FDP

Habeck-Ministerium verteidigt Kurs im Heizungsstreit

Deutschland & Welt01.06.2023
In der Ampel-Koalition laufen Verhandlungen über das Heizungsgesetz. Es gibt grundsätzlich verschiedene Auffassungen über den Weg zur Erreichung der Klimaziele. Zu 77 Fragen der FDP gibt es nun Antworten.

Umfrage sieht SPD und AfD gleichauf

Deutschland & Welt01.06.2023
Eine neue Umfrage sieht die AfD bei 18 Prozent. Sie erreicht im ARD-„Deutschlandtrend“ ihren Bestwert und liegt gleichauf mit den Sozialdemokraten.

Lindner schickt Sparvorgaben an Ministerien

Deutschland & Welt01.06.2023
Finanzminister Lindner steht bei der Aufstellung des nächsten Bundeshaushalts unter Zeitdruck. Kürzungen bei Sozialleistungen scheinen nicht völlig ausgeschlossen.

Graffiti am Haus von Buschmann - Polizei ermittelt

Deutschland & Welt31.05.2023
Das Haus des Justizministers wird beschmiert, auch die Tür wird leicht beschädigt. Die Polizei prüft nun einen Eintrag in einem Webportal, in dem ein „transfeindlicher Einfluss“ als Grund angegeben wird.

Koalition vor Wochen der Wahrheit im Heizungsstreit

Deutschland & Welt30.05.2023
Vor allem die FDP fordert Nachbesserungen am Heizungsgesetz. Der Ton war rau geworden in der Ampel. Nun soll versucht werden, Brücken zu bauen.

Drei Viertel bewerten Klima in Ampel-Regierung als schlecht

Deutschland & Welt26.05.2023
Eine große Mehrheit findet, dass die Stimmung zwischen SPD, Grünen und FDP miserabel ist. Bei der Umsetzung der Regierungsvorhaben sehen sie vor allem die Liberalen als Bremser.

Habeck kündigt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz an

Deutschland & Welt26.05.2023
Wochenlange öffentliche Debatten, heftiger Streit in der Regierung: Die Pläne zum schrittweisen Austausch von Öl- und Gasheizungen sorgen für reichlich Ärger. Nun macht Minister Habeck einen neuen Anlauf.

Bundestag hebt Immunität von FDP-Bundestagsabgeordneter auf

Deutschland & Welt25.05.2023
Der Bundestag hat die Immunität der Landshuter FDP-Politikerin Nicole Bauer aufgehoben. Damit sind gerichtliche Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse gegen die Bundestagsabgeordnete genehmigt, wie der Bundestag mitteilte. Die Abgeordneten hätten am Donnerstag …

Immunität von FDP-Bundestagsabgeordneter aufgehoben

Deutschland & Welt25.05.2023
Einstimmig hat der Bundestag entschieden, die Immunität von Nicole Bauer aufzuheben. Konkrete Vorwürfe, die zur Aufhebung führten, sind jedoch bislang nicht bekannt.

Staatssekretär: Bürokratie-Entlastung gegen Rezession

Deutschland & Welt25.05.2023
Staatssekretär Benjamin Strasser sieht im Bürokratieabbau eine Chance für die deutsche Wirtschaft. Die Streichung von einigen Vorschriften könnte den Alltag erleichtern. Strasser appelliert zu Mut.

FDP-Bundesvize Vogel: Letzte Generation macht Bürger wütend

Deutschland & Welt25.05.2023
Jede Aktion der Umweltaktivisten führe dazu, „dass eine wütende Bürgerin und ein wütender Bürger mehr in diesem Land entsteht“, meint FDP-Bundesvize Vogel. Das laufe dem Ziel Klimaschutz zuwider.

FDP: Heizungsgesetz kann auch bei Verzögerung 2024 greifen

Deutschland & Welt24.05.2023
Wie weiter beim Thema Heizungsgesetz? Die Grünen werfen der FDP Wortbruch vor und drängen auf eine schnelle Gesetzesverabschiedung. Die Liberalen halten dagegen.
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