Sollte die US-Armee die Oberpfalz verlassen, können sich die Menschen in der Region wohl nicht auf Hilfe vom Bund verlassen. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Stefan Schmidt hervor. Der Regensburger Grüne wollte wissen, welchen Schaden ein Abzug anrichten würde und welche Hilfen der Bund leisten könnte.
In ihrer Antwort verweist Staatssekretärin Claudia Dörr-Voß auf noch unvollständige US-Pläne. Ohne klare Infos lasse sich der Schaden nicht benennen. Dörr-Voß macht aber auch deutlich, wer sich im Falle des Falles um die Folgen des Abzugs kümmern soll: "Die strukturpolitische Verantwortung für die Bewältigung von Konversionsfolgen liegt nach der föderalen Aufgabenverteilung des Grundgesetzes vorrangig bei den betroffenen Ländern und Gemeinden", heißt es in dem Schreiben.
Ansonsten nennt Dörr-Voß Programme, mit denen Bund strukturschwache Regionen unterstützt. Allerdings: Von den meisten profitiert die Region bereits, eine zusätzliche Hilfe wäre kaum verbunden.
Entsprechen unzufrieden ist Schmidt: "Es kann nicht sein, dass sich die Bundesregierung bisher keine Gedanken gemacht hat, wie sie die wirtschaftlichen Folgen des geplanten US-Truppenabzugs abfedern will." Angesichts der Bedeutung des Übungsplatzes sei die "Planlosigkeit des Bundes geradezu verantwortungslos". Es dürfe nicht sein, dass starke Kommunen verarmen müssen, um Hilfe zu erhalten.
Anfang August hat die US-Regierung bekanntgemacht, rund 12 000 Soldaten aus Deutschland abziehen zu wollen. Auch der Übungsplatz Grafenwöhr soll betroffen sein. Alleine aus dem Südlager Vilseck soll das 2. US-Kavallerieregiment mit 4500 Soldaten und noch mehr Angehörigen abgezogen werden.
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