03.07.2020 - 12:22 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Helgath und Schuhmacher: Kein Gedanke an Rücktritt aus Weidener Stadtrat

Nach ihrem Abschied von den Grünen denken Gisela Helgath und Sonja Schumacher gar nicht daran, ihre Stadtratsmandate zurückzugeben. Eine entsprechende Forderung von Karl Bärnklau weisen sie entschieden zurück.

Ein Bild aus glücklicheren grünen Tagen: Karl Bärnklau stößt mit Gisela und Stefan Helgath (links) auf ein sensationelles Ergebnis für die Partei bei der Europawahl 2019 an.
von Ralph Gammanick Kontakt Profil

Lange schien zwischen den drei Grünen kein Blatt Papier durchzugehen. Seit dem großen Zwist jedoch, der zum Parteiaustritt und zum Fraktionswechsel der Stadträtinnen Gisela Helgath und Sonja Schuhmacher führte, kommunizieren sie und "Grün.Bunt.Weiden"-Fraktionschef Karl Bärnklau offenbar nur noch über Pressemitteilungen miteinander. Jüngst forderte Bärnklau seine ehemaligen Mitstreiterinnen auf diesem Weg auf, die Stadtratsmandate zurückzugeben. Nun antworten Helgath und Schuhmacher ihrerseits ebenso öffentlich mit einem klaren Nein.

"Unser Grundgesetz verbietet ein imperatives Mandat", schreiben sie. "Die Abgeordneten sind ihrem Gewissen verantwortlich und die zahlreiche Unterstützung, die wir für unsere klare Haltung erfahren haben, bestärkt uns darin weiter für die Themen, die wir vor der Wahl für richtig und wichtig hielten auch nach der Wahl im Stadtrat zu vertreten."

Karl Bärnklaus Presseerklärung

Weiden in der Oberpfalz

Ausführlich erläutern sie die Gründe, die – während der Coronakrise und somit erst nach den Kommunalwahlen im März – zu ihrer Entfremdung von den Grünen geführt haben: "Die Politik der Partei ,Die Grünen‘ war und ist in diesen Corona-Zeiten eine große Enttäuschung." Sie verweisen auf den grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, der eine staatliche Prämie für Verbrennungsmotoren verlangt habe, und die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze, welche die Polizei zu einem scharfen Vorgehen gegen Demonstranten aufgehetzt habe. "Dass in diesem Klima aus Opportunismus, Freude am Strafen und Untertanengeist die innerparteiliche Meinungsvielfalt leidet, ist nicht verwunderlich."

Gerade deshalb sei der Einsatz für Grundrechte dringend nötig, erklären die Verfasserinnen. Dies als ,rechts‘, ,rechtslastig‘ und ,verschwörungstheoretisch‘ zu diffamieren wird dem wichtigen Thema nicht gerecht." Wie berichtet, veranstaltet Sonja Schuhmacher regelmäßig "Meditationen" gegen Coronamaßnahmen im Park. Bärnklau wirft ihr insbesondere vor, in sozialen Medien Inhalte "mit teilweise verschwörungstheoretischem Gedankengut und von rechtslastigen Quellen" "unreflektiert" zu teilen. Als "Falschaussage" Bärnklaus geißeln Helgath und Schuhmacher die Darstellung, letztgenannte habe ihren Austritt aus der Fraktion "Grün.Bunt.Weiden" erklärt. "Sie wurde aus der Fraktion mit den Stimmen von Herrn Bärnklau, Frau Weber und Herrn Zant ausgeschlossen."

Demonstration für Kindeswohl in der Coronakrise

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"Unsere Werte haben sich nicht verändert, aber die Werte von Bündnis 90/Die Grünen, zumindest von einem Teil von deren RepräsentantInnen", bekräftigen die beiden Stadträtinnen, die jetzt mit Helmut Schöner eine ÖDP-Fraktion bilden. Nur dort sei ihnen ein weiterer Einsatz "für Umweltschutz, Freiheitsrechte, ein gutes Mobilitätskonzept und nachhaltige Arbeitsplätze zum Wohl der Bürger Weidens" möglich. Als "mehr als dreist" empfinden es Helgath und Schuhmacher übrigens, dass Bärnklau auch Schöner zum Rücktritt aus dem Stadtrat aufgefordert hat.

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