteunion, sitzt im Landesvorstand Bayern und ist die Bezirksbeauftragte für den Bezirk Oberpfalz. Letzterer hat rund 70 Mitglieder.

Ried betont, dass laut Satzung nur Mitglieder der CSU oder einer Arbeitsgemeinschaft der Partei dem nicht eingetragenen Verein beitreten können. "Die Mitgliedschaft in einer anderen politischen Partei schließt die Mitgliedschaft in der Werteunion aus", betont Ried.

Wir treten also dafür ein, Politik nicht nach jeweils wechselnden Mehrheiten oder medialen Zeitgeistströmungen auszurichten, sondern nach solchen Werten, die unverzichtbar dafür sind, dass Menschen in Frieden, Würde, Selbstbestimmung und Freiheit zusammenleben können.

Juliane Ried

Juliane Ried

Ried versteht unter "konservativ wertkonservativ. "Wir treten also dafür ein, Politik nicht nach jeweils wechselnden Mehrheiten oder medialen Zeitgeistströmungen auszurichten, sondern nach solchen Werten, die unverzichtbar dafür sind, dass Menschen in Frieden, Würde, Selbstbestimmung und Freiheit zusammenleben können." Als Beispiele nennt sie "Freiheit des Individuums", "Christliches Menschenbild", "Bewahrung der Schöpfung", "Schutz des Lebens", "Heimat und kulturelles Erbe", "Ehe und Familie". Zur Begründung verweist sie auf das Christentum und dessen "zeitlosen Wertekanon". Die Oberviechtacherin unterstreicht, dass sich die Werteunion für realpolitische Lösungen einsetze, wie etwa "eine Abkehr von der technisch undurchführbaren Energiewende". In der Migrationsfrage stünden Begrenzung und Kontrolle im Vordergrund. Das alles sei auch im Grundsatzprogramm der CSU zu finden, was beweise, dass "wir eine Basisbewegung im Herzen unserer Partei sind". Ein politisches Aushängeschild der Wertunion ist der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. Das CDU-Mitglied spricht auf Einladung der Werteunion an diesem Freitag in Weiden.

Hintergrund:

Albert Rupprecht fordert Mitarbeit in Parteigremien

Zu den Rufen in der CDU nach einem Ausschluss der Werteunion will sich der Weidener Bundestagsabgeordnete Albert Rupprecht (CSU) nicht äußern. Er könne nicht für die CDU sprechen, sondern beschränke sich auf die CSU.

„Ich halte nichts davon, dass es in einer Partei einen Wildwuchs an sonstigen Gruppen gibt, die nach außen auftreten als wären sie durch die Parteisatzung legitimiert“, sagt Rupprecht auf Anfrage zu unserer Zeitung. „Wer diese Legitimation will soll auf dem Parteitag einen Antrag auf Satzungsänderung stellen und dafür argumentieren“, fordert er und unterstreicht, dass die CSU als große Volkspartei die Meinungen der verschiedenen Strömungen in der Partei zu einem demokratischen Kompromiss und nach intensiven Diskussionen zu einem Interessenausgleich bringe. Um dies zu erreichen, sei es notwendig, dass die Diskussion geordnet und sachlich ablaufe. „Zur Ordnung gehört auch, dass es in der Partei Arbeitskreis und Arbeitsgruppen und Gliederungen gibt“, sagt Rupprecht.

Die CSU sei „eine christliche, liberale, soziale und konservative Volkspartei“. Für Rupprecht haben konservative Meinungen bei der CSU eine Heimat, solange sie sich „im Rahmen unserer Verfassung und unserer Werte“ bewegen. „Rassismus oder Nationalismus hingegen haben bei uns rein gar Nichts zu suchen“, betont der Bundestagsabgeordnete. Dies würde weder zu den Gründervätern der CSU noch zu heutigen Werten der Partei passen. Derartige Haltungen „werden wir immer bekämpfen“, sagt Rupprecht. (paa)

Ex-Verfassungsschutzchef spricht in Weiden

Weiden in der Oberpfalz

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A. Schmigoner

DNT zum Auftritt von Hans Georg Maaßen in Weiden: "Der Protest präsentierte sich friedlich - und mit drei als Schwarzer Block verkleideten kreativen Teilnehmern. Am Tag des Frankenfaschings in Veitshöchheim nahmen sie mit ihren Masken die Diskussion der letzten Tage um eine mögliche Teilnahme eines gewaltbereiten Schwarzen Blocks an der Anti-Maaßen-Demonstration auf die Schippe. Als Redner trat unter anderem SPD-Bezirksvorsitzender Franz Schindler auf. Auch SPD-Oberbürgermeisterkandidat Jens Meyer war vor Ort. Abgesichert wurde der Termin von wenigen Polizeibeamten."
Medienberichte zur Veranstaltung in Krefeld: "Unterm Strich blieb aber auch diese Veranstaltung ruhig."

Dagegen ist auf der Homepage der Werteunion über die Veranstaltung in Weiden zu lesen: "Die jüngsten Großveranstaltungen der Werteunion mit Dr. Hans.Georg Maaßen in Weiden und Krefeld, mit jeweils 200 und 600 Besuchern konnten wegen aggressiver Gegenproteste von Anhängern der Antifa und linker Parteien nur unter starkem Polizeischutz stattfinden."

Also aggressive Gegenproteste der Anitfa und starker Poizeischutz! Das kommt gut an bei den eigenen Anhängern und macht prima Stimmung gegen den politischen Gegner. Man könnte auch sagen, dass hier das gesellschaftliche Klima von der Werteunion gezielt vergiftet wird. Die Werteunion zeigt hier ihre wahren (nicht vorhandenen) Werte. Nur Lügen, nichts weiter.

22.02.2020