05.03.2021 - 17:07 Uhr
AmbergOberpfalz

„Amberger Mauerbau“ ein Draufzahlgeschäft

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In Sachen Erschließungsbeiträge in der Dostlerstraße hat sich die Stadt Amberg in eine selbst konstruierte Sackgasse manövriert, aus der es keinen offensichtlichen Ausweg gibt, kommentiert AZ-Redakteur Markus Müller.

Kurz vor Weihnachten wurde im Auftrag der Stadt vermessen, wo genau der Pflanztrog in der Dostlerstraße hinkommen sollte.
von Markus Müller Kontakt Profil
Kommentar

Die Erschließung der Dostlerstraße stand von Anfang an unter keinem guten Stern. Durch einen Investor verursacht, weckte sie bei allen Anwohnern Abwehrreaktionen. Die Stadt kam zunächst beim Grundstückserwerb nicht recht in die Gänge und später unter gewaltigen Zeitdruck, nachdem der Landtag das baldige Aus für Erschließungsbeiträge festgelegt hatte.

Der etwas abenteuerliche Ausweg „Mauerbau“ in der Dostlerstraße kam zum ungünstigsten Zeitpunkt, provozierte im Umfeld von 30 Jahre Wiedervereinigung bundesweit Aufsehen und Kopfschütteln. Die darauf folgende Pflanztrog-Lösung, eigentlich so eine Art Kompromissvorschlag, fand in den Augen der Gerichte keine Gnade.

Die Stadt hat sich darauf versteift, dass in der Dostlerstraße trotz problematischer Rechtslage aus Gerechtigkeitsgründen Erschließungsbeiträge erhoben werden müssen. Da kann man dann nicht einfach zum Rückzug blasen, nach dem Motto: Wir verzichten jetzt auf Gerechtigkeit.

Ob es dann aber klug ist, die Bescheide unter Hinweis auf die erfolgte bauliche Trennung zu verschicken, wo doch jeder mit eigenen Augen sehen kann, dass die nicht existiert? Vielleicht verstehen das Juristen: dass der Wille, eine Abtrennung zu errichten, genauso viel zählt wie die tatsächliche Errichtung. Nein, wohl auch nicht. Es sieht derzeit eher so aus, dass die Geschichte rund um den „Amberger Mauerbau“ für die Stadt ein Draufzahlgeschäft wird, sowohl in Sachen Finanzen als auch in Sachen guter Ruf.

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Amberg

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