AfD - Seite 10

Symbolbild: Stefan Puchner/dpa Die Grünen sind dank einer Fraktionsgemeinschaft mit der ÖDP weiterhin in allen Ausschüssen des Kreistags Neustadt/WN vertreten.Symbolbild: Stefan Puchner/dpa Die Grünen sind dank einer Fraktionsgemeinschaft mit der ÖDP weiterhin in allen Ausschüssen des Kreistags Neustadt/WN vertreten.
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Neustadt an der Waldnaab26.04.2022
Grüne müssen Ausschuss-Sitze im Kreistag nicht für AfD räumen
Die Wahlperiode des Kreistags Neustadt/WN ist noch nicht einmal zur Hälfte vorbei, schon müssen etliche Ausschüsse ein zweites Mal umbesetzt werden. Das erste Mal profitierte davon die AfD, diesmal ist sie Verliererin.
Bild: Martin Schutt Die AfD-Landtagsfraktion schrumpft, doch die Gründe für die Austritte werden gerne verschwiegen.Bild: Martin Schutt Die AfD-Landtagsfraktion schrumpft, doch die Gründe für die Austritte werden gerne verschwiegen.
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Deutschland & Welt22.03.2022
AfD lässt viele Fragen offen
Dass Abgeordnete das AfD-Schiff verlassen, scheint nichts neues mehr zu sein. Doch warum passiert das immer öfter? Wenn die Gründe nicht öffentlich gemacht werden, könnte das die Partei radikalisieren, kommentiert Jürgen Umlauft.
Bild: Marcus Brandt Weil zwei moderate Fraktionsmitglieder aus der AfD ausgetreten sind und wahrscheinlich ein Angehöriger des sogenannten "Höcke-Flügels" nachrücken wird, könnte die beiden Hälften der Partei erneut zu Machtkämpfen animieren.Bild: Marcus Brandt Weil zwei moderate Fraktionsmitglieder aus der AfD ausgetreten sind und wahrscheinlich ein Angehöriger des sogenannten "Höcke-Flügels" nachrücken wird, könnte die beiden Hälften der Partei erneut zu Machtkämpfen animieren.
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Deutschland & Welt22.03.2022
Mobbing und Stühlerücken: Wilde Zeiten in der Landtagsfraktion der AfD
Nach zwei weiteren Austritten schrumpft die AfD-Fraktion im Landtag auf 16 Abgeordnete. Die Folge ist ein neuerliches Patt zwischen den rechtsnational Dominierten und den vermeintlich Moderaten. Es droht ein neuer Machtkampf.
Bild: Federico Gambarini/dpa Der Verfassungsschutz will die AfD weiter als Verdachtsfall führen und entsprechend beobachten.Bild: Federico Gambarini/dpa Der Verfassungsschutz will die AfD weiter als Verdachtsfall führen und entsprechend beobachten.
Deutschland und die Welt08.03.2022
Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen
Die AfD ist vor Gericht gezogen, um zu verhindern, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz sie als Verdachtsfall einstufen darf. Am Dienstagabend folgt nach fast zehnstündiger Verhandlung die Entscheidung der Richter.
Bild: Federico Gambarini/dpa Der Verfassungsschutz will die AfD weiter als Verdachtsfall führen und entsprechend beobachten.Bild: Federico Gambarini/dpa Der Verfassungsschutz will die AfD weiter als Verdachtsfall führen und entsprechend beobachten.
Deutschland & Welt08.03.2022
Verfassungsschutz zu AfD-Urteil: „Guter Tag für Demokratie“
Darf der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen? Ja, sagt das Kölner Verwaltungsgericht. Folgen könnte das auch für die Arbeit der Partei im Bundestag haben.
Bild: Federico Gambarini/dpa Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla steht den Journalisten vor dem Gerichtssaal Rede und Anwort.Bild: Federico Gambarini/dpa Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla steht den Journalisten vor dem Gerichtssaal Rede und Anwort.
Deutschland & Welt08.03.2022
Gericht verhandelt über AfD-Klage gegen Verfassungsschutz
Ist die AfD eine Gefahr für die Demokratie? Das ist die Kernfrage eines mit Spannung erwarteten Verfahrens in Köln. Die AfD und der Bundesverfassungsschutz stehen sich dabei direkt gegenüber.
Bild: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa Ob der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ins Visier nehmen darf entscheidet das Verwaltungsgericht Köln.Bild: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa Ob der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ins Visier nehmen darf entscheidet das Verwaltungsgericht Köln.
Oberpfalz06.03.2022
AfD droht Geheimdienstbeobachtung 
Die AfD steht vor einer wichtigen Wegmarke: Der deutsche Inlandsgeheimdienst könnte die Partei als Ganzes ins Visier nehmen. Kommt es dazu, droht neben einer Überwachung auch eine Schwächung.
Bild: Wolfgang Kumm/dpa Erika Steinbach tritt aus der CDU aus und der AfD bei.Bild: Wolfgang Kumm/dpa Erika Steinbach tritt aus der CDU aus und der AfD bei.
Oberpfalz01.03.2022
Ex-CDU-Politikerin Steinbach ist AfD beigetreten
Erika Steinbach kehrt der CDU endgültig den Rücken. Über die Desiderius-Erasmus-Stiftung hatte sie ohnehin schon einen guten Draht zur AfD.
Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa „Für die Kriegshandlungen sind nicht die Ukrainer verantwortlich“, sagt der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla.Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa „Für die Kriegshandlungen sind nicht die Ukrainer verantwortlich“, sagt der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla.
Washington01.03.2022
AfD für Aufnahme von Flüchtlingen aus Ukraine
Die AfD profiliert sich gerne als Anti-Asyl-Partei. Jetzt kommt Zustimmung für die Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge. Jüngst hatten AfD-Abgeordnete beim Thema Ukraine aber auch für Irritationen gesorgt.
Symbolbild: dpa Vor allem auf Facebook sammelte der AfD-Mann Beleidigungen ein.Symbolbild: dpa Vor allem auf Facebook sammelte der AfD-Mann Beleidigungen ein.
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Weiden in der Oberpfalz08.02.2022
Meinung: Stefan Löw und seine Facebook-Aktivitäten: Beleidigung ist Ansichtssache
Gesetze gelten für alle gleich. Deshalb darf sich niemand beschweren, der bestraft wird, weil er einen AfD-Mann beleidigt hat. Andererseits darf man sich trotzdem über das Verhalten des Klägers wundern, kommentiert Wolfgang Würth.
Bild: picture alliance/dpa/Bayerischer Landtag Der AfD-Abgeordnete Stefan Löw mit einer Gasmaske am Rednerpult im Bayerischen Landtag. Die AfD-Fraktion lehnte im Juli 2020 die im Landtag auch für Abgeordnete eingeführte Maskenpflicht ab.Bild: picture alliance/dpa/Bayerischer Landtag Der AfD-Abgeordnete Stefan Löw mit einer Gasmaske am Rednerpult im Bayerischen Landtag. Die AfD-Fraktion lehnte im Juli 2020 die im Landtag auch für Abgeordnete eingeführte Maskenpflicht ab.
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Weiden in der Oberpfalz08.02.2022
AfD-Abgeordneter Löw beleidigt: Kripo ermittelt in 54 Verfahren
"Blaubrauner Horst" und "Dummheit in einem Bild erklärt": AfD-Abgeordneter Stefan Löw wurde nach seinem Gasmasken-Auftritt im Landtag virtuell vielfach geschmäht. Fünf Kommentatoren müssen jetzt wegen Beleidigung zahlen.
Bild: Gabi Schönberger Die KZ Gedenkstätte in Flossenbürg ist international hoch anerkannt. Ein AfD-Abgeordneter stellt nun aber Nachfragen.Bild: Gabi Schönberger Die KZ Gedenkstätte in Flossenbürg ist international hoch anerkannt. Ein AfD-Abgeordneter stellt nun aber Nachfragen.
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Flossenbürg30.01.2022
Angriffe auf KZ-Gedenkstätten – Auch aus dem Parlament unter Beschuss
Querdenker wollen den Holocaust-Gedenktag für eine Demo an der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg nutzen. Die Nachricht hat letzte Woche aufgeschreckt. Doch die Erinnerungsarbeit wurde zuletzt mehrfach infrage gestellt – aus dem Landtag heraus.
Archivbild: Wolfgang Steinbacher Die Sichtung - Eine Klang- und Raumskulptur in Flossenbürg. Auch dieses Kunstprojekt nahe am ehemaligen KZ-Steinbruch hinterfragt der AfD-Abgeordnete.Archivbild: Wolfgang Steinbacher Die Sichtung - Eine Klang- und Raumskulptur in Flossenbürg. Auch dieses Kunstprojekt nahe am ehemaligen KZ-Steinbruch hinterfragt der AfD-Abgeordnete.
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Flossenbürg30.01.2022
Nachfrage zur KZ-Gedenkstätte: Löw zielt ganz weit nach rechts
Nein, es ist keine Anfrage wie jede andere. Stefan Löw weiß, welchen Subtext er mit versendet, wenn er Ausgaben der KZ-Gedenkstätte für Ehemaligentreffen hinterfragt, kommentiert Wolfgang Würth.
Bild: Kay Nietfeld Die Zeit von Jörg Meuthen (vorne) als AfD-Chef ist vorbei, im Hintergrund Bundessprecher und Fraktionschef Tino Chrupalla.Bild: Kay Nietfeld Die Zeit von Jörg Meuthen (vorne) als AfD-Chef ist vorbei, im Hintergrund Bundessprecher und Fraktionschef Tino Chrupalla.
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Deutschland & Welt28.01.2022
Nach der Meuterei: Zielhafen der AfD unbekannt
Der Kapitän Meuthen geht von Bord, weil die Meuterei der AfD-Hardliner erfolgreich war. Und jetzt? Für die Partei beginnt eine Fahrt in neue politische Gewässer – Zielhafen unbekannt. Ein Kommentar.
Archivbild: Petra Hartl Regelmäßig versammeln sich mittlerweile Impfpflicht-Gegner in Amberg, um gegen die aktuelle Corona-Politik zu demonstrieren. Unter den Wortführern waren zuletzt auch ein AfD-Funktionär und ein bekannter Neonazi. Das machten die beiden in ihren Beiträgen aber nicht deutlich.Archivbild: Petra Hartl Regelmäßig versammeln sich mittlerweile Impfpflicht-Gegner in Amberg, um gegen die aktuelle Corona-Politik zu demonstrieren. Unter den Wortführern waren zuletzt auch ein AfD-Funktionär und ein bekannter Neonazi. Das machten die beiden in ihren Beiträgen aber nicht deutlich.
Amberg27.01.2022
Neonazi und Regensburger AfD-Chef die Hauptredner bei Amberger Corona-Demo
Der bekannte Neonazi Patrick Schröder und der Kreisvorsitzende der Regensburger AfD traten bei Corona-Demos in Amberg ans Mikrofon. Das Bündnis für Toleranz und Menschenrechte warnt vor einer gezielten Unterwanderung der Protestbewegung.
Archivbild: Lino Mirgeler Gerd Mannes (AfD) spricht im Bayerischen Landtag.Archivbild: Lino Mirgeler Gerd Mannes (AfD) spricht im Bayerischen Landtag.
München21.01.2022
AfD mit Positionspapier zur Energieversorgung in Bayern
Mit einem Papier zur Energieversorgung in Bayern setzt sich die AfD von der auf Bundes- und Landesebene beschlossenen Energiewende ab. Keine Änderungen soll es beispielsweise bei der 10H-Regel bei Windkrafträdern geben.
Archivbild: Hirsch Die AfD-Kreisräte Reinhard Mixl (links) und Klaus Schuhmacher dürften ihren Spaß am Drama der Öko-Parteien haben. Die beiden zeichnen verantwortlich für die Anti-Impf-Demos in Schwandorf.Archivbild: Hirsch Die AfD-Kreisräte Reinhard Mixl (links) und Klaus Schuhmacher dürften ihren Spaß am Drama der Öko-Parteien haben. Die beiden zeichnen verantwortlich für die Anti-Impf-Demos in Schwandorf.
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Schwandorf19.01.2022
Die AfD-Strategie geht auf
Die Parteirebellen Münz und Siebold wollen mit der AfD nichts am Hut haben, sagen sie. Doch sie unterstützen mit ihren öffentlichen Auf- und Austritten die Doppelstrategie der Rechtspopulisten. Die freut's, meint Redakteur Julian Seiferth.
Bild: rw Protestzug am Kaiserberg: Auch hier in Erbendorf gibt es seit einigen Wochen regelmäßig Coronaproteste. Viele Teilnehmer wollen nicht rechts oder Querdenker sein. Experte Jan Nowak findet dennoch genug kritikwürdiges Verhalten.Bild: rw Protestzug am Kaiserberg: Auch hier in Erbendorf gibt es seit einigen Wochen regelmäßig Coronaproteste. Viele Teilnehmer wollen nicht rechts oder Querdenker sein. Experte Jan Nowak findet dennoch genug kritikwürdiges Verhalten.
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Amberg27.12.2021
Ein Experte ordnet ein: Wer und was steckt hinter der Protest-Welle?
Am Montag demonstrieren in Bayern wieder tausende Impfkritiker und Corona-Skeptiker. Wieso flammen die Proteste jetzt so auf? Und wer organisiert die Demos?