22.09.2020 - 13:55 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Weidener Wirte müssen für Außenbestuhlung zahlen

Zumindest ein kleiner Lichtblick für Weidens Wirte: Für die Zeit, in der sie den Außenbereich ihrer Lokale nicht nutzten, müssen sie auch keine Gebühren entrichten. Ein genereller Erlass ist jedoch nicht möglich.

An sonnigen Spätsommertagen wie am Dienstag sind die Plätze im Freien begehrt. Doch wie sieht’s im November und Dezember aus? Die SPD will zumindest die Möglichkeit schaffen, dass Gastronome bis zum Jahresende kostenlos Freisitze anbieten können.
von Ralph Gammanick Kontakt Profil

Dass die Lage schwierig ist, wissen die Verantwortlichen der Stadt. "Die Einschränkungen, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie entstanden sind, können bei den Gewerbetreibenden, insbesondere auch im Gastronomiebereich, zu einer existenziellen Bedrängnis führen", stellt Pressesprecher Norbert Schmieglitz in einer Pressemitteilung fest. Kommunen wie Neustadt/WN greifen ihren Wirten unter die Arme, indem sie ihnen die Gebühren für Freisitze erlassen. Ähnliches wünschten sich Weidens Gastronome. Wie jetzt feststeht, mit weniger Erfolg: Ein genereller Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren ist laut Stadt Weiden nicht möglich.

Die Stadt Weiden braucht grünes Licht aus München

Weiden in der Oberpfalz

Schmieglitz verweist darauf, dass der Stadt als Empfängerin von Stabilisierungshilfen die Hände gebunden seien. Das ist das Ergebnis der Prüfung, um die Oberbürgermeister Jens Meyer das Bayerische Innenministerium gebeten hat. Gemessen am Jahr 2019, geht es um eine Summe von rund 50.000 Euro an Einnahmen, auf die Weiden verzichten würde. Eine freiwillige Leistung, welche sich die Stadt nach Meinung der Münchener eben nicht leisten darf.

Erlaubt ist dagegen, dass sich die Stadt den Lokalbetreibern Sondernutzungsgebühren für die Zeit zurückerstattet, in der sie den Freibereich nicht nutzten – vornehmlich also während des Lockdowns von Mitte März bis Mitte Mai. Einen formlosen Antrag können die Wirte dazu an das Bauverwaltungsamt richten (E-Mail an sondernutzung[at]weiden[dot]de). Zudem erinnert Schmieglitz an eine Pressemitteilung vom 18. August, wonach anfallende Sondernutzungsgebühren bis zu drei Monate gestundet werden können. Anträge nimmt in diesem Fall die Stadtkämmerei entgegen.

Einen Antrag zur nächsten Sitzung des Bauausschusses am 22. Oktober stellt derweil die SPD. Die Genossen befürchten demnach, dass sich die Lage der Gastronomie wieder verschärft: "Zwar konnte über die Sommermonate durch Sondernutzungen bzw. Bestuhlung im Freien ein Teil der Umsatzeinbußen kompensiert werden, doch nun droht mit dem Herbstbeginn ein erneuter Umsatzrückgang." Zudem sei zu erwarten, dass sich die Besucher witterungsbedingt wieder mehr in den Innenräumen aufhalten. Abstandsgebote und Hygienekonzepte würden auf die Probe gestellt.

Daher will die SPD-Fraktion den Betrieben die Möglichkeit einräumen, die Bestuhlung und den Betrieb im Freien auf Antrag bis zum Jahresende auszuweiten – kostenfrei. "Mit dieser Maßnahme soll den Betrieben die Chance gegeben werden, einerseits wirtschaftlich zu überleben und andererseits die weiterhin notwendigen Hygienevorschriften leichter umsetzten zu können", heißt es im Antrag, den Stadträtin Brigitte Schwarz in der Sitzung begründen will. Sie hält es für wahrscheinlich, dass die Stadt für November und Dezember – Monate, in denen normalerweise ohnehin kein Betrieb im Freien ist – auf die Gebühren verzichten darf, wie die Genossin gegenüber Oberpfalz-Medien erklärt. Die Wirte könnten möglicherweise Heizpilze aufstellen.

Es geht um fast 50.000 Euro

Weiden in der Oberpfalz
Kommentar:

Ein Helles im Schneegestöber

Die Stadt muss ihren Wirten reinen Wein einschenken: Anders als in anderen Kommunen ist es in Weiden nicht möglich, den Gastronomen Gebühren zu erlassen. Sonst droht wegen einiger Zehntausend Euro der Verlust von Millionen an Stabilisierungshilfen. Ein zu hoher Preis. Dass die Stadt dieses Risiko scheut, dafür werden auch die gebeutelten Wirte Verständnis haben.
Nach dem Lockdown im Mai war ihnen immerhin das Wetterglück hold: In den Sommermonaten dürften sich die Sondernutzungsgebühren für die Außenplätze aber mal so richtig ausgezahlt haben. Und für den Winter hat die SPD eine Idee: den Erlass des Obolus’, falls die Gastronomen auch dann noch Plätze im Freien anbieten wollen. Wird das also der Trend der kalten Saison? Der Cappuccino neben dem Heizpilz? Ein kühles Helles unter dunkelgrauem Novemberhimmel?
Die Zustimmung von Stadtrat und Stabi-Wärtern vorausgesetzt: Neben unerschrockenen Gästen braucht es dazu auch gesundheitlich robuste Bedienungen, weil die ja ständig von der Wärme drinnen in die Kälte draußen wechseln müssen. Und ob der griechische Inselteller oder die Pizza Meeresfrüchte auch im Schneegestöber schmeckt ... ? So oder so: Es bleibt alles anders, auch im Herbst und Winter 2020.

Ralph Gammanick

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