AfD - Seite 10

Bild: Federico Gambarini/dpa Der Verfassungsschutz will die AfD weiter als Verdachtsfall führen und entsprechend beobachten.Bild: Federico Gambarini/dpa Der Verfassungsschutz will die AfD weiter als Verdachtsfall führen und entsprechend beobachten.
Deutschland & Welt08.03.2022
Verfassungsschutz zu AfD-Urteil: „Guter Tag für Demokratie“
Darf der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen? Ja, sagt das Kölner Verwaltungsgericht. Folgen könnte das auch für die Arbeit der Partei im Bundestag haben.
Bild: Federico Gambarini/dpa Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla steht den Journalisten vor dem Gerichtssaal Rede und Anwort.Bild: Federico Gambarini/dpa Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla steht den Journalisten vor dem Gerichtssaal Rede und Anwort.
Deutschland & Welt08.03.2022
Gericht verhandelt über AfD-Klage gegen Verfassungsschutz
Ist die AfD eine Gefahr für die Demokratie? Das ist die Kernfrage eines mit Spannung erwarteten Verfahrens in Köln. Die AfD und der Bundesverfassungsschutz stehen sich dabei direkt gegenüber.
Bild: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa Ob der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ins Visier nehmen darf entscheidet das Verwaltungsgericht Köln.Bild: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa Ob der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ins Visier nehmen darf entscheidet das Verwaltungsgericht Köln.
Oberpfalz06.03.2022
AfD droht Geheimdienstbeobachtung 
Die AfD steht vor einer wichtigen Wegmarke: Der deutsche Inlandsgeheimdienst könnte die Partei als Ganzes ins Visier nehmen. Kommt es dazu, droht neben einer Überwachung auch eine Schwächung.
Bild: Wolfgang Kumm/dpa Erika Steinbach tritt aus der CDU aus und der AfD bei.Bild: Wolfgang Kumm/dpa Erika Steinbach tritt aus der CDU aus und der AfD bei.
Oberpfalz01.03.2022
Ex-CDU-Politikerin Steinbach ist AfD beigetreten
Erika Steinbach kehrt der CDU endgültig den Rücken. Über die Desiderius-Erasmus-Stiftung hatte sie ohnehin schon einen guten Draht zur AfD.
Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa „Für die Kriegshandlungen sind nicht die Ukrainer verantwortlich“, sagt der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla.Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa „Für die Kriegshandlungen sind nicht die Ukrainer verantwortlich“, sagt der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla.
Washington01.03.2022
AfD für Aufnahme von Flüchtlingen aus Ukraine
Die AfD profiliert sich gerne als Anti-Asyl-Partei. Jetzt kommt Zustimmung für die Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge. Jüngst hatten AfD-Abgeordnete beim Thema Ukraine aber auch für Irritationen gesorgt.
Symbolbild: dpa Vor allem auf Facebook sammelte der AfD-Mann Beleidigungen ein.Symbolbild: dpa Vor allem auf Facebook sammelte der AfD-Mann Beleidigungen ein.
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Weiden in der Oberpfalz08.02.2022
Meinung: Stefan Löw und seine Facebook-Aktivitäten: Beleidigung ist Ansichtssache
Gesetze gelten für alle gleich. Deshalb darf sich niemand beschweren, der bestraft wird, weil er einen AfD-Mann beleidigt hat. Andererseits darf man sich trotzdem über das Verhalten des Klägers wundern, kommentiert Wolfgang Würth.
Bild: picture alliance/dpa/Bayerischer Landtag Der AfD-Abgeordnete Stefan Löw mit einer Gasmaske am Rednerpult im Bayerischen Landtag. Die AfD-Fraktion lehnte im Juli 2020 die im Landtag auch für Abgeordnete eingeführte Maskenpflicht ab.Bild: picture alliance/dpa/Bayerischer Landtag Der AfD-Abgeordnete Stefan Löw mit einer Gasmaske am Rednerpult im Bayerischen Landtag. Die AfD-Fraktion lehnte im Juli 2020 die im Landtag auch für Abgeordnete eingeführte Maskenpflicht ab.
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Weiden in der Oberpfalz08.02.2022
AfD-Abgeordneter Löw beleidigt: Kripo ermittelt in 54 Verfahren
"Blaubrauner Horst" und "Dummheit in einem Bild erklärt": AfD-Abgeordneter Stefan Löw wurde nach seinem Gasmasken-Auftritt im Landtag virtuell vielfach geschmäht. Fünf Kommentatoren müssen jetzt wegen Beleidigung zahlen.
Bild: Gabi Schönberger Die KZ Gedenkstätte in Flossenbürg ist international hoch anerkannt. Ein AfD-Abgeordneter stellt nun aber Nachfragen.Bild: Gabi Schönberger Die KZ Gedenkstätte in Flossenbürg ist international hoch anerkannt. Ein AfD-Abgeordneter stellt nun aber Nachfragen.
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Flossenbürg30.01.2022
Angriffe auf KZ-Gedenkstätten – Auch aus dem Parlament unter Beschuss
Querdenker wollen den Holocaust-Gedenktag für eine Demo an der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg nutzen. Die Nachricht hat letzte Woche aufgeschreckt. Doch die Erinnerungsarbeit wurde zuletzt mehrfach infrage gestellt – aus dem Landtag heraus.
Archivbild: Wolfgang Steinbacher Die Sichtung - Eine Klang- und Raumskulptur in Flossenbürg. Auch dieses Kunstprojekt nahe am ehemaligen KZ-Steinbruch hinterfragt der AfD-Abgeordnete.Archivbild: Wolfgang Steinbacher Die Sichtung - Eine Klang- und Raumskulptur in Flossenbürg. Auch dieses Kunstprojekt nahe am ehemaligen KZ-Steinbruch hinterfragt der AfD-Abgeordnete.
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Flossenbürg30.01.2022
Nachfrage zur KZ-Gedenkstätte: Löw zielt ganz weit nach rechts
Nein, es ist keine Anfrage wie jede andere. Stefan Löw weiß, welchen Subtext er mit versendet, wenn er Ausgaben der KZ-Gedenkstätte für Ehemaligentreffen hinterfragt, kommentiert Wolfgang Würth.
Bild: Kay Nietfeld Die Zeit von Jörg Meuthen (vorne) als AfD-Chef ist vorbei, im Hintergrund Bundessprecher und Fraktionschef Tino Chrupalla.Bild: Kay Nietfeld Die Zeit von Jörg Meuthen (vorne) als AfD-Chef ist vorbei, im Hintergrund Bundessprecher und Fraktionschef Tino Chrupalla.
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Deutschland & Welt28.01.2022
Nach der Meuterei: Zielhafen der AfD unbekannt
Der Kapitän Meuthen geht von Bord, weil die Meuterei der AfD-Hardliner erfolgreich war. Und jetzt? Für die Partei beginnt eine Fahrt in neue politische Gewässer – Zielhafen unbekannt. Ein Kommentar.
Archivbild: Petra Hartl Regelmäßig versammeln sich mittlerweile Impfpflicht-Gegner in Amberg, um gegen die aktuelle Corona-Politik zu demonstrieren. Unter den Wortführern waren zuletzt auch ein AfD-Funktionär und ein bekannter Neonazi. Das machten die beiden in ihren Beiträgen aber nicht deutlich.Archivbild: Petra Hartl Regelmäßig versammeln sich mittlerweile Impfpflicht-Gegner in Amberg, um gegen die aktuelle Corona-Politik zu demonstrieren. Unter den Wortführern waren zuletzt auch ein AfD-Funktionär und ein bekannter Neonazi. Das machten die beiden in ihren Beiträgen aber nicht deutlich.
Amberg27.01.2022
Neonazi und Regensburger AfD-Chef die Hauptredner bei Amberger Corona-Demo
Der bekannte Neonazi Patrick Schröder und der Kreisvorsitzende der Regensburger AfD traten bei Corona-Demos in Amberg ans Mikrofon. Das Bündnis für Toleranz und Menschenrechte warnt vor einer gezielten Unterwanderung der Protestbewegung.
Archivbild: Lino Mirgeler Gerd Mannes (AfD) spricht im Bayerischen Landtag.Archivbild: Lino Mirgeler Gerd Mannes (AfD) spricht im Bayerischen Landtag.
München21.01.2022
AfD mit Positionspapier zur Energieversorgung in Bayern
Mit einem Papier zur Energieversorgung in Bayern setzt sich die AfD von der auf Bundes- und Landesebene beschlossenen Energiewende ab. Keine Änderungen soll es beispielsweise bei der 10H-Regel bei Windkrafträdern geben.
Archivbild: Hirsch Die AfD-Kreisräte Reinhard Mixl (links) und Klaus Schuhmacher dürften ihren Spaß am Drama der Öko-Parteien haben. Die beiden zeichnen verantwortlich für die Anti-Impf-Demos in Schwandorf.Archivbild: Hirsch Die AfD-Kreisräte Reinhard Mixl (links) und Klaus Schuhmacher dürften ihren Spaß am Drama der Öko-Parteien haben. Die beiden zeichnen verantwortlich für die Anti-Impf-Demos in Schwandorf.
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Schwandorf19.01.2022
Die AfD-Strategie geht auf
Die Parteirebellen Münz und Siebold wollen mit der AfD nichts am Hut haben, sagen sie. Doch sie unterstützen mit ihren öffentlichen Auf- und Austritten die Doppelstrategie der Rechtspopulisten. Die freut's, meint Redakteur Julian Seiferth.
Bild: rw Protestzug am Kaiserberg: Auch hier in Erbendorf gibt es seit einigen Wochen regelmäßig Coronaproteste. Viele Teilnehmer wollen nicht rechts oder Querdenker sein. Experte Jan Nowak findet dennoch genug kritikwürdiges Verhalten.Bild: rw Protestzug am Kaiserberg: Auch hier in Erbendorf gibt es seit einigen Wochen regelmäßig Coronaproteste. Viele Teilnehmer wollen nicht rechts oder Querdenker sein. Experte Jan Nowak findet dennoch genug kritikwürdiges Verhalten.
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Amberg27.12.2021
Ein Experte ordnet ein: Wer und was steckt hinter der Protest-Welle?
Am Montag demonstrieren in Bayern wieder tausende Impfkritiker und Corona-Skeptiker. Wieso flammen die Proteste jetzt so auf? Und wer organisiert die Demos?
Symbolbild: Petra Hartl Die AfD darf Vertreter in die Ausschüsse des Kreistags Neustadt/WN entsenden. Wären ihr die Sitze verweigert worden, hätte sie geklagt und mit hoher Wahrscheinlichkeit gewonnen.Symbolbild: Petra Hartl Die AfD darf Vertreter in die Ausschüsse des Kreistags Neustadt/WN entsenden. Wären ihr die Sitze verweigert worden, hätte sie geklagt und mit hoher Wahrscheinlichkeit gewonnen.
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Neustadt an der Waldnaab22.12.2021
Nach Urteil: AfD zieht in Ausschüsse des Kreistags Neustadt/WN ein
Die meisten Kreisräte stimmten widerwillig dafür, aber sie sehen keine andere Möglichkeit: Zwei kleine Parteien müssen in den großen Ausschüssen des Neustädter Kreistags für AfD-Vertreter Platz machen.
Archivbild: Britta Pedersen Der Weidener Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch (SPD) spricht im Bundestag.Archivbild: Britta Pedersen Der Weidener Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch (SPD) spricht im Bundestag.
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Weiden in der Oberpfalz16.12.2021
SPD: Uli Grötsch soll Geheimdienste kontrollieren
Auch die Geheimdienste unterliegen, so wie die gesamte Regierung, der Kontrolle durch den Bundestag. Eine besondere Rolle spielt dabei ein Oberpfälzer.
Symbolbild: Petra Hartl De AfD-Maske ist gefallen – mal wieder.Symbolbild: Petra Hartl De AfD-Maske ist gefallen – mal wieder.
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München09.12.2021
Meinung: Skandal um Chatgruppe - zur AfD ist alles gesagt
Mal wieder ein Skandal rund um die AfD in Bayern – oder auch nicht. Denn was sich in der öffentlich gewordenen Chatgruppe ereignet hat, kommt alles andere als überraschend, kommentiert Wolfgang Würth
Bild: Daniel Karmann Auch die Oberpfälzer AfD-Landtagsabgeordneten waren Teil der Chatgruppe – haben sich nach eigenen Angaben nicht näher mit den Inhalten befasst.Bild: Daniel Karmann Auch die Oberpfälzer AfD-Landtagsabgeordneten waren Teil der Chatgruppe – haben sich nach eigenen Angaben nicht näher mit den Inhalten befasst.
Weiden in der Oberpfalz08.12.2021
Auch Oberpfälzer in umstrittener AfD-Chatgruppe
Roland Magerl und Stefan Löw waren als Mitglieder zur umstrittenen AfD-Chatgruppe hinzugefügt. Was in dem Telegram-Kanal aber genau geäußert wurde, haben die Oberpfälzer Landtagsabgeordneten nach eigenen Angaben aber nicht näher verfolgt.