29.04.2021 - 07:53 Uhr
AmbergOberpfalz

Bebauung am Spitalgraben in Amberg: Cerny nimmt zu AZ-Leserbrief Stellung

Die Diskussion um die Quartiersentwicklung am Spitalgraben geht weiter: Oberbürgermeister Michael Cerny und Baureferent Markus Kühne nehmen zu Äußerungen Stellung, die in einem AZ-Leserbrief aufgetaucht sind.

Computeranimation aus dem Hause Ten Brinke: Bei dem Gebäude mit dem grünen Dach in der Bildmitte handelt es sich um den geplanten Gebäudekomplex auf dem Bürgerspital-Areal.
von Uli Piehler Kontakt Profil

Auf den Leserbrief folgt eine Stellungnahme aus dem Rathaus: AZ-Leser Alfons Swaczyna hatte in der Ausgabe von 28. April seine Einschätzung über die jüngste Stadtratssitzung kundgetan. Per Leserbrief hatte Swaczyna erklärt, Baureferent Markus Kühne habe den Eindruck erweckt, er sei unzufrieden mit dem geplanten Bauvorhaben auf dem Bürgerspital-Areal.

Das wollen Oberbürgermeister Michael Cerny und Kühne selbst so nicht stehenlassen. Er sei mehr als überrascht von der Darstellung des ehemaligen Tiefbauamtsleiters der Stadt Regensburg, teilt Cerny mit. Der Leserbrief erstaune, "da gerade Herr Swaczyna mir gegenüber massiv eingefordert hat, dass ich als Dienstherr auf den Baureferenten einwirken soll, damit dieser sich nicht mehr negativ gegen die von ihm geleitete Sanierung der Steinernen Brücke in Regensburg äußert", schreibt der Amberger Oberbürgermeister. Dabei sei es Herrn Swaczyna vor allem um die Einschätzung des Amberger Baureferenten gegangen, er, Alfons Swaczyna, habe ein Denkmal von Weltrang "kaputtsaniert". "Ich bin diesem Ansinnen nicht gefolgt, da diese Thematik nicht in den Aufgabenbereich der Stadt Amberg fällt und die 'Zurückhaltung' des Beamten Swaczyna gegen die Beamten der Stadt Amberg bis hin zu meiner Person bislang auch nicht sehr ausgeprägt war." Umso mehr überrasche es Cerny nun, dass Swaczyna versuche, den von ihm bislang massiv kritisierten Baureferenten als "Kronzeugen" für seine Einschätzung zu vereinnahmen. "Wenn es Herrn Swaczyna passt, dann äußert sich der Baureferent 'mutig und ehrlich', im anderen Fall hat er keine Ahnung und der Dienstherr soll mäßigend auf ihn einwirken", so die Meinung des Oberbürgermeisters.

Auch der angesprochene Baureferent Markus Kühne verwahre sich "gegen diese Form der Vereinnahmung durch Herrn Swaczyna", heißt es in dem Brief aus dem Rathaus. Es sei manipulativ, zehn Prozent der Aussagen für sich zu verwenden und 90 Prozent der für die Interessengemeinschaft menschengerechte Stadt unangenehmen Aussagen zu verschweigen. "Mir war es wichtig, darzustellen, welche Zielsetzungen mit der Quartiersentwicklung verbunden sind und welche Entwicklungsschritte wir seit dem Ende des Wettbewerbs bislang erreicht haben", wird Kühne in dem Schreiben zitiert. Außerdem sei er nicht "genervt", sondern empfinde die Zusammenarbeit mit den Fraktionen und dem Bauherrn als konstruktiv. Die von Herrn Swaczyna verwendete Formulierung "sichtlich genervt" entspreche daher in keinster Weise der Wahrheit und könne bestenfalls für die von Herrn Swaczyna verfassten Leserbriefe gegen das Baureferat herangezogen werden, heißt es weiter. Dem Baureferenten sei es vielmehr ein wichtiges Anliegen gewesen, im Rahmen der Stadtratssitzung aufzuzeigen, dass er bei dem ursprünglichen Wettbewerbsbeitrag noch Anpassungsbedarf gesehen habe. "Anpassungen, bei denen man Schritt für Schritt aktuell gut vorankommt", so Markus Kühne. Gleichzeitig möchte er aber ebenfalls die im Wettbewerb formulierten Zielsetzungen zur Stärkung der Altstadt möglichst weitgehend erreichen und dieses Anliegen gemeinsam mit den städteplanerischen Anforderungen im Prozess der Bauleitplanung gleichermaßen berücksichtigen.

Umso mehr ärgere er sich jetzt über eine "ungefragte, manipulative und von ihm unerwünschte einseitige Vereinnahmung". "Meine Kernaussage im Stadtrat war eindeutig. Nämlich, dass es mein Bestreben ist, gemeinsam eine Lösung zu entwickeln, die möglichst allen Belangen gerecht wird, außerdem die Diskussion zu versachlichen und den Prozess gemeinsam mit den Stadträten erfolgreich bis zum Satzungsbeschluss zu gestalten", will Kühne deutlich machen.

Ein Prozess, der auch aus Sicht des Oberbürgermeisters letztlich mit Kompromissen auf allen Seiten enden werde, wenn es nicht zu einer erneut jahrelangen Blockade in der Entwicklung des Areals kommen soll. "Solange zu planen, bis es Herrn Swaczyna passt, ist keine gute Strategie für die dringend notwendige Stärkung unserer Altstadt", wird Cerny zitiert.

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